Maifeiertag Verbot unter dem Vorwand der Pandemie auch in Istanbul verboten

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Alle Aktivitäten im Großraum Istanbul wurden unter dem Vorwand der Pandemie bis zum 17. Mai, einschließlich des Maifeiertags, verboten….

In einer Direktive des Büros des Istanbuler Gouverneurs wurde die Entscheidung der „eingeschränkten Schließung“ mitgeteilt, die der Allgemeine Gesundheitsrat der Provinz in seiner Sitzung am 15. April in Anlehnung an die Entscheidungen des Präsidialkabinetts und die vom Innenministerium am 14. April veröffentlichte Direktive getroffen hat.

In den letzten Tagen haben die Büros der Gouverneure von Kocaeli, Aydin und Denizli ebenfalls Verbote für den Maifeiertag angekündigt.


Der Vorsitzende von Gida-Is, Aslan: „Die beste Antwort auf die Maifeiertagsverbote ist, die Produktion zu stoppen“

Seyit Aslan, Vorsitzender von DISK/Gida-Is, kommentierte die nacheinander verkündeten Maifeiertagsverbote mit den Worten, dass die beste Reaktion auf die Maifeiertagsverbote ein Produktionsstopp sei.

In seiner Ankündigung in Bezug auf die Maifeiertagsverbote, die einer nach dem anderen angekündigt wurden, sagte der Vorsitzende von DİSK/Gida-Is: „Der Maifeiertag darf nicht verboten werden, wir haben die vollgepackten Versammlungen des Kongresses nicht vergessen“. Aslan betonte, dass die beste Antwort gegen die Maifeiertagsverbote der Regierung darin besteht, die aus der Produktion stammende Kraft zu nutzen.

In seiner Ankündigung in den sozialen Medien teilte Aslan folgendes zusammen mit Plakaten zum Maifeiertag: „Nur wenige Tage vor dem Maifeiertag folgt ein Verbot nach dem anderen. Während das Büro des Gouverneurs von Kocaeli und der Stadtgouverneur von Gebze Anträge für Maifeiern ablehnten, verboten das Büro des Gouverneurs von Denizli und der Stadtgouverneur von Kartal die Verteilung von Plakaten und Flugblättern bis zum 17. Mai. Wir haben die überfüllten Kongressversammlungen nicht vergessen, der 1. Mai darf nicht verboten werden.

Die Antwort, die die Arbeiterklasse und die Arbeiterorganisationen gegen die Maifeiertagsverbote geben sollen, ist die Nutzung ihrer Kraft aus der Produktion. Das heißt, die Produktion zu stoppen und die Forderungen in jeder Fabrik, jedem Betrieb zu schreien, egal wann und wie lange.

Die Aktion der Arbeiterklasse gegen die wilde Herdenimmunität, die der Arbeiterklasse aufgezwungen wird, gegen Mord am Arbeitsplatz, Arbeitslosigkeit, Armut, Korruption, Gewalt gegen und Mord an Frauen, Ausplünderung der Natur, Diskriminierung und Unterdrückung der Rechte ist, sich zusammenzuschließen und die Produktion zu stoppen.“


Gewerkschaften und Berufsverbände kündigten ihre Programme zum 1. Mai an: Jeder Tag ist überall Maifeiertag

In den gemeinsamen Presseerklärungen, die DISK, KESK, TMMOB und TTB organisierten, kündigten sie das Programm für den Maifeiertag 2021 an.

Die Gewerkschaftskonföderation der revolutionären Arbeiter (DISK), die Gewerkschaftskonföderation der Arbeiter im öffentlichen Dienst (KESK), die Gewerkschaft der Verbände der türkischen Ingenieure und Architekten (TMMOB) und die Gewerkschaft der türkischen Ärzte haben in den von ihnen organisierten Presseerklärungen ihre Maiprogramme angekündigt. Als Reaktion auf die Verbote sagten die Verbände und Berufsorganisationen: „Wir werden sagen: ‚Für ein gesundes, gesichertes und menschliches Leben ist jeder Tag ein Maifeiertag‘, und wir werden unsere Forderungen an den Arbeitsplätzen und auf den Plätzen äußern.“

Der DISK-Vorsitzende Arzu Cerkezoglu, der gemeinsame KESK-Vorsitzende Mehmet Bozgeyik, die TTB-Zentralratsvorsitzende Sebnem Korur Fincanci und das TMMOB-Vorstandsmitglied Tores Dincoz nahmen an dem Treffen teil, das in Karakoy, in der Zweigstelle der Architektenkammer Buyukkent, organisiert wurde.

