Weil sich Forderungen nicht von selbst erfüllen

Für viele ist der 1. Mai nur einer aus einer Reihe von Feiertagen. Man geht mit der Familie grillen, vielleicht schläft man noch seinen Rausch aus von der „Tanz in den Mai“ – Party am Abend zuvor oder verbringt den Tag mit Nichtstun. Doch der 1. Mai ist kein gewöhnlicher Feiertag. Der 1. Mai ist ein Tag, der für die Arbeitskämpfe auf der gesamten Welt über Jahrhunderte steht. Doch ist er nicht dazu da, um in Nostalgie zu verfallen, sondern er muss immer von aktuellen Forderungen begleitet werden.
Für Arbeiterinnen und Arbeiter gibt es zurzeit nur wenige Möglichkeiten ihre Forderungen nach außen zu tragen. Das sind zum einen die Warnstreiks, die im Rahmen der Tarifauseinandersetzungen gemacht werden. Diese schaffen es zwar – je nach Bereich – hunderttausende auf die Straßen zu bekommen, doch meist erfolgt eine Einigung viel zu schnell. Kaum hat der Kampf begonnen, ist er auch schon vorbei. Und das mittlerweile für eine lange Zeit. Wenn wir uns die Tarifrunden im öffentlichen Dienst in der vergangenen Zeit anschauen, beträgt die Laufzeit meist 2 Jahre oder mehr. De facto bedeutet das Friedenspflicht, keine Streiks, keine weiteren Kämpfe. Mit den kurzen Warnstreiks wird nie ausreichend Druck aufgebaut werden, um die notwendigen Forderungen tatsächlich zu erkämpfen.
Wer also jetzt eine Ausbildung im öffentlichen Dienst beginnt, wird bis fast zum Ende seiner Ausbildung kein einziges Mal seine Forderungen diskutieren und dafür auch auf die Straße gegangen sein. Bleibt also der 1. Mai. Natürlich steht man am 1. Mai in keiner direkten Verhandlungsposition mit den Arbeitgebern, doch ist der 1. Mai nicht nur ein Tag, an dem an vergangene Kämpfe erinnert, sondern die eigene Kraft und die Masse der Arbeiter auf die Straßen trägt.

Es braucht Forderungen, die sich direkt an der Lebensrealität und den Problemen von Arbeitern und Azubis auseinandersetzen. Aufrufe, wie vom DGB, mit „Europa. Jetzt aber richtig“ zeigen, wie weit entfernt der Gewerkschaftsdachverband, von u.a. den jungen Menschen ist, die er erreichen will. Es geht nicht darum, dass die Forderung vom DGB eine politische und keine arbeitsspezifische ist. Auch das wird benötigt, schließlich sind die Arbeiterinnen und Arbeiter keine abgeschottete Gruppe, die nicht von den politischen Geschehnissen beeinflusst werden – im Gegenteil sie trifft es meist am stärksten. Sie sind betroffen, wenn in der Metall- und Elektroindustrie Tausende entlassen werden, wenn sie deshalb für sich und ihre Familie keine Perspektive mehr sehen. Wenn sie in die prekäre Beschäftigung fallen und von Zukunftsängsten geplagt werden.
Doch am 1. Mai für die Europäische Union, die eben nicht die Interessen der Werktätigen vertritt, zu werben, während Massenentlassungen und prekäre Beschäftigung auf der Tagesordnung stehen, sagt einiges über die Spitze des DGB aus.