Solidarität ist kämpfen!

Foto: Yeni Hayat / Frankfurt

Mitten in einer tiefen Krise, die auf die Schultern der Arbeiter, Angestellten, Jugend und Rentner abgewälzt werden soll, sind – auch wenn sie symbolisch sind- Kämpfe und Aktionen wichtig. Gerade die Gewerkschaften als Organisationen der Arbeiter und Werktätigen sollten wissen, was es heißt „Solidarität“ zu zeigen und füreinander da zu sein. Geboren als Organisationen von Arbeitern, die sich zusammenschlossen um füreinander da zu sein, haben sich Gewerkschaftsbürokraten längst von denen verabschiedet, deren Interessen sie vertreten sollen.

Wie im ersten Jahr der Pandemie, haben die DGB-Gewerkschaften auch dieses Jahr vielerorts auf Demonstrationen verzichtet, lediglich in Großstädten symbolische Kundgebungen oder „virtuelle Sessions“ veranstaltet und zur Klassenzusammenarbeit aufgerufen. Auch wenn in manchen kritischen Reden von Gewerkschaftsvertretern auf die Schieflage in der Gesellschaft aufmerksam gemacht wurde, wurde meist zur abstrakten Solidarität aufgerufen. Gemäß dem Motto „Solidarität ist Zukunft“ wurden Vorschläge unterbreitet, die eher ein „Weiter so!“ an die Bundesregierung bescheinigen, statt die Hand auf den Tisch zu hauen und „Nicht auf unserem Rücken!“ zu schreien. Statt Verbote von Privatem und Vergnügen müssen Betriebe bei vollem Ausgleich geschlossen werden, möchte man die Pandemie in den Griff bekommen. Es muss eine Millionärsabgabe her, damit die Kosten der Krise beglichen werden können. Die Arbeitszeit muss bei vollem Lohn- und Personalausgleich reduziert werden. Ausbildungsplätze und Übernahmegarantien müssen erkämpft werden!

Gegen diese Sozialpartnerschaft formierte sich vielerorts Widerstand von unten. In vielen Städten riefen progressive Organisationen und Initiativen zu eigenen Demos auf und zwangen somit die Gewerkschaften zur Teilnahme. Und vielerorts zeigte sich die Kampfbereitschaft der Kolleginnen und Kollegen. So z.B. in Frankfurt die Kolleginnen und Kollegen, die am Flughafen arbeiten – oder vielmehr arbeiteten. Der Flughafen hat massenhaft Beschäftigte entlassen, weil der Massentourismus durch die Pandemie zusammengebrochen ist. Die Unternehmen im und um den Flughafen nutzen das zu einem Generalangriff auf die Rechte der Werktätigen und entlassen KollegInnen und die übrig gebliebenen müssen mehr arbeiten. Aber leider nehmen die Gewerkschaften solche aktuellen Klassenkämpfe nicht zum Anlass, den betroffenen Werktätigen die Bühne für die Darstellung ihre Kämpfe und ihre Forderungen frei zu machen. So organisierten sie sich selber und demonstrierten mit einem eigenen Plakat.

In Berlin liefen 10000 Demonstranten in die reichen Stadtteile und forderten, dass die Reichen die Krise zahlen sollen. Und in Berlin, Hamburg oder Köln eskalierte die Polizei die Demos mit dem Vorwand des Infektionsschutzes, griff die Demonstranten mit Schlagstöcken und Pfefferspray an und verhaftete viele meist junge Leute. Querdenker, die seit Monaten ohne Abstand und Maske demonstrieren, werden hingegen mit Samthandschuhen angefasst.

Der 1. Mai 2021 war ein überall auf der Welt ein besonderer, weil er gezeigt hat, dass man für seine Rechte kämpfen muss. Aber was er noch besser vor Augen geführt hat, ist, dass der 1. Mai nicht nur ein Gedenktag auf einem zentralen Platz in der Stadt ist, sondern in die Betriebe, in die Fabriken und zur Arbeitsstätte gehört, wie zu seinen Anfangszeiten. Wenn die Kolleginnen und Kollegen sich zusammenschließen und ihre Kraft erkennen, werden sie jeden Ort, jede Betriebsstätte jede Straße zum Kampftag und Kampfort machen.