Türkei: Wozu wird die Pufferzone dienen?

Yusuf Karataş

Die türkische Militäroperation „Euphrat-Schild“ im August 2016 verfolgte das Ziel, die Verbindung der beiden kurdischen Kantone Kobanê und Afrin zu verhindern. Dafür sollte in der Region mit Unterstützung Russlands eine Pufferzone errichtet werden. Diese „Pufferzone“ ist für die Erdoğan-Regierung seit dem ersten Tag ihrer Intervention in Syrien ein Zauberwort. Denn unter „Puffer“ verstand sie zunächst den Sturz des Regimes in Syrien und den Aufbau von Militärbasen, um die kurdischen Strukturen niederzuschlagen. Später reduzierte Erdoğan die Ziele einer „Pufferzone“ auf die Bekämpfung der Kurden. Auch die Afrin-Operation sollte zu diesem Zweck dienen. Sie musste jedoch erkennen, dass diese kleinen „Pufferzonen“ – trotz anderslautender Propaganda – kein Allheilmittel sind.

Die Errichtung von „Puffer-“ bzw. „Sicherheitszonen“ steht heute wieder auf der Agenda. Trump schlägt vor, im Norden Syriens einen 20 Meilen breiten „Sicherheitsstreifen“ zu errichten. Erwartungsgemäß hat sich Erdoğan auf diesen Vorstoß von Trump gestürzt. Es ist allerdings offensichtlich, dass er und Trump sich unter einem solchen Streifen ganz verschiedene Gebilde vorstellen. Denn in den US-Erklärungen bezüglich des Streifens wird der Schutz von Kurden unterstrichen. Damit wollen sie in erster Linie verhindern, dass die Kurden den USA den Rücken kehren und sich den Russen bzw. dem syrischen Regime annähern.

Der Besuch des Beraters für die Nationale Sicherheit, Bolton, in der Türkei machte deutlich, dass Trump den angekündigten Rückzug aus Nordsyrien umsetzen möchte, nachdem er seine Partner in der Region gestärkt hat. Allerdings darf man bei diesen Rechnungen nicht außer Acht lassen, dass auf der anderen Seite der Gleichung Russland, Iran und Syrien stehen. Und auch die Demokratischen Kräfte Syriens, also die Kurden, dürften im Falle einer Pufferzone entgegen den Erwartungen der USA ihre Annäherung an das syrische Regime verstärken.

Was würde unter diesen Umständen die Errichtung einer Puffer- bzw. Sicherheitszone bedeuten? Zunächst wäre zu unterstreichen, dass dieser Schritt die politische Lösung in Syrien weiter verhindern bzw. hinauszögern würde. Zweitens wird die Gefahr für die Sicherheit dieser Initiative und für neue Konflikte anhand der letzten Entwicklungen immer größer. Dazu zählen u.a. der Bombenanschlag von Manbidsch, zu dem sich der IS bekannt hat. Der Anführer von Hayat Tahrir al-Sham, die in Idlib als Nachfolgerin der Nusra-Front die Kontrolle übernommen hat, erklärte kürzlich seine Unterstützung für die Militäroperation der Türkei im Osten des Euphrat. Die Türkei hat angekündigt, für die Errichtung der Pufferzonen die Freie Syrische Armee einsetzen zu wollen. Die Gefahr, dass es zu einem Krieg zwischen der Türkei einerseits und den Kurden sowie dem syrischen Regime andererseits kommt, wird immer größer.

Ferner ist folgender Aspekt zu bedenken: noch bis vor Kurzem konnte sich die Türkei bei ihren Initiativen in der Region auf die Unterstützung Russlands stützen, das dabei eigene Interessen verfolgte. Heute stützt sie sich bei ihren Plänen auf die USA. So sind also diese Pläne nicht isoliert von den Interessen der USA zu betrachten.

Abschließend bleibt festzuhalten: die türkischen Pläne zur Errichtung einer Puffer-/Sicherheitszone werden die Machthaber in der Türkei wahrscheinlich dafür instrumentalisieren, um im Wahlkampf eine neue nationalistische Welle loszutreten. Dieser Streifen wird aber weder die Existenz der Kurden im Norden Syriens beseitigen, noch die Probleme der Türkei dort lösen. Er wird lediglich die Türkei noch abhängiger von den Imperialisten machen und sie tiefer in bestehende oder neue Konflikte treiben. Die Lösung ist nicht in einer Pufferzone, sondern in Demokratie und Frieden zu suchen.