Rechte Strukturen bei der Hamburger Polizei

Thoya Kruse

In Hamburg protestierten über 100 Personen gegen rechte Strukturen in der Polizei und für die Aufklärung einer verdächtigen Datenabfrage durch zwei Polizeibeamte. Es wurde eine einstündige Kundgebung abgehalten, direkt vor dem Ort der Abfragen: der Polizeiwache Neugraben-Fischbek. Auf der Kundegebung sprachen Vertreter der DIDF, Grüne Jugend, der IJV, Campus Grün, die IL und Die Linke. Angeprangert wurde die Vergangenheit der Hamburger Polizei mit Verstrickungen in rechten Terror, rassistische Gewalt, Straffreiheit von Beamten und die noch immer nicht durchgeführte Entnazifizierung. Die Kundgebung begleitet hat eine dramatisierte Nachstellung der Datenabfrage, es wurde ein Arbeitsplatz aufgebaut, an dem eine Schauspielerin in Polizeiuniform lebhaft am Tippen war. Abgesperrt wurde die Performance und der Platz vor der Wache mit „Police Crime Scene“ Absperrband, denn hier bedarf es noch Aufklärung. Die Forderungen beinhalteten: Eine unabhängige Ermittlungs- und Beschwerdestelle in Sachen Polizei, die Rücktritte des Hamburger Polizeipräsidenten und des Innensenators, die Entmilitarisierung der Polizei, ein Antidiskriminierungsgesetz nach Berliner Vorbild und die lückenlose Aufklärung der Datenabfrage aus Neugraben und Alsterdorf.
Organisiert wurde die Veranstaltung von der Initiative Polizeiproblem Hamburg, die zu dem Thema in Zukunft weiter Arbeiten wird.