„Herrschende Politik folgt der Profitlogik“

12. April 2019

Hamburg erlebt gegenwärtig eine bewegte Zeit. Es vergeht keine Woche ohne Aktionen und Demonstrationen. Die angestaubten Probleme bringen die Menschen auf die Straßen. In vielen Stadtteilen haben sich Bündnisse gegen Mietwahnsinn und Pflegenotstand gebildet. In […]

Das Problem ist das Gesetz

12. April 2019

Kristina Hänel ist seit längerer Zeit im Fokus der Berichterstattung. Die Gießener Ärztin war verurteilt worden, weil sie laut Gericht und Staatsanwaltschaft gegen den Paragraphen 219a, der das Werben für Schwangerschaftsabbrüche untersagt, verstoßen hätte. Frau […]

Vergesellschaften, was der Gesellschaft gehört!

12. April 2019

Der Zugang zu sauberem Wasser und Nahrung, Bildung und Gesundheit sowie zum Wohn- und Lebensraum sind die grundlegenden Eckpfeiler der Zivilisation, die jedem Menschen zugänglich sein sollten, und zwar kostenlos und seinen Bedürfnissen entsprechend. Ob […]

Die Kommunalwahlen: Ein Neubeginn

5. April 2019

von Yücel Özdemir Die Kommunalwahlen am 31. März haben ein weiteres Mal gezeigt, dass die Türkei nicht nur aus Präsident Erdoğan und seiner AK-Partei besteht. Trotz all der Unterdrückung, der Verhaftungen und der Zensur geht […]

Türkische Kommunalwahl wird zum Polit-Krimi

1. April 2019

Istanbul. Die türkische Regierungspartei AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan könnte bei der Kommunalwahl ausgerechnet die Hauptstadt Ankara verlieren. Dort lag am Sonntag zum ersten Mal seit mehr als 20 Jahren ein Bürgermeisterkandidat der Mitte-Links-Partei […]

Europa der Millionen

29. März 2019

Pro oder contra EU? Diese Frage beschäftigt heute viele Bürger. Vor allem in der Linken wird auch eine Stimme laut, die eine EU, wie sie heute existiert, ablehnt. Auch die britische Linke debattiert derzeit über […]

Inklusion – Gleiche Bildung für alle!

29. März 2019

Sinem Yesil Die UN- Behindertenrechtskonvention definiert das Recht beeinträchtigter Menschen auf Bildung und Arbeit. Durch dieses Gesetz sollen beeinträchtigte Menschen die Möglichkeit haben, eigenständig über ihren Bildungs- und Berufsweg zu entscheiden. Für den schulischen Weg […]

AfD fördert Denunziantentum

29. März 2019

Dilan Baran »Linksradikale betreiben ungestört Propaganda an Schule«, titelte die Hamburger Tageszeitung über Vorkommnisse, die über das Denunziationsportal der AfD-Fraktion in der Bürgerschaft – das Portal »Neutrale Schulen Hamburg« – gemeldet worden war. Andere Lokalblätter […]

Gesundheit ist (k)eine Ware

29. März 2019

Deniz Çelik Als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge zählte die Gesundheitsversorgung lange Zeit zu den staatlichen Kernaufgaben. Im Unterschied zu dem Prinzip der Gewinnmaximierung in der Privatwirtschaft ist das Ziel der Daseinsvorsorge die Grundversorgung für ein […]

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