Es liegt in unserer Hand!

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Am 1. Oktober haben bundesweit Demonstrationen und Kundgebungen gegen den Krieg, die Aufrüstung und die Preissteigerungen stattgefunden. Aufgerufen hatten vor allem Friedensbündnisse, doch kam es in mehreren Städten am gleichen Tag zu mehreren Protesten. Während an den Aktionen am 1. Oktober in den Städten hunderte bis tausende Menschen teilnahmen, blicken alle mit großen Erwartungen auf den 22. Oktober. Für den Tag hat die Gewerkschaft ver.di gemeinsam mit Campact, BUND, dem Paritätischen Gesamtverband, der Bürgerbewegung Finanzwende, Attac, Greenpeace, der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und dem Bundesverband Volkssolidarität zu dezentralen Demonstrationen aufgerufen. Als Demonstrationsbündnis #SolidarischerHerbst werden Aktionen in Berlin, Dresden, Düsseldorf, Frankfurt, Hannover und Stuttgart organisiert.

Die Haltung der Gewerkschaften als Vertretung der Werktätigen in Deutschland kann entscheidend für die Richtung der Proteste sein. Bis jetzt hat der DGB Bundesvorstand in dieser Hinsicht sehr passiv reagiert. Längst hätte der Gewerkschaftsdachverband die Werktätigen auf die Straßen rufen müssen, das ist allerdings nicht passiert. Nun machen die Einzelgewerkschaften diesen Schritt. Doch liegt es in unserer Verantwortung wie weitgehend die Kritik und die Forderungen sein müssen. Während im Aufruf des Bündnisses zwar eine Übergewinn- und Vermögenssteuer für Unternehmen gefordert werden, fehlt eine grundlegende Kritik an der Aufrüstungs- und Energiepolitik der Bundesregierung. Seien es das Sondervermögen für die Bundeswehr in Zeiten von Preissteigerungen und Inflation oder das Einkaufen von Energie aus Staaten, wie Saudi-Arabien. All das – das wird deutlich – muss mit Druck aus der Basis weiter eingefordert werden, sonst können die Proteste nicht die richtigen Antworten auf die Probleme der Werktätigen bieten.

Wohin das sonst führen kann, sehen wir aktuell in Italien. Dort hat ein rechtes Bündnis erst die Parlamentswahlen für sich entscheiden können. Besonders in Zeiten großer wirtschaftlicher Not ist die Bedrohung durch Rechts umso größer. Können fortschrittliche Kräfte keine echten Lösungen auf die soziale Frage bieten, vereinnahmen rechte Gruppen und Parteien diese für sich. Auch in Deutschland steigen die Zustimmungswerte der AfD weiter an. Deshalb müssen wir, die Werktätigen, die Gewerkschafter:innen, die Jugend, die Türkeistämmigen, am 22. Oktober mit weitreichenden Forderungen auf die Straßen gehen und uns gegen Krieg und soziale Ungerechtigkeit positionieren.