Kämpfen, denn Verzicht ist keine Option.

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Sidar Carman

Es ist ein Rückblick auf ein „außergewöhnliches“ Jahr. Ein Jahr voller Herausforderungen liest und hört man in diesen Tagen vermehrt und bezieht sich auf die Eindämmung des Corona-Virus. Ja, das Jahr war außergewöhnlich. Der Einbruch der Corona-Pandemie hat innerhalb kürzester Zeit die Gesundheit, die Arbeits- und Lebensbedingungen von Lohnabhängigen, Jugendlichen, Frauen und Älteren erfasst und verschlechtert. Die Pandemie führte den Zustand des markt- und profitgetriebenen Gesundheitssystems drastisch vor Augen. Einfache Mund-Nasenschutzmasken fehlten wie Desinfektionsmittel und Schutzkleidung. Es fehlte und fehlt an Personal und ausreichender Ausstattung der intensivmedizinischen Betreuung. Daran hat sich nichts geändert. Was bleibt, ist eine verweigerte Herausforderung der politischen Herrschenden, das durch Privatisierung und Ökonomisierung überlastete Gesundheitssystem grundlegend zu verändern und die Arbeitsbedingungen der Pflegebeschäftigten zu verbessern.

Corona und die sozialen Folgen

Mit Ausbruch der Pandemie wurde schnell klar, welche Folgen sie auf die Lohnabhängigen haben wird: Kurzarbeit, d.h. Arbeitszeitverkürzung ohne Lohnausgleich, drohende Insolvenzen und (Angst um) Jobverlust. Der höchste Stand von Kurzarbeit lag bei knapp 6 Millionen abhängig Beschäftigten. Die Agentur für Arbeit meldet, dass die Zahl der Arbeitslosen zum Vorjahr um mehr als 600.000 gestiegen ist. Es muss mit mehr zu rechnen sein, da die Zahl der pleitegehenden Soloselbständigen, Kleinunternehmer oder Minijobber noch nicht berücksichtigt sind. So hat doch auch der Lockdown im Frühjahr sehr klar vorgeführt, wie schnell Existenzen gefährdet sind, sobald das Einkommen für wenige Wochen ausfällt. Das traf auch für Teile der Mittelschicht zu. Diejenigen, die von der Pandemie profitierten, waren die, die über großes Vermögen verfügten: 45 superreiche Familien, die mehr besitzen als die Hälfte der Bevölkerung. Zu den Profiteuren gehören nicht zuletzt große Konzerne des Online- und Versandhandels wie auch des Lebensmitteleinzelhandels, die sich eine goldene Nase verdient haben.

Gastronomie

Die Schließung von Restaurants, Kneipen und Hotels hat die dort arbeitenden Beschäftigten hart getroffen. Viele Schüler, Studierende und Teilzeitkräfte, die in der Gastronomiebranche häufig kellnern oder hinter dem Tresen stehen, haben ihre Jobs verloren oder sind in Kurzarbeit. Der zweite Lockdown hat die Probleme der Beschäftigten noch mehr verschärft. Mit 700-900 Euro Kurzarbeitergeld ist es für sie unmöglich, um über die Runden zu kommen. Nicht selten retten sich viele wegen des geringen Lohns mit Trinkgeldern gerade noch zum Monatsende. Für sie besteht die Herausforderung darin, das Kurzarbeitergeld auf 100 Prozent aufzustocken und Arbeitsplätze zu sichern. Die Gewerkschaft NGG fordert u.a. eine einmalige Corona-Sofort-Nothilfe für alle Beschäftigten im Gastgewerbe, die im November oder Dezember in Kurzarbeit sind. In einigen Städten fanden in den letzten Monaten zahlreiche lokale und kreative Proteste gegen die sozialen Folgen des Lockdowns statt. Es zeichnet sich ab, dass es nicht die letzten Proteste waren.

Öffentlicher Dienst: Wir halten den Laden am Laufen. Jetzt sind wir dran!

Nein, vor Corona war es nicht normal. Nicht in den Kliniken und in der Pflege, weder in den städtischen Kitas, Jugendhäusern, bei den Beschäftigten im öffentlichen Nahverkehr und Flughäfen, noch bei der kommunalen Müllabfuhr, geschweige denn bei den Reinigungsfrauen und –männern. Die „systemrelevante“ Arbeit, wie sie seit der Corona-Pandemie gelobt und beklatscht wurde, ist in vielen Bereichen unterbezahlt, unterbesetzt, privatisiert und kommerzialisiert. Anfang September starteten die Tarifverhandlungen zwischen der Gewerkschaft ver.di und dem Verband der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA).  Ver.di forderte für rund 2,3 Millionen Beschäftigten im Gesundheitswesen wie im ganzen öffentlichen Dienst u.a. 4,8 % mehr Lohn und Gehalt. Für die Hilfspakete und Rettungsschirme stellten Bund und Länder in kürzester Zeit mehr als 1,5 Billionen Euro bereit. Der Löwenanteil floss in die Kassen von Konzernen und großen Unternehmen. Der „Aufprall“ der gegensätzlichen Interessen zwischen den Werktätigen und dem Arbeitgeberverband geschah unter den Bedingungen der ökonomischen Krise, von Kurzarbeit und Corona-Einschränkungen. Trotz erschwerter Ausgangslage haben innerhalb weniger Wochen sich mehr als 175.000 Beschäftigte an Arbeits- und Warnstreiks beteiligt. Sie haben gezeigt, dass Streiken auch unter Corona-Bedingungen möglich ist und für sie Verzicht keine Option ist.

Metall- und Elektroindustrie: Für eine kämpferische Tarifrunde

Die Tarifrunden in der Metall- und Elektroindustrie und Stahlindustrie steht im Zeichen der Folgen und Wirkungen der ökonomischen Krise, die sich schon vor der Pandemie abzeichnete und durch sie befeuert wurde. So wurden lang vorher geplante Rationalisierungsmaßnahmen und Verlagerungen ins Ausland beschleunigt. In kleinen und mittelgroßen Zulieferbetrieben finden Stellenabbau oder komplette Verlagerungen in Billiglohnländer wie Polen statt. Bei Daimler oder Bosch stehen Zehntausende Arbeitsplätze in Gefahr, während der Umbau der Produktion vorangetrieben wird. Die Konzernchefs benutzten die Pandemie als Vorwand, um Betriebsvereinbarungen und Tarifverträge auszuhebeln, wie bspw. im Daimlerwerk Stuttgart-Untertürkheim, wo der Arbeitgeber bereits abgeschlossene Betriebsvereinbarungen zur Beschäftigungssicherung aufzukündigen. Nachdem die Gewerkschaftsführung der IG Metall auf Lohn- und Gehaltserhöhungen mittels eines Moratoriums verzichtete, sind die Blicke auf Tarifverhandlungen in der Metall- und Elektroindustrie, wie auch in der Textil- und Stahlindustrie, gerichtet. Es geht um mehr Lohn und Gehalt, um den Erhalt von Arbeitsplätzen und schließlich um die Frage nach Arbeitsverkürzung, die je nach Klassen- und Interessenslage unterschiedlich beantwortet werden. Die Herausforderung wird u.a. sein, die Forderungen nach mehr Lohn und Gehalt mit den betrieblichen Kämpfen gegen Entlassungen und Arbeitszeitverkürzung ohne Lohnausgleich zu verbinden. Die Bedingungen für eine kämpferische Tarifrunde sind da. Dies zeigen die Ergebnisse der IG Metall Beschäftigtenbefragung, wonach über 80 Prozent der befragten Metallarbeiter sich für Aktionen bzw. Streiks ausspricht. Erste Anzeichen dafür, in welchem Maße die IG Metall die Streikbereitschaft mobilisiert und in praktische Kämpfe wandelt, werden die verhandlungsbegleitenden Aktionen in Januar/Februar zeigen.