„System change – not climate change!“

Seit dem 31. Mai findet in Bonn das Vorbereitungstreffen des jährlichen Klimagipfels, welches dieses Jahr im mexikanischen Cancún sein wird, statt. Mehrere Vertreter aus fast allen Ländern der Welt werden bis zum 11. Juni über Details zum zukünftigen „Klimageschehen“ diskutieren. Nachdem jedoch der vorherige Gipfel in Kopenhagen gescheitert ist, sind die Erwartungen dieses Mal recht gering.
Eines der Hauptstreitpunkte bei der Konferenz in Bonn ist die Finanzierung der Anpassungs- bzw. Vermeidungsmaßnahmen in den Entwicklungsländern. Zwar hatten die Industrieländer in Kopenhagen mehrere Milliarden Euro zugesagt, jedoch verwirklicht wurde bisher noch nichts. Ebenso ist die Überwachung der Treibhausgasemissionen eines der Tagesordnungspunkte. Es sollte ein System aufgestellt werden, welches Berichte über die Verwirklichung der Verpflichtungen der Industriestaaten beim CO2-Ausstoß erstattet. So sollte der CO2-Ausstoß „überwacht“ bzw. unter Kontrolle stattfinden. An der Tatsache, dass das Klima weiterhin erhöht und die Umwelt nach wie vor verschmutzt wird, ändert sich jedoch nichts. Zudem ist bisher kein konkreter Schritt in diese Richtung gemacht worden. Ganz im Gegenteil: der CO2 Ausstoß der Industrieländer ist um 25 % gestiegen. Trotzdem werden jedes Jahr über die „Verschmutzungsrechten“ der Industriestaaten verhandelt und der Gesellschaft falsche Lösungen vorgeführt. Genauso wird die Atomkraft als umweltfreundlich dargestellt und der Ausbau von Atomkraftwerken weiterhin gefördert und unterstützt.
Gegen diese allgemeine politische Tatenlosigkeit in der Umwelt- und Klimapolitik der Industrienationen demonstrierten rund 2000 Menschen am 5. Juni in Bonn. Unter dem Motto „Climate justice“ machte das Bündnis „Klimawelle“, das aus mehreren Zivil- sowie Umwelt- und Regierungsorganisationen  besteht, deutlich, in welchem erschreckenden Ausmaß die Umweltzerstörung vorangekommen ist. Neben vielen bunten und vor allem kreativen Aktionen waren immer öfter Transparente mit Schriften „system chane – not climate change“ zu sehen, welches die Forderung für ein Systemwandel in den Vordergrund stellte. Denn wie auch im Aufruf des Bündnisses erwähnt wurde, waren auch die Protestierenden der Meinung, dass „die Produktionsstrukturen des (..) Kapitalismus einen effektiven und gerechten Klimaschutz nicht zulassen“. Während sich der Demo-Zug in Richtung Innenstadt bewegte, fanden auch mehrere Protestaktionen in den Nebengassen statt. Im Anschluss an die Demonstration blockierten ein Teil der Aktivisten eine Tankstelle und protestierten gegen weitere Ölbohrungen angesichts der Katastrophe im Golf von Mexiko. Ebenso fanden während der gesamten Konferenz immer wieder Aktionen gegen die herrschende Klimapolitik der Industrienationen sowie ein Camp statt, welches vom 29. Mai bis zum 06. Juni andauerte.
Hinblickend auf den Klimagipfel am Ende des Jahres in Mexiko, will man dieses Mal eine erfolgreichere Vorarbeit mit der Konferenz in Bonn leisten. Jedoch wäre das nächste Gipfelscheitern keine Überraschung mehr. Während einerseits Kohlkraftwerke auf Druck von Großkonzernen ausgebaut werden und andererseits vorgetäuschte Lösungen vorgetragen werden, liegt es auf der Hand, dass keine vernünftige Klima- bzw. Umweltpolitik betrieben werden kann. Denn eines liegt zurzeit offen: die Regierungen machen keine Politik für das Wohl vom Menschen und der Umwelt, vielmehr bestimmt der Maximalprofit die Route dessen.

Yasemen Ilhan

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