Investitionsrückstand in der Schulinfrastruktur

Özgün Önal

Die Sommerferien sind nun überall vorbei und die Schulen haben wieder begonnen. Die Schülerinnen und Schüler werden erneut einen Großteil ihres Alltags in der Schule verbringen. Einige von ihnen sind bis spät nachmittags noch in der Betreuung, im Hort oder in irgendeiner Arbeitsgruppe, die am Nachmittag stattfindet.

Daher sollte die Einrichtung Schule ein Wohlfühlort sein, schließlich sind Kinder und Jugendliche dem Leistungsdruck ohnehin ausgeliefert, da kann man zumindest erwarten, dass die Schule mit ihrer Ausstattung ein Wohlfühl-Ort für Schülerinnen und Schüler wird.

Doch vielen Schulen geht es in dieser Hinsicht sehr schlecht. Die Schulen sind marode, es bedarf eine ordentliche energetische Sanierung mit optimierter Ausstattung, es fehlt an Material und Personal.

Investitionsrückstand

Nach Angaben der Förderbank KfW (Kreditanstalt für Wiederaufbau) lag der Investitionsrückstand in Schulen 2021 bei 45,6 Milliarden Euro.

Neben den bereits seit geraumer Zeit steigenden Baupreisen verschärft die gegenwärtige Gas-Krise das Kostenproblem weiter: Auf die Schulgebäude entfällt ein Großteil der kommunalen Gebäudeflächen, was hohe Energiekosten und entsprechende energetische Sanierungsbedarfe mit sich bringt. Im laufenden Jahr wollen die Kommunen 10,8 Milliarden Euro in Schulgebäude investieren. Zwar ist der Investitionsrückstand im vergangenen Jahr leicht gesunken (2020: 46,5 Milliarden Euro), insgesamt hat er sich in den vergangenen fünf Jahren hingegen trotz aller Bemühungen kaum verändert, so die KfW. Schulgebäude zählen damit weiterhin zu den drei größten kommunalen Bedarfsfeldern neben Straßen und Verwaltungsgebäuden. Die Unterschiede bei der Betroffenheit von hohen Rückständen nehmen zwischen den Kommunen zudem weiter zu. So vermelden im KfW-Kommunalpanel 2022 rund 17 Prozent der Kommunen einen gravierenden Rückstand bei den Schulgebäuden und damit ein Investitionsdefizit, das die kommunale Aufgabenwahrnehmung in diesem Bereich erheblich einschränkt. Dieser Wert hat sich in den vergangenen Jahren deutlich erhöht, denn im Jahr 2015 lag er noch bei nur zehn Prozent. Gleichzeitig verharrt der Anteil der Kommunen, die im Bereich der Schulen keine oder nur geringe Investitionsrückstände wahrnehmen, auf einem nahezu unveränderten Niveau (47 Prozent im Jahr 2015 gegenüber 45 Prozent in der aktuellen Befragung). In der Mitte schrumpfte der Anteil der Kommunen, die „nur“ einen nennenswerten Investitionsrückstand bei Schulen wahrnehmen, von 43 Prozent im Jahr 2015 auf nunmehr 39 Prozent.

Der Rückstand wird größer

Es kommt mit Blick auf die Dringlichkeit der Investitionsrückstände damit zu einer zunehmenden Polarisierung zwischen Kommunen mit guter und Kommunen mit schlechter Schulinfrastruktur. Auch die Einschätzungen zur zukünftigen Entwicklung des Rückstandes laufen wieder auseinander. Gingen im Jahr 2019 noch 55 Prozent der Kommunen davon aus, dass der Investitionsrückstand im Schulbereich in den kommenden Jahren sinken wird, sind es aktuell nur noch 43 Prozent. Gleichzeitig stieg der Anteil der Kommunen, die davon ausgehen, dass der Rückstand zukünftig sogar weiter steigen wird, im gleichen Zeitraum von 20 auf 25 Prozent.

Unter anderem durch Steuereinnahmen konnte sich der kommunale Haushalt, während der Corona Pandemie leicht erholen. Mit einer Gesamteinnahme von 4% konnten die Kommunen in Summe das Gesamtjahr (2021) mit einem Überschuss von rund 4,6 Mrd. EUR abschließen.

Eine ordentliche Summe, mit der Schulinfrastrukturen teilweise gedeckt werden konnten. Die Beurteilung des KfW-Kommunalpanels im Hinblick auf die zukünftige FInanzsituation sieht genauso schlecht aus, wie die Schulinfrastruktur heute. Das bedeutet widerum, dass Schulen weiterhin auf ihre Sanierungsbedarfe entweder verzichten oder lange drauf warten drüfen. Hier sieht man die Prioritätensetzung der Politik.