„I can’t breathe“

Gamze Ardic

Diese Worte wiederholt George Floyd, während ihm die Luft durch drei Polizisten abgedrückt wird und er anschließend das Bewusstsein verliert. Ein weiterer Polizist steht daneben und hält Passanten davon ab, einzugreifen. Die Forderung einiger Passanten, von George Floyd abzulassen, wurde von den Polizisten rigoros ignoriert. Erst als der Rettungswagen eintraf, bewegten sie sich fort und ließen von Floyd ab. Im Krankenhaus konnte nur der Tod festgestellt werden, der anhaltende Proteste in einigen Städten der USA und Wut nach sich zog.

Black Lives Matter

Dass rassistische Polizeigewalt in den Vereinigten Staaten keine Seltenheit ist, zeigen Fälle der vergangenen Jahre.

Der Fall um des in Minneapolis getöteten George Floyd lässt Erinnerungen an den Mord an Eric Garner 2014 wach werden, dem ebenfalls von einem Polizisten die Luft abgedrückt wurde. Dieser wurde nicht angeklagt und musste sich somit nicht für den Tod Garners verantworten.

Der 18 – jährige Michael Brown starb im selben Jahr durch Schüsse eines Polizisten. Auch hier gab es kein Verfahren. Freddie Gray starb 2015 an einem Genickbruch, den er sich nach seiner Festnahme in einem Polizeiwagen, in dem er gefesselt, aber nicht angeschnallt saß, zugezogen hatte. Trotz mehrfacher Bitte, ihn ins Krankenhaus zu fahren, ignorierten die Polizisten diese Forderung und riefen keinen Sanitäter. Die Anklage gegen die an seiner Festnahme beteiligten Polizisten wurde fallen gelassen. All diese Fälle von vielen, waren Anlass, der weltweiten Bewegung „Black Lives Matter“ (dt. Schwarze Leben zählen) Auftrieb zu geben.

Diese internationale Bewegung entstand nach dem Freispruch des Nachbarschaftswachmannes George Zimmerman, der 2012 den 17 – jährigen Trayvon Martin erschoss und für dessen Tod bis heute nicht zur Verantwortung gezogen wurde. Seither wendet sich #blacklivesmatter gegen Rassismus, Polizeigewalt und Diskriminierung von Schwarzen. Auf jeden der genannten Fälle folgten Proteste und eine politische Debatte, die angesichts der Brutalität und Häufigkeit von Polizeigewalt gegen Schwarze nachvollziehbar und notwendig sind.

Anhaltende Proteste

Die letzten Worte George Floyds sind zur Parole der Proteste geworden. Die Demonstrierenden tragen ihre Trauer und Wut über die Ignoranz der Justiz als auch Politik auf die Straßen, die deutlich sichtbar sind. Mittlerweile haben 15 der 50 US-Bundesstaaten die Nationalgarde gegen die Protestierenden mobilisiert, Minnesota hat 1000 Nationalgardisten als Verstärkung einberufen. Es wurden in mehreren Städten nächtliche Ausgangssperren verhängt, die viele Menschen allerdings nicht vom Protestieren abhalten. Es kam bisher zu mehreren Ausschreitungen, Polizisten setzen Tränengas und Gummigeschosse gegen Demonstrierende ein und in Minneapolis ist ein Tankwagen in eine demonstrierende Menschenmenge gefahren, dessen Fahrer gefasst werden konnte.

Währenddessen provoziert und diffamiert Trump die Proteste gegen rassistische Polizeigewalt. Er spricht von „Law and Order“ (Recht und Ordnung) und plädiert für eine „härtere Gangart“. Die Verantwortlichen hat er schnell ausgemacht: „Diese Leute sind Anarchisten. Ruft jetzt die Nationalgarde. Die Welt schaut zu und lacht euch aus.“ Auf Twitter deklariert er „die Antifa“ als Terrororganisation und Hauptverursacher der Proteste. Statt beruhigende Worte und den Versuch zu unternehmen, die Gesellschaft zu einen, gießt Trump weiterhin Öl ins Feuer und bedroht den Demonstrierenden: „Wenn das Plündern beginnt, wird geschossen“.

Der Fokus wird nicht auf die rassistische Polizeigewalt gelegt, vielmehr setzt Trump weiterhin auf Spaltung, um das bestehende System nicht zu gefährden und befeuert die Wut der Menschen, die für Gerechtigkeit auf die Straßen gehen.

Polizeigewalt in Deutschland

Die Fälle um Oury Jalloh als auch Amad Ahmad werden ebenfalls mit Polizeigewalt schnell assoziiert.

Oury Jalloh wurde Anfang Januar 2007 in einer Gefängniszelle in Dessau-Roßlau verbrannt. Laut Aussagen der Polizei soll Oury Jalloh seine Matratze und sich selbst angezündet haben. Dieser Umstand wird durch die neuesten Ermittlungen allerdings ausgeschlossen und es wird von einer Beteiligung Dritter als auch das Benutzen eines Brandbeschleunigers ausgegangen. Oury Jalloh wurde laut eines Gutachtens vom Oktober 2019 vor seinem Tod schwer misshandelt.

Der Fall um Amad Ahmad wirft ebenfalls viele ungeklärte Fragen auf und erinnert sehr stark an den unaufgeklärten Tod Jallohs, denn auch Ahmad verbrannte im September 2018 in einer Gefängniszelle und verstarb wenige Tage später im Krankenhaus. Schon kurze Zeit nach Bekanntwerden seines Todes gab es Widersprüche in Aussagen in Bezug auf die Haft- und Brandumstände. Ahmad wurde laut Innenministerium mit einer Person aus Mali angeblich verwechselt. Eine Recherche von „Monitor“ und „Westpol“ lässt allerdings vermuten, dass Datensätze, die die Verhaftung Ahmads veranlassten, nachträglich bewusst manipuliert wurden. Nach Angaben des NRW Innenministeriums hat Ahmad zuvor den Alarmknopf in seiner Zelle gedrückt und das Fenster geöffnet. Auch wurde kein Brandbeschleuniger gefunden.

Hierzulande sind immer mehr Menschen Opfer rassistischer Polizeigewalt. Zu erwähnen wäre Racial Profiling als Ausdruck von Polizeiwillkür, die Verstrickungen des Verfassungsschutzes in die Morde des NSU Netzwerks oder der institutionelle als auch strukturelle Rassismus, der sich durch sämtliche Lebensbereiche von Menschen mit Migrationsgeschichte zieht.

Die Spaltung darf nicht gelingen!

Es darf nicht ignoriert werden, dass ein Großteil der Bevölkerung Amerikas an zwei Fronten kämpfen muss: zum einen gegen den Rassismus, zum anderen aber auch gegen die Corona – Pandemie, die Trump zu Beginn belächelte und nun 40 Millionen Menschen in die Arbeitslosigkeit trieb. Menschen, die die Leidtragenden sind, ohnehin nichts haben, tragen ihren Unmut auf die Straße und werden mit Gewalt daran gehindert, geeint gegen das System zu kämpfen, da sie gemeinsam damit eine eindeutige Gefahr darstellen. Eine Gefahr für das kapitalistische System, das durch den Rassismus weiter angetrieben und so mit aller Macht versucht wird, dieses System aufrechtzuerhalten.

Daher ist es notwendig, sich nicht spalten zu lassen und sich mit allen Menschen zu solidarisieren, die für Gerechtigkeit, bessere Arbeits- und Lebensbedingungen kämpfen.

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