Die Logik mancher Proteste und das Mögliche

S. Cihan SOYLU

In den letzten Wochen kam es zu Protesten gegen „Quarantäne-Maßnahmen“. In den USA protestierten Trump-Anhänger. In Deutschland mobilisierten Neonazis und Menschen, die infolge der sozioökonomisch und politisch diskriminierenden Politik ihren Kompass verloren, auf die Straßen. Für einige Teilnehmer waren die Maßnahmen Ausdruck „faschistischer Unterdrückung“. Einerseits wollten sie mit ihrem Protest ihr Unbehagen darüber ausdrücken, dass die Herrschenden die Medien zu einem Instrument der Kontrolle der Bevölkerungen umfunktioniert haben. Andererseits nährten sie sich aus den zahlreichen Verschwörungstheorien. Sie bedienten sich dabei der Erklärungen von Bill Gates zur Pandemie und Impfung, des Beharrens mancher Staatsmänner auf Krieg oder provokativer Aussagen von zionistischen Politikern. Dass die Proteste in den USA pro Regierung eingestellt und gegen die Gouverneure von den oppositionellen Demokraten gerichtet waren, stellt vielleicht eine „Besonderheit“ dar. Es wurde deutlich, wie die Proteste in Deutschland, auf denen mehrere Tausend Teilnehmende ihre Kritik an der Regierungspolitik äußerten, von den Faschisten instrumentalisiert wurden. In Brasilien, Spanien und Frankreich kam es zeitweise auch zu Protesten, die nicht gegen die Eindämmungsmaßnahmen, sondern gegen die Not im Gesundheitswesen gerichtet waren.

Die Proteste lassen sich sicherlich in rechts oder links unterteilen, allerdings stehen sie auf diese oder jene Weise unmittelbar mit den Bedingungen der kapitalistischen Ausbeutung und Unterdrückung und haben ein immer wachsendes Entwicklungspotenzial. Zwar ist es bisher weder in der Türkei, noch in einem anderen Land zu Straßenprotesten von Arbeitern oder Arbeitsniederlegungen gekommen. Allerdings kann man mit der steigenden Not auch damit rechnen.

Arbeiter konnten in fast allen kapitalistischen Ländern in dieser Zeit am eigenen Leib erfahren, wie es gesundheitlich, rechtlich und ökonomisch um sie bestellt ist. Sie erlebten die Folgen der Privatisierung der Gesundheitsdienste als Ausdruck der neoliberalen Aggression. Es wurde deutlich, wie wichtig ein kostenfreier Gesundheitsdienst ist. Und deutlich wurde auch, wie lebenswichtig der Kampf dafür und natürlich für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen ist. In der nahen Zukunft wird seine Notwendigkeit von breiteren Massen erkannt werden. Genauso wird diese Entwicklung auch ihre Teilnahme an diesem Kampf erleichtern.

Allerdings ist auch damit zu rechnen, dass die bürgerlichen Staaten und die kapitalistische Reaktion die Repressionen verstärken werden. Welche Stärke und Formen sie annehmen werden, wie sie sich in den einzelnen Ländern voneinander unterscheiden werden, bleibt abzuwarten.

In der Türkei erleben wir etwas, was nicht wundert, jedoch zu beachten ist. Die „Regierungsfront“ von Erdoğan und Bahçeli, rüsten sich hoch, um für die Niederschlagung einer Massenbewegung vorbereitet zu sein. 14 % der Menschen im Erwerbsalter sind nach offizieller Statistik erwerbslos, in Wahrheit liegt diese Quote bei ca. 20 %. Der Mindestlohn liegt unter der Armutsgrenze von 2.700 TL. Die Anhänger und bewaffnete Gruppen von AKP-MHP lassen keinen Anlass aus, um Menschen mit Waffengewalt zu bedrohen.

Diese Gefahr muss ernst genommen werden. Wir haben in der Geschichte zahlreiche Beispiele dafür, dass sie vor Gewalt gegen die Arbeiter nicht zurückschrecken und ihre fortschrittlichen Vertreter brutal bekämpfen werden, wenn es so weit ist.

Der Kapitalismus ist darauf angewiesen, dass sich die Arbeiter für ihn aufopfern. Die Kapitalisten und insbesondere das Monopolkapital wissen, dass sie ohne den körperlichen und seelischen Beitrag der Arbeiter keinen Profit erzielen und kein Leben in Saus und Braus führen können.

Es sind die Arbeiter, die nicht nur das Wissen von der gesellschaftlichen Lage und Beziehungen haben müssen, sondern auch auf die Kenntnis darüber angewiesen sind, wie sie sich von der Ausbeutung und Unterdrückung befreien können. Die Entwicklungen und Fakten sowie die „Maßnahmen“, die die Bourgeoisie und Regierungen zeigen den Arbeitern, dass sie sich nicht über ihre Lage beklagen dürfen, sondern dagegen kämpfen müssen. Wenn sie in der Lage sind, gemeinsam zu produzieren, dann sind sie auch in der Lage zu verändern. Dafür gibt es zahlreiche Beispiele in der Geschichte. Ohne das Ziel der Veränderung zu verfolgen und sich für diesen Zweck in allen Bereichen des Lebens zu organisieren, wird man nichts erreichen. Daran führt kein Weg vorbei. Dies erfordert eine ununterbrochene Arbeitsdisziplin. Dafür muss man die revolutionären und marxistischen Errungenschaften verinnerlichen, den Klassenfeind kennen und darf sich nicht von reformistischen liberalen Erwartungen täuschen lassen.