Aufbau eines gemeinsamen Kampfprogramms

Foto: Evrensel

Sieben politische Parteien und Organisationen kamen in Ankara zusammen, um Kräfte zu Bündeln, gemeinsame Aktivitäten zu planen und zu koordinieren. In Ankara trafen sich zum zweiten Mal die Vertreterinnen und Vertreter der Demokratischen Volkspartei (HDP), der Arbeiterpartei der Türkei (TIP), der Partei der Arbeit (EMEP), der Freiheitspartei der Gemeinschaft (TÖP), der Bewegungspartei der Werktätigen (EHP), der Föderation von Volkshäusern (Halkevleri) und der Plattform der sozialistischen Versammlungen (SMF).  Nach dem Treffen hieß es in einer Erklärung; „Wir haben eine Koordination für den Aufbau eines gemeinsamen Kampfprogramms, für die Planung der gemeinsamen Aktivitäten und die Koordination der Arbeit eingerichtet“

In einer gemeinsamen Erklärung, die nach dem Treffen veröffentlicht wurde, heißt es weiter:

„Die politischen Organisationen, die bereits am 18. Januar 2022 das erste Mal zusammenkamen, um die gemeinsamen Kampflinien zu verbreitern, haben sich heute zum zweiten Mal getroffen.

Die weltweite, aber auch in unserer Region nimmt die Kriegsgefahr zu. Die Wirtschaftskrise in unserem Land vertieft sich von Tag zu Tag. Während die Kosten der Wirtschaftskrise den Werktätigen aufgebürdet werden, beginnen sich Arbeiter, Werktätige und verarmte Bevölkerungsteile für ein menschenwürdiges Leben zu erheben.

Sowohl weltweite Entwicklungen, als auch die Sackgasse, die die AKP-MHP-Regierung  die Türkei hineinmanövriert haben, begünstigen und machen mehr denn je notwendig, die Kräfte zu bündeln und breite Aktionsbündnisse zu gründen.

Wir sind entschlossen, gemeinsam mit all jenen zu marschieren, die für Frieden und gegen Krieg,  gegen die  Ausbeutung durch das Kapital, für das Leben und gegen die Zerstörung der Natur, für Gleichheit, Freiheit und Demokratie sind.

Als Ergebnis des Treffens bildeten wir eine Koordination für den Aufbau eines gemeinsamen Kampfprogramms sowie für die Planung der Arbeit und die Koordination.

In diesem Zusammenhang streben wir:

  • gegen den Krieg, die Forderung  „Frieden jetzt und überall“ zu erheben,
  • angesichts von Wirtschaftskrisen und Wucherpreisen den Kampf für ein menschenwürdiges Leben aufzunehmen,
  • die Kampf- und Solidaritätstage, wie 8. März , 21. März und 1. Mai  in allen Lebensbereichen gemeinsam zu organisieren,
  • lokale Kampfbündnisse zu bilden und diese mit weiteren Kreisen zu verbreitern sowie die Erfahrungen demokratischer Kämpfe mit neuen sozialen Bewegungen zusammenzubringen,
  • Es wird beschlossen, die Erweiterungsbemühungen dieses Bündnisses  systematisch mit der breitesten politischen und sozialen Kampfdynamik auszubauen.

Es liegt in unserer historischen Verantwortung, ein gemeinsames Kampfprogramm, gegen dieses mörderische, plünderische und räuberische System  ins Leben zu rufen.

Solidarität, Kampf und  Hoffnung…