„Hamburg: Wann enteignen wir?“

Foto: Hamburg / Yeni Hayat

Thoya Kruse / Hamburg

Am Sonntag den 10.10. wurde in Hamburg zu einer Versammlung unter dem Titel „Hamburg: Wann enteignen wir?“ eingeladen. Dem Aufruf sind zahlreiche Initiativen, Organisationen und Bewegungen, darunter „Keine Profite mit Boden und Miete“, der Hamburger Mieterverein, der Internationale Jugendverein, die Hamburger Krankenhausbewegung und TVStud Hamburg, aber auch viele Nicht-Organisierte Mieterinnen und Mieter gefolgt. Als erstes wurde auf den Erfolg des Volksentscheids aus Berlin, zur Enteignung und Vergesellschaftung großer Wohnraumeigentümer vom 26. September, mit 56,4% der Stimmen dafür angestoßen. 

Auf der Versammlung sprach ein Gast von „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ aus Berlin zur Geschichte und dem Verlauf des Volksentscheids. Entstanden ist die Initiative 2017 aus einem kleinen Kreis, aufgebaut hat sie sich aber durch die Vernetzung der Berliner Mieterinnen und Mieter und zahlreicher Mieterinneninitiativen und Vereinigungen. 

Großstädte sind von Wohnraummangel und hohen Mieten geprägt. In Berlin haben sich die Durchschnittsmieten in den letzten zehn Jahren sogar verdoppelt. Entsprechend ist die Frustration und das Bedürfnis nach grundlegendem Wandel groß. Die Antwort wurde in der Enteignung gefunden. Das Ziel: Wohnraum auf die Bedürfnisse der Bevölkerung und nicht einzelner Aktionäre und ihren Profit durch Spekulation auszulegen.

In Hamburg ist die Lage ähnlich. Viele Viertel sind von Gentrifizierung und rasant steigenden Mieten geprägt. Der Durchschnitts-Hamburger zahlt 50% seines Einkommens für die Miete und es gibt mehr als 5 mal so viele Menschen mit Anspruch auf sozial geförderten Wohnraum wie Sozialwohnungen. Besonders für junge Menschen, prekär Beschäftigte und Menschen mit Migrationshintergrund ist es auf dem Wohnungsmarkt beinahe unmöglich, etwas zu finden. Die durch den rot-grünen Senat (SPD/Grüne) erlassenen Regelungen, wie beispielsweise der Drittelmix, sind lückenhaft und ein schwacher Schutz für die Mieterinnen und Mieter. Das ständige Hochtreiben des Mietenspiegels durch Tricksereien wie überflüssige Renovierungen, füllt stetig die Taschen der Vermieter. 

Nach einem kurzen Input zur Wohnsituation in Hamburg wurde diskutiert, wie die Strategie zu sein hat und ob man nach Berliner Vorbild auch in Hamburg Wohnraum in breitem Stil vergesellschaften kann. Die meisten waren sich einig, dass dies große Herausforderungen birgt, gerade weil die Gesetzeslage zu Volksentscheiden in Hamburg eine andere ist. Gleichzeitig machte der Erfolg in Berlin den Anwesenden Mut, sich diesen Herausforderungen zu stellen, aus den bereits gemachten Erfahrungen zu lernen und den Kampf auch in der Hansestadt aufzunehmen. Bei einem nächsten Treffen werden mögliche AGs und Aktionen besprochen, aber vor allem geht es darum, sich zu vernetzen und sich breit aufzustellen.