Kein Europa der Konzerne!

Spätestens nach den Diskussionen rund um das Thema Brexit entflammt wieder eine stark kontrovers geführte Debatte über ein geeintes Europa und die EU. Während viele die EU fast schon als die größte Errungenschaft der Menschheit bezeichnen würden, sehen manche in ihr nur Profitinteressen der großen Konzerne vertreten. Die Ethik, Moral und der Mensch bleibt bei der EU auf der Strecke. Die EU paktiert mit Diktatoren, um Flüchtlinge fernzuhalten, sie vernichtet die Grundlage für eine wirtschaftliche Entwicklung ganzer Kontinente und Staaten, sie will militärisch agieren, statt den Frieden vorzuleben, den sie in Worten immer predigt.

Vorweg sei gesagt, dass viele Europa und die EU verwechseln oder gleich setzen. Europa als Region ist aber nicht das gleiche, wie die Institution EU. Man kann sich zu Europa bekennen, die Völker und Nationen samt ihrer kulturellen Errungenschaften, die Menschen, Natur und den Fortschritt in Europa lieben, aber trotzdem gegen die EU sein, die eine falsche Politik im Interesse der Konzerne und ihrer Profite macht. Die Menschen haben es satt, immer wieder zurückstecken zu müssen, damit wenige EU-Millionäre und Milliardäre sich noch dumm und dümmer verdienen können. In der EU ist nicht alles Friede, Freude und Wohlstand, was so dargestellt wird und genau das muss man auch und erst recht als Linker sagen können! Die hohe Arbeitslosigkeit vor allem im Süden Europas, die Vernichtung der Umwelt, der Fischerei und Landwirtschaft für Konzerninteressen, die Militarisierung nach innen und außen, die Nützlichkeitsdebatten im Sinne der wirtschaftlichen Verfügbarkeit usw. sind reale Fakten der EU. Und Kritik an der EU muss von links kommen!

Die Rechten, Nationalisten und faschistische Strömungen greifen die EU aus einer völlig falschen Perspektive an. Sie wollen eine Abschottung und Mauern, eine „EU first“ Wirtschaftspolitik und die neoliberale und marktradikale Durchsetzung der europäischen Konzerninteressen auf Kosten von Natur und Bevölkerung.

Es sind nicht Merkel oder Macron, die Europa lieben, weil sie von morgens bis abends in Worten (!) die EU hochloben und hinterrücks eine Politik durchsetzen, die sich gegen die Völker Europas richtet und sie zwingt in Armut und noch mehr Elend zu leben, sondern diejenigen, die für eine Gesellschaft kämpfen, in der Menschen gleichberechtigt leben können. Dazu zählen sowohl politische Rechte genauso wie soziale Rechte.

Ein europäisches Lebensgefühl kann sich nur aus einem freiheitlichen Geist entwickeln, die Menschen müssen es spüren. Dem stehen die Regierungen in der EU und die Bürokraten der EU entgegen, dieses Lebensgefühl vernichten die europäischen Konzerne und ihre Lobbyisten.