Der DISK-Vorsitzende Arzu Cerkezoglu sprach im Namen der Verbände und Berufsorganisationen und wies auf die Probleme hin, die die Arbeiter während der Pandemie durchgemacht haben.

Cerkezoglu betonte, dass die Türkei an zweiter Stelle derjenigen Länder steht, die ihren Bürgern die geringste finanzielle Unterstützung zukommen lasse, und sagte: „Die Arbeitslosigkeit bricht jeden Tag Rekorde. Wir werden per Paragraf 29 entlassen, ohne jede Abfindung. Millionen von Arbeitern und ihre Familien sind gezwungen, von 50 Lira pro Tag zu leben, ohne dass sie dafür eine Abfindung erhalten. Millionen werden durch die Lebensmittelinflation zum Hungern gezwungen. Die Rechnungen der Versorgungsunternehmen steigen; das Einkaufen kostet jeden Tag mehr als am Vortag. Mit flexiblen Arbeitsformen wie der Telearbeit macht sich die Arbeitsunsicherheit breit. Selbst unter diesen pandemischen Bedingungen werden alle Ressourcen des Landes an eine Handvoll von Unternehmen verschenkt. Auf der einen Seite gibt es Hunger, Armut und Arbeitslosigkeit, auf der anderen Seite wird Reichtum angehäuft. Unter den Bedingungen der Wirtschaftskrise und der Pandemie haben wir es mit der Ungerechtigkeit in ihrer hässlichsten Form zu tun.“

Reaktion auf die Verbote

In Anbetracht der Tatsache, dass ihre Anträge für Feierlichkeiten am 30. April und 1. Mai abgelehnt wurden, sagte Cerkezoglu: „Diejenigen, die keine wissenschaftlich erforderlichen Vorsichtsmaßnahmen ergriffen haben, diejenigen, die sich weigern, die Arbeit für nicht lebensnotwendige Dienstleistungen für 28 Tage einzustellen, diejenigen, die sogar selbst die begrenzten Vorsichtsmaßnahmen verletzen, die sie getroffen haben, diejenigen, die mit ihren überfüllten Kongressen Probleme für die öffentliche Gesundheit schaffen, sie nehmen die Pandemie als Vorwand für die Maifeiertagsverbote. Einige Gouverneure entdecken ‚mutierte‘ Viren auf den Maifeiertags-Plakaten, die an unseren Gebäuden und in den Städten hängen.“

„Wir werden auf die größtmögliche Art und Weise feiern!“

Cerkezoglu erklärte, dass sie den 1. Mai 2021 trotz aller Verbote feiern werden: „Wir werden rufen ‚Für ein gesundes, sicheres und menschliches Leben, jeder Tag ist 1. Mai!‘ und wir werden unsere Forderungen während der ganzen Woche des 1. Mai äußern. Wir werden sagen ‚Jeder Ort ist Maifeiertag‘, und vor den Arbeitsplätzen und Plätzen in der größtmöglichen Weise sein. Wir werden uns am 30. April auf dem Kazanci-Hügel in Taksim zur Gedenkaktion treffen, wie wir es jedes Jahr getan haben. Wir werden der Menschen gedenken, die wir bei dem Mord am 1. Mai 1977 verloren haben, wir werden alle unsere Gedenkveranstaltungen im Einklang mit den Bedingungen der Pandemie planen. Am gleichen Tag werden wir im ganzen Land – wiederum im Einklang mit den pandemischen Bedingungen – im weitesten Sinne an den Arbeitsplätzen Maifeiern abhalten und unsere Presseankündigung durchführen. Auch am 1. Mai werden wir die Arbeiter an ihren Arbeitsplätzen und die Arbeiter zu Hause, auf ihren Balkonen, Straßen und in den sozialen Medien dazu aufrufen, die Freude am 1. Mai auf verschiedene Weise zu verbreiten.“


EMEP: Der 1. Mai darf nicht verboten werden, keine Macht kann den 1. Mai verhindern!

EMEP-Vorsitzender Ercument Akdeniz: „Es gibt keine Bußgelder für diejenigen, die die Arbeiter dazu zwingen, nebeneinander zu arbeiten, aber es gibt viele Bußgelder, die in Windeseile gegen die ausgesprochen werden, die Flugblätter verteilen.“

Auf die Doppelmoral aufmerksam machend, sagte Akdeniz: „Bußgelder werden sogar gegen diejenigen ausgestellt, die ihr Essen aus dem Müll holen müssen, aber es gibt keine Maßnahmen für ihre eigenen Handlungen. Busse und Züge sind immer voll, Arbeiter arbeiten in Fabriken nebeneinander… Es gibt kein Bußgeld für diejenigen, die Arbeiter dazu bringen, auf diese Weise zu arbeiten. Wenn sich aber drei Leute versammeln, um Flugblätter zu verteilen, Plakate aufzuhängen, dann kommen die vielen Bußgelder in Windeseile. Auch unsere Mitglieder wurden für das Verteilen von Flugblättern und das Aufhängen von Plakaten im Rahmen des Maifeiertags bestraft. Auch heute wurden die Mitarbeiter der Stadtverwaltung von Bakirkoy, die auf dem Bakirkoy-Platz eine Mai-Durchsage machen wollten, auf die gleiche Weise daran gehindert, dies zu tun.“

„Traut euch, die Plätze für den 1.Mai einzunehmen und wartet ab, was passiert!“

Mit dem Hinweis, dass sie gezeigt haben, dass das Gesetz nur für die Regierung existiert, sagte Akdeniz: „In diesem Land ist es frei zu sterben, aber es ist verboten, sich zu widersetzen. Bei dieser Beerdigung [der Beerdigung des religiösen Sektenführers, an der Tausende dicht gedrängt teilnahmen] sind nun alle Teilnehmer in Gefahr, weil sie so dicht gedrängt waren. Das stellt auch ein ernstes Problem für die öffentliche Gesundheit dar.“

In Erinnerung an die Versuche, Maifeierlichkeiten zu verbieten, sagte der EMEP-Vorsitzende: „Am 1. Mai wollen die Menschen von ihrem Recht Gebrauch machen, Widerstand zu leisten und ihre Forderungen zu äußern. Traut ihnen zu, dass sie sich die Plätze für den 1.Mai nehmen. Das ist nicht zu verhindern Und seht, wie Arbeiter die physische Distanz wahren. Die Arbeiter demonstrieren am besten, wie man Massenproteste durchführt. Lasst es eine Lektion für sie sein.“, und fügte hinzu:

„Außerdem gibt es Zeugnisse von TTB und TTB-Spezialisten darüber. Wenn die Regeln beachtet werden, gibt es bei Protesten im Freien kein Problem. Aber nicht bei solch überfüllten Kongressen und Trauerfeiern.“

„Wir werden den Versuch eines Verbots nicht hinnehmen!“

Ercument Akdeniz hat in seiner gestrigen Presseerklärung gesagt: „Wenn die Maschinen in den Fabriken laufen, ist es ein Recht, den 1. Mai zu feiern! Wir akzeptieren den Versuch, die Maikundgebungen zu verbieten, nicht. Im Rahmen der Arbeitswoche kündigen wir an, dass die Maifeierlichkeiten durchgeführt werden.“

(Qelle:https://www.arbeit-zukunft.de/2021/04/25/maifeiertag-unter-dem-vorwand-der-pandemie-auch-in-istanbul-verboten/#more-8440)