Die „Wie streikbereit sind wir eigentlich?“ Bilanz – 2020

Sinan Cokdegerli

Wenn gestreikt wird, steht vielerorts alles still. Seien es die Busse, die Tastaturen, die Maschinen in den Fabriken oder die Kassen in der Gastronomie und im Handel. Doch wie viel steht wirklich still und haben die Gewerkschaften und die ArbeiterInnen das stilllegen 2020 verlernt? Dem geht eine Studie des Wirtschafts – und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung auf den Grund. Das Ergebnis ist durchaus einen genauen Blick wert.

Aus bekannten Gründen war das Jahr 2020 ein seltsames, ereignisreiches und doch für viele ein sehr stilles und einsames Jahr. Das ist auch nicht spurlos an einem Thema vorbeigegangen, das wir in unserer Zeitung immer wieder ansprechen: Streiks, Arbeitskämpfe, Aktionen und Demonstrationen zur Durchsetzung betrieblicher oder politischer Forderungen.

In einem 18 seitigen Bericht zeigt uns das WSI, wie viele Arbeitskampfmaßnahmen mit Arbeitsniederlegungen es im Jahr 2020 gab, wie viele Menschen an diesen teilnahmen, worum es ging und in welchem Kontext das einzuordnen ist. Die Studie ist besonders interessant, denn Streiks sind das stärkste Mittel der Arbeitenden um ihre Forderungen durchsetzen zu können. Alleine deshalb ist es schon einen Blick wert, aber auch weil man aus den Informationen dieses Berichtes auch Bewegungen im Arbeitskampf herauslesen kann.

Kein Unterschied zum Vorjahr(?)

Schaut man sich zwei Werte des Berichtes an, scheint sich relativ wenig verändert zu haben im Jahr 2020 zum Vorjahr 2019, wo wir alle noch ohne Mund – Nasenschutz herumlaufen konnten. 2019 gab es 360.000 streikbedingte Ausfalltage, 2020 waren es nur leicht weniger als das, nämlich 342.000 Ausfalltage. 2019 haben 270.000 Menschen an Streikmaßnahmen teilgenommen, 2020 waren es sogar 6.000 mehr!

Doch wer im Bericht weiterliest, wird relativ schnell merken, dass das nicht normal sein kann, dass diese Zahlen ähnlich geblieben sind. Wer sich mit der Tariflandschaft in Deutschland auskennt, weiß, bei den Tarifkämpfen, die 2020 angestanden haben, ein vielfaches dieser Zahlen erreicht hätte werden können und müssen. 2020 sollten nämlich die zwei großen Tarifverträge der zwei größten deutschen Gewerkschaften verhandelt werden. Die IG Metall wollte in der Metall– und Elektroindustrie in die Tarifverhandlungen gehen und dort, wie normalerweise auch üblich Hunderttausende Menschen auf Streikmaßnahmen mobilisieren. Dasselbe gilt für die Tarifrunde im öffentlichen Dienst, bei der die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft die Verhandlungen bestimmt und führt.

In der Metall – und Elektroindustrie wurde stattdessen verhandelt, das nicht verhandelt wird und die Entgelte, ohne Erhöhung bis Ende 2020 gezahlt werden sollen und man sich dann wieder an einen Tisch setzen möchte. Die Streikmaßnahmen im öffentlichen Dienst hingegen fanden statt, aber auch hier, durch die Bedingungen der Pandemie und der steigenden Infektionszahlen im Herbst, nur in einer sehr abgespeckten Version der letzten Jahre, ohne Demonstrationen mit Tausenden Menschen.

Statt diesen großen Tarifrunden bestimmten erneut Haustarifverträge die Landschaft der Arbeitskämpfe. Mit einem großen Unterschied, denn 2020 fanden viele Verhandlungen im Feld der Sozialtarifverträge statt, weil es vermehrt um Werksschließungen ging. Alleine ein Viertel der Arbeitskämpfe der IG Metall hatten dieses Thema als Schwerpunkt im letzten Jahr.

Ein Haus, nicht gleich die ganze Stadt

Eine Entwicklung ist besonders interessant und auch für Beschäftigte und Gewerkschafter überaus wichtig. Arbeitskämpfe mit einem großen Volumen an betroffenen ArbeiterInnen, wie die zwei großen Tarifverhandlungen der IG Metall und der ver.di, waren früher der Standard. Seit vielen Jahren verschiebt sich das jedoch immer mehr in Richtung zu kleinen Arbeitskämpfen, die das Ziel haben, Tarifverträge in einzelnen Häusern, also einzelnen Betrieben, oder Konzernen etc. zu erkämpfen, verteidigen, oder verbessern.

Das liegt laut dem WSI, aber auch aus der Beobachtung der Geschehnisse der letzten Jahre unter anderem daran, dass viele Arbeitgeber ihre Betriebe aus der Tarifbindung ziehen, staatliche Betriebe über Jahre privatisiert worden sind, aber auch daran, dass viele neue Betriebe durch Maßnahmen wie Outsourcing entstanden sind und nun als weiße Flecken, also unorganisierte und untarifierte Bereiche existieren. Das stellt die Gewerkschaften, aber auch die in den Betrieben Aktiven vor die Herausforderung, sich Gehör verschaffen zu müssen für kleinere Bereiche, um Solidarität zu kämpfen und viele kleinere, aber auch viele langwierige und schwierige Arbeitskämpfe zu führen. Das ist eine Entwicklung, für die es Lösungen braucht. Ein besonders interessanter Arbeitskampf ist der Widerstand der Voith – Beschäftigten, mit einem der wenigen Erzwingungsstreiks 2020, zu dem hier auch schon öfter geschrieben worden ist.

Wo stehen wir mit diesen Zahlen eigentlich?

Ganz weit hinten, wäre die Antwort auf diese Frage, wenn man es kurzfassen möchte. Im internationalen Vergleich ist Deutschland mit 17 arbeitskampfbedingt ausgefallenen Arbeitstagen pro 1.000 Beschäftigten im „unteren Mittelfeld“, wie es das WSI beschreibt. Diese Zahl ist jedoch der Jahresdurchschnitt der Jahre 2010 bis 2019. Im Vergleich dazu gab es in Frankreich 110, in Belgien 98 und in Kanada 77 solcher Ausfalltage pro 1.000 Beschäftigter. Das Schlusslicht dieser Liste ist die Slowakei an letzter und Österreich, sowie die Schweiz teilen sich den vorletzten Platz.

Für das Jahr 2020 liegen hierzu viele Erkenntnisse nicht vor. Doch Entscheidungen, Tarifverhandlungen einfach zu schieben oder die Tatsache, dass der Erzwingungsstreik immer noch nur als letztes Mittel genutzt werden, begünstigen diese Situation. Es ist und bleibt weiterhin Fakt, dass der Streik die stärkste Maßnahme der ArbeiterInnen ist. Die ArbeiterInnen sollten ihre stärkste Waffe also öfter nutzen, selbst wenn Corona oder sonst irgendwas versucht, ihnen einen Strich durch die Rechnung zu ziehen.

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