Rassismus mit allen Mitteln bekämpfen! 

Foto: Yeni Hayat / Hamburg

Lange hat es gedauert, bis Deutschland sich eingestehen musste : „Wir sind ein Einwanderungsland“. Doch als es Anfang der 00’er Jahre endlich auch im hintersten Dorf ankam, war Deutschland schon längst über diesen Punkt hinausgewachsen, sich nur so zu bezeichnen. Aus sogenannten Gästen waren Ausländer, später aus diesen nichtdeutsche Mitbürger und später Deutsche mit Migrationshintergrund geworden. Aber jahrzehntelange Leugnung und Verdrängung hatten rassistische Ressentiments tief unter die Haut verschoben, aber niemals komplett beseitigt. Und so kam es, wie es musste: die sozialen Unterschiede verschoben sich auf ethnische Aspekte. Manche Migranten stiegen sozial auf, die meisten blieben tief unten und durch die neoliberale Verteilung von unten nach oben wurden sie immer tiefer unter die Erde getreten. Immer schwebte wie ein Damoklesschwert die Eigenverantwortung über die eigene Zukunft über den Köpfen. „Wer sich bemüht, wird es schaffen“ war der Trost für Einige, die Meisten gingen leer aus. 

Die milliardenfachen Verlierer, die der Kapitalismus zwangsläufig weltweit produziert, brauchen eine Perspektive für eine soziale und gerechte Zukunft, sonst kann es fatale Folgen haben. Seien es „Führer, die sich als die Söhne des Volkes“ darstellen, um eigene Interessen durchzusetzen und mit rassistischem oder populistischem Gehabe Menschen manipulieren oder radikale Organisationen, die Gewaltaktionen verherrlichen. Am Ende gibt es nur Opfer aber das System besteht weiterhin, der seine Kraft aus der Spaltung derjenigen zieht, die nichts zu verlieren haben, „ausser ihre Ketten“. Befeuert wird das ganze (bewusst oder unbewusst) durch die Regierung, egal in welcher Konstellation, die Migranten stigmatisiert, etwa durch Razzien gezielt in Shisha-Bars oder Wettbüros, um angeblich “Clankriminalität” zu bekämpfen. In einem solchen Klima des Rassismus fühlen sich  Nazis ermutigt, zur Waffe zu greifen und ihr verwaschenes Bild vom „Herrendasein und minderwertigem Leben“ praktisch auszuleben.

Im Gedenken an die Opfer in Hanau fanden in über 150 Städten und Orten Kundgebungen und Demos statt. Zigtausende kamen zusammen, um zu gedenken, aber auch zu kämpfen für Gerechtigkeit, Gleichheit und Gleichberechtigung und mancherorts vergossen PolitikerInnen Krokodilstränen und leierten ihre Phrasen von Einzeltätern herunter. 

Egal, wie sehr sie darüber schweigen, leugnen werden sie es nie können: Seit 1990 kamen 180 Personen in einem rassistischen Zusammenhang in Polizeigewahrsam zu Tode, verurteilte oder bestrafte Täter gab es kaum welche. Die tiefe Verwurzelung von Angehörigen der Sicherheitsbehörden in militante Neonazi-Milieus sind kein Zufall, auch kein Zufall, dass die AfD viel Sympathie unter Polizisten genießt. Die Familien der Opfer von Hanau spüren die Weiterführung des Rassismus in den Ermittlungen. Der strukturelle Rassismus in der Gesellschaft ist und bleibt weiterhin aktiv. Diesen zu beseitigen, sind wir allen Opfern schuldig. 

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