Am 5. März 2013 erlag der venezolanische Staatspräsident Hugo Chávez Frías den Folgen seines langen schweren Krebsleidens. An seiner Beisetzung nahmen über 9 Millionen Menschen teil. Er bot dem US-Imperialismus offen die Stirn und symbolisierte für viele die Renaissance des antiimperialistischen Geistes in Lateinamerika. Millionen Menschen in Venezuela und auf der ganzen Welt trauern um ihn, was seine große Anerkennung in aller Welt zeigt.
Die Entwicklung des bolivarianischen Prozesses war und ist bis heute eines der interessantesten sozialen Entwicklungen des 21. Jahrhunderts. Dass ein neoliberales Systems mit einer darauