365-Euro-Ticket und Sozialticket durchgesetzt!

Tim Wollenhagen

Voller Erfolg für Bürgerbegehren in Nürnberg. DIE LINKE hatte im Herbst 2019 ein Bürgerbegehren für ein 365-Euro-Ticket und für ein Sozialticket für 15 Euro im Monat gestartet und über 21.000 Unterschriften gesammelt. Fast wäre es zum Bürgerentscheid gekommen. Doch in letzter Sekunde einigten sich die linken Initiatoren und Oberbürgermeister Marcus König (CSU) auf einen ambitionierten Fahrplan: „Das Sozialticket für 15 Euro wird zum 1. Januar 2021 und das 365-Euro-Ticket zum 1. Januar 2023 verbindlich eingeführt. Der Nürnberger Stadtrat hat diese Einigung einstimmig bestätigt.“ erklärt Stadträtin Özlem Demir.
Damit hat die Nürnberger LINKE aus der Opposition heraus einen bundesweit beachtlichen Erfolg erzielt. Bisher mussten Menschen, die frühmorgens aufstehen, im Niedriglohnsektor schuften und ihr Einkommen mit Grundsicherung aufstocken über 90 Euro für ein Monatsticket zahlen. Ab kommendem Januar gibt es für alle Menschen, die Leistungen vom Jugendamt, vom Sozialamt oder vom Jobcenter beziehen, das Sozialticket für 15 Euro im Monat. Und zwei Jahre später wird für alle Nürnberger Bürger der Preis für das Jahresticket halbiert und kostet dann 365 Euro.
Dieser Erfolg ist nicht vom Himmel gefallen. Seit 2008 engagieren sich soziale Initiativen für ein Sozialticket. 2012 gab es großen Widerstand gegen eine Fahrpreiserhöhung von 15 Prozent. Diese konnte zwar nicht verhindert werden, aber es war klar, dass es so nicht weitergehen darf. Für 2015 plante die Stadtregierung aus SPD und CSU dennoch eine erneute Erhöhung von 15 Prozent – diesmal siegte der Widerstand und die Erhöhungspläne mussten vom Tisch genommen werden. Jetzt ist es der LINKEN gelungen, den Kurs zu ändern. Statt immer teureren Tickets werden die Preise nun gesenkt. „Das ist aus sozialen und ökologischen Gründen ein großer Schritt“, fasst Stadträtin Özlem Demir zusammen.