90 000 Menschen setzten ein Zeichen gegen TTIP und CETA

Alev Bahadir

Am 23. April fand die zweite große, bundesweite Aktion gegen das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) und gegen das Abkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) in Hannover statt. Nachdem im Oktober letzten Jahres bereits 250 000 Menschen in Berlin gegen die beiden umstrittenen Handelsabkommen zusammen gekommen waren, waren es dieses Mal in Hannover erneut 90 000 Teilnehmer. Zwar weichen die Zahlen der Polizei deutlich davon ab – zu Beginn hieß es 15 000, später dann 35 000 – jedoch ist das keine Überraschung, schließlich unterschlugen Polizei und einige Medien bei der letzten Demonstration in Berlin auch bereits 100 000 und sprachen von 150 000 Teilnehmenden. Das Datum und der Ort wurden ganz bewusst von den Organisatoren, einem breiten Bündnis, u.a. bestehend aus DIDF, ver.di, attac, BUND und vielen mehr, gewählt. Am gleichen Wochenende eröffneten Bundeskanzlerin Merkel und US-Präsident Obama gemeinsam die Industriemesse, deren Partnerland dieses Jahr die USA war. Die zahlreichen Rednerinnen und Redner betonten die Gefahr, die durch Abkommen wie TTIP und CETA enstehen würde. Wie Verbraucherschutz, Arbeiterrechte und die Demokratie im Gesamten darunter leiden würden.

Und was taten Merkel und Obama? 90 000 Menschen vom Vortag ignorieren und tun, als ob alles Friede-Freude-Eierkuchen sei. Am Sonntag kam der US-Präsident in Hannover an, gemeinsam wurde dann die Messe eröffnet. Abends gab es dann ein hübsches Abendessen mit Vertretern der Wirtschaft- gar nicht bedenklich, wenn sich Politiker und Wirtschaftsvertreter zusammensetzen. Am Montag wurde dann nochmal ein kleiner Rundgang über die Messe gemacht, dann noch ein paar Reden gehalten, die permanent für TTIP warben. Dann gab es nochmal ein gemeinsames Treffen mit Merkel, Obama, Frankreichs Staatspräsidenten Hollande, dem britischen Premierminister Cameron und dem italienischen Ministerpräsidenten Renzi. Der gesamte Besuch stand im Zeichen von TTIP. Das Freihandelsabkommen wurde permanent schön geredet, als Chance für das Wachstum der europäischen und amerikanischen Wirtschaft dargestellt und es wurde auch klar, dass beide Seiten planen, das Verfahren zu beschleunigen. Obama ist schließlich nur noch bis Ende des Jahres Präsident und möchte das Abkommen noch während seiner Amtszeit in die Gänge bringen. Dass auf beiden Seiten des Atlantiks, besonders in Deutschland, die Stimmen gegen TTIP immer lauter werden, ist den beiden ein Dorn im Auge.

Und die 250 000 in Berlin und die 90 000 in Hannover waren noch lange nicht alles. Weitere Proteste sind für den Herbst dieses Jahres geplant. Dieses Mal wird es mehrere Demonstrationen geben, die dezentral organisiert werden. Auch dann ist es wieder zu erwarten, dass mehrere Zehntausend in unterschiedlichen Städten auf die Straßen gehen werden. Denn die letzten Monate haben gezeigt, dass sich die Bevölkerung in Deutschland mehr als kritisch mit Freihandelsabkommen, wie TTIP und CETA, auseinandersetzt.

Wir haben einige Demoteilnehmer gefragt, warum sie an der Demo teilnahmen bzw warum sie gegen die TTIP sind.

Lukas, 24, Student aus Essen

Ich habe heute aus Überzeugung an der Demonstration gegen TTIP teilgenommen. Ich halte es zudem für wichtig, ein Zeichen zu setzen und bin der Meinung, dass man das Freihandelsabkommen verhindern muss. Da uns eine weitere Liberalisierung unseres Wirtschaftssystems nicht gelegen sein kann.

Laura, 24, Studentin aus Essen

Ich schließe mich an, um ein Zeichen zu setzen. Außerdem ist es wichtig, dass wir der jüngeren Generation somit zeigen, dass auch wir eine Stimme haben und dass auch wir uns widersetzen können. Ich hoffe, dass diese Stimme gehört wird und dass auch viel mehr Menschen diesem Gedanken folgen.