Integrationsverweigerer am Werk

29. Dezember 2010

In weiten Teilen hat dem Jahr 2010 die Integrationsdebatte ihren Stempel aufgedrückt. Wenn man die Definition laut Duden (Wiederherstellung eines Ganzen; Wiederherstellung einer Einheit [aus Differenziertem]; Vervollständigung) zugrunde legt, muss man sagen, dass die Debatte […]

Feindbild Linke und Muslime – Rückblick auf die Innenpolitik

29. Dezember 2010

Ulla Jelpke * Die von der „Bürgerrechtspartei“ FDP vor der Bundestagswahl angekündigte Wende bei der Politik der „inneren Sicherheit“ ist mit ihrem Eintritt in die Bundesregierung weitgehend ausgeblieben. In der ersten Jahreshälfte stimmte die Bundesregierung […]

Der irakische Staatsterror

29. Dezember 2010

Onur Kodas Als zu Beginn dieses Jahrtausends immer wieder darauf hinwiesen wurde, dass es bei den Kriegen nur um die wirtschaftliche und politische Vormachtstellung der westlichen Welt ginge und Krieg selbst ein Verbrechen sei, wurde […]

Streik bei Maschinenhersteller Atlas beendet

29. Dezember 2010

Ein aufsehenerregender Streik beim Delmenhorster Bagger- und Kranhersteller Atlas Maschinen GmbH ist nach fünfeinhalb Wochen zu Ende gegangen. Bei einer Urabstimmung billigten 97 Prozent der teilnehmenden Gewerkschaftsmitglieder einen Kompromiss, den die Firma mit dem Gesamtbetriebsrat […]

Viel Schatten

29. Dezember 2010

Gewerkschaften 2010: Die DGB-Spitzenfunktionäre sind im Kanzleramt wieder gern gesehen. Doch ihre Politik geht zu Lasten der Beschäftigten. Eine Bilanz von Daniel Behruzi Schwache Tarifabschlüsse, halbherzige Sozialproteste, verstärkter Standortkorporatismus und bürokratische Tricksereien – bis auf […]

Freiheit für Marcelo Rivera

29. Dezember 2010

Der Vor­sit­zen­de der FEUE (Fe­der­a­ción de Estu­di­an­tes Uni­ver­si­ta­ri­os del Ecua­dor), der stu­den­ti­schen För­de­ra­ti­on Ecua­dors, Mar­ce­lo Ri­vera, wurde vor fast 11 Monaten verhaftet und Anfang November wegen „Ter­ro­ris­mus“ zu 3 Jahren Haft ver­ur­teilt. Zu­sätz­lich soll er […]

Was die Gewerkschaftskonferenzen uns zeigen

29. Dezember 2010

Erkan Aydoganoglu* Seit einer Weile finden in verschiedenen Städten der Türkei von Gewerkschaften, Arbeiterinnen und Beschäftigten des öffentlichen Dienstes organisierte Konferenzen statt. Tausende von Angestellten, Arbeiterinnen und Arbeitern und Gewerkschaftler diskutieren über das Thema „Schwierigkeiten […]

Euro im Sinkflug

29. Dezember 2010

Martin Hantke Auf dem EU-Gipfel am 16. und 17. Dezember 2010 konnte Bundeskanzlerin Angela Merkel wieder einmal ihre Vorstellungen durchsetzen. Gemeinsam beschlossen die Staats- und Regierungschefs, dass ab 2013 ein permanenter Euro-Rettungsschirm etabliert werden soll. […]

Griechenland steht still

29. Dezember 2010

Elmas Güngör Ein weiteres Mal haben die Griechen zu einem Generalstreik aufgerufen. Zum Ende des Jahres fand nun der siebte Generalstreik in Griechenland statt. In Athen fanden allein drei Kundgebungen statt, zu denen sich zehntausende […]

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