Zusammenstehen und nicht vereinnahmen lassen

Düzgün Altun

In vieler Hinsicht waren die vergangenen Pandemie-Monate turbulent und außergewöhnlich. Viele Fragen, Ängste, Sorgen aber auch Zweifel, auf die es keine einfachen Antworten gibt, kamen auf. Stimmt das alles, was uns vorgkautt wird? Wie wird sich das alles noch weiter entwickeln? Welche Auswirkungen wird die Pandemie für die Zukunft noch haben?

Was wir mit Gewissheit sagen können ist, dass diese Pandemie zwar relativ plötzlich über uns hereingebrochen ist, aber die Folgen für die Zukunft noch nicht abgeschätzt werden können. Eins scheint sicher; so plötzlich wird sie auch nicht aus der Welt verschwinden.

Schon lange vor der „Corona-Krise“, haben die neoliberalen Umgestaltungen zu grundlegenden Veränderungen in vielen Arbeits- und Lebensbereichen geführt, die von der erdrückenden Mehrheit selten als vorteilhaft wahrgenommen wurde und wird.

Marx spricht von der „Unsicherheit der Lebensstellung“ im Kapitalismus. Die ernüchternde Realität  belegt die Marxsche Analyse des Kapitalismus als ein System der Widersprüche und Krisen. Wie diese Unsicherheit, Widersprüche und Krise erlebt werden, ist nicht wie häufig unterstellt „klassenübergreifend“. Je nach Lebensumstände und Klassenzugehörigkeit verändert sich auch die Perspektive und Wahrnehmung gegenüber der Verhältnisse. Daraus resultierend entwickeln sich unterschiedliche Umstände.

Insofern ist eine kritische und selbstkritische Betrachtung der vergangenen Monate, die durch die Pandemie bestimmt wurde und voraussichtlich noch für einige Zeit noch bestimmen wird, angebracht.

Wir sind nicht ohnmächtig

Nach einem relativ kurzen „Schockzustand“ wurden die Defizite der politischen Führung hinterfragt. Insbesondere das Gesundheitswesen rückte in den Fokus der Diskussionen. Unterfinanzierung, Personalnotstand und schlechte Arbeitsbedingungen im Gesundheitssektor wurden sichtbar. Schnell wurde klar, dass auch die Wirtschaft nicht ungeschoren davon kommen wird. Die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie wurden mit etwas zögern dennoch eingeleitet. Wegen lückenhafter Informationspolitik hatte die Bevölkerung keine Option, als den ganzen Tag die Erklärungen des Robert-Koch-Instituts zu verfolgen. Die Parolen „Wir haben alles unter Kontrolle“ sollte sich schnell entlarven und der Unmut wuchs. Einerseits entwickelte sich eine kritische Haltung gegenüber der herrschenden Politik und andererseits nahm die Suche nach Mitteln und Wegen, sich durch aktive Einmischung Gehör zu verschaffen, Gestalt an. Fantasievolle Solidaritätsaktionen mit den Beschäftigten im Gesundheitswesen und im Einzelhandel und organisierte Hilfe für Bedürftige wurden schnell durchgeführt.

Andere wiederum haben sich mit der Hoffnung, diese Pandemie irgendwie zu überstehen, eingeschlossen. So oder so, die Unzufriedenheit und Ungewissheit, wie es morgen weiter geht, ist zur Zeit weit verbreitet.

Bürgerlich-demokratische Staats- und Gesellschaftsüberzeugung ist, die maßgebende Ideologie unserer Zeit. Gerade in diesen Zeiten aber zeigt sich die staatliche und gesellschaftliche Tatsache, daß die politischen Formen, in denen die „demokratischen“ Gesellschaften existieren, von der Ideologie der Demokratie als des Systems der Freiheit und Selbstbestimmung der Bürger sehr wohl erhebliche Lücken aufweisen. Die Diskrepanz zwischen Selbstverständnis und Realität ist – befeuert von der Pandemie – erdrückend.

Das hängt eng damit zusammen, dass die bürgerliche Gesellschaft mit ihrer Festlegung des Eigentums als Menschenrecht die Akkumulation des Reichtums in wenigen Händen fördert und legitimiert. Und in dieser Gesellschaftsformation ist die akkumulierte Macht in sehr wenigen Händen gebündelt. Die Besitzer dieser Macht haben eine ungezügelte Möglichkeit auf Entscheidungsprozesse direkten und erheblichen Einfluss zu nehmen. Das Wesen der kapitalistischen Gesellschaft ist, mit Verlaub, ungeeignet  dem Demokratieverständnis im wörtlichen Sinne, der Herrschaft des Volkes, gerecht zu werden.

Diese Hypothese steht diametral dem gegenüber, was bei den kritischen Aktionen der letzten Wochen häufig zu sehen war, wo Einzelpersonen wie Gates oder Merkel als die Ursache der Misere festgemacht wurden.

Nicht instrumentalisieren lassen

Außer Frage steht, dass die kommende Zeit für sehr viele Menschen schwer wird. Das sind keine Hiobsbotschaften, sondern hinter dieser Behauptung stehen harte und nüchterne Fakten. Allein in Deutschland wurde für 10 Millionen Menschen Kurzarbeit beantragt. Der Anstieg der Arbeitslosigkeit wird unvermeidbar sein. Auch die Arbeitsbedingungen, von der Erhöhung der Wochenarbeitsstunden bis zur Kürzung der Ruhezeiten, mehr Leistungsdruck und Kontrollen werden zunehmen.Tausende Klein- und mittelständische Unternehmen werden mit großer Wahrscheinlichkeit insolvent. Die wirtschaftlichen Verwerfungen können gegenwärtig nicht in Gänze vorausberechnet werden, weil die kapitalistische Produktionsweise und Entwicklungslogik diese nicht zulässt. Die Mittelschicht, Kleinunternehmer oder Selbstständige stehen vor düsteren Zeiten. Da hilft es nicht, sich zu marginalisieren und hinter Demagogen herzulaufen, sondern nur der Schulterschluss mit den Beschäftigten kann der richtige Weg sein. Auch die Polarisierung wird in der Gesellschaft zunehmen. In solchen Zeiten versuchen die reaktionärsten Kräfte der Bourgeoisie die Gunst der Stunde auszunutzen. Von offen faschistischen Kräften wie die NPD oder Burschenschaften bis hin nach rechtsoffenen Kreisen, versuchen die verständliche Empörung über die etablierte Politik für sich zu nutzen oder zu instrumentalisieren.

Keineswegs sind alle, die an diesen Aktionen teilnahmen oder teilnehmen Rassisten oder Faschisten. Aber die Gefahr, von denen vereinnahmt zu werden, sollte nicht unterschätzt werden. Natürlich werden diese Aktionen (von Ausnahmen abgesehen) in der Breite nicht von diesen Kräften organisiert oder initiiert. Dennoch gibt es politische Fallgruben, die von diesen reaktionären Kräften gegraben werden, in die man nicht rein stolpern darf.

Man kann das Ganze drehen und wenden, wie man möchte, letztlich wird alles auf den Rücken der Beschäftigten und der breiten Bevölkerung ausgetragen. Da kommt es drauf an, sich enger zusammenzuschliessen und nicht spalten zu lassen. Die Lasten der Krise sollen diejenigen zahlen, die sich in den letzten Jahren unzählbare Reichtümer angeeignet haben. Und dabei ist demokratische Wachsamkeit eine verlässliche Garantie.