40 Tage Haft als Protest gegen Rassismus

Asli Gürhan

Enissa Amani wurde wegen Beleidigung eines MdL Bayerns der AfD Fraktion ein Strafgeld verhängt. Der Comedian-Star will erst zahlen, wenn auch ihr Kläger verurteilt wird. Nun droht ihr 40-tägige Haft.

Enissa Amani möchte ihre Strafe zahlen, aber nicht, wenn der AfD-Politiker Winhart ohne rechtliche Konsequenzen davonkommt. Besagter AfD-Politiker fiel bereits 2018 aufgrund seiner abscheulichen rassistischen Äußerungen auf. Dieser hatte öffentlich erklärt, dass Geflüchtete Schuld an HIV, Krätze und TBC seien. Trotz seiner Immunität als Abgeordneter wurde dieser seither auch vom Verfassungsschutz beobachtet. Seine Aussagen wurden als extremistisch eingestuft. Doch weil die Staatsanwaltschaft in Traunstein keine Gefahr seitens Winhart gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung sah, wurde die Klage fallen gelassen.

Daraufhin bezeichnete Enissa Amani den Politiker infolgedessen als „elenden Rassisten“ und „Bastard“. Freilich hat der Politiker die Entertainerin deswegen angeklagt und ein Verfahren gegen sie kam ins Rollen und sie wurde wegen Beleidigung zu einer Geldstrafe in Höhe von 1800 Euro verurteilt. Amani kann und möchte das aber so nicht hinnehmen. Es ist für sie nicht nachvollziehbar, dass Winharts rassistischen Äußerungen keine strafrechtlichen Konsequenzen nach sich ziehen. Weil sie ein politisches Statement dagegen setzen will, dass Leute wie Winhart, die systematisch ganze Personengruppen verunglimpfen und „durch den Dreck ziehen“, strafffrei ausgehen und sie währenddessen verurteilt wird. „Mir geht es nicht um meine Strafe. Meine Strafe kann auch meinetwegen doppelt so hoch sein. Mir geht es darum, dass er freigekommen ist. Dagegen lege ich Protest ein. Meine ganze Aktion ist ein Protest.“

Dass Menschen, wie Enissa Amani oder andere Aktive, die dich gegen Rassismus und rechte Parteien aussprechen, verfolgt werden, während solche, wie Winhart, die Rassismus salonfähig machen und das gesellschaftliche Klima vergiften, straffrei bleiben, ist mehr als scheinheilig. Es darf keine Grauzone für rassistische Äußerungen geben, diese müssen verfolgt werden. Nichts anderes fordert Enissa Amani zurecht.