Auf die Straßen – jetzt erst recht!

Foto: Yeni Hayat

Wenn diese Ausgabe von Neues Leben herauskommt, steht der 1. Mai kurz bevor. In diesem Jahr gibt es zahlreiche Gründe, am Tag der Arbeit auf die Straßen zu gehen. Denn der 1. Mai ist nicht irgendein Feiertag. Wie kein anderer steht er für Arbeits-, soziale und politische Kämpfe. Anlass dafür gibt es in unserer aktuellen Zeit zur Genüge. 

Im Artikel „Heraus zum 1. Mai“ (Seite 2) machen wir deutlich, in welcher Situation sich die Werktätigen aktuell befinden und warum der Kampf für Frieden, für Löhne, die zum Leben reichen und gegen prekäre Beschäftigungsverhältnisse geführt werden muss. Auch Entwicklungen auf der internationalen Arena zeigen deren Notwendigkeit. In Frankreich haben sich Emmanuel Macron und Marine Le Pen ein Kopf-an-Kopf-Rennen um die Präsidentschaft geliefert. Auch wenn sich Macron mit 58,5 % durchsetzen konnte, holte Le Pen mit 41,5 % das historisch beste Ergebnis für die rechte Rassemblement National aller Zeiten. Damit machte ein großer Teil der Bevölkerung in Frankreich deutlich, dass sie genug von Macrons sozialem Kahlschlag hat, den er in den letzten 5 Jahren  erzapft hat. Auch wenn es nicht der Wahrheit entspricht, sehen leider viele Menschen die politische Rechte als Alternative zum hiesigen System der Korrupten und monopolfreundlichen Politik. Knapp 28 % der Wahlberechtigten (somit 2 % mehr als beim 1. Wahlgang) waren überhaupt nicht wählen. Besonders die Jugend hat deutlich gemacht, dass sie nicht länger zwischen Pest und Cholera wählen will und Macron die Quittung gegeben.

Eine Quittung zu kassieren fürchtet auch der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoǧan (AKP) bei den Präsidentschaftswahlen im kommenden Jahr. Das Elend, das Inflation und Krieg über die Bevölkerung gebracht haben, während er weiter in seinem 300-Zimmer-Palast lebt, versucht Erdoǧan mit Aggression nach innen als auch nach außen zu überdecken. So wurden erst vor kurzem Personen, die eine Rolle bei den Gezi-Protesten 2013 spielten, zu langjährigen Haftstrafen, im Fall von Osman Kavala sogar zu einer lebenslangen Strafe, verurteilt. Gleichzeitig läuft erneut eine Militäroperation in der Autonomen Region Kurdistan im Irak. Ob das alles große Verluste an der Wahlurne nächstes Jahr abfedern kann, bleibt abzuwarten.

Auch in Deutschland ist innen- wie außenpolitisch Chaos zu spüren. Geflüchtete aus der Ukraine im Schul- und Arbeitsleben unterzubringen und den Erwartungen von Lehrpersonal aber auch den SchülerInnen gerecht zu werden, braucht viel Kraft, aber vor allem Geld. Den ist man aber nicht willens , zu investieren. Denn dann würde es ja beim militärischen Aufrüsten fehlen und diese Aufrüstung  raucht man, um seine Rohstoffe – ähm, ich meine Werte- militärisch zu verteidigen.

Deshalb spielt der 1. Mai international eine umso größere Rolle. Die Angriffe auf Werktätige werden weiter zunehmen, wenn diese sich nicht organisieren und wehren. Gehen wir deshalb am 1. Mai auf die Straßen. Kämpfen wir für Veränderungen in Deutschland und zeigen wir internationale Solidarität mit den Menschen, die sich im Ausland gegen Ausbeutung und Krieg einsetzen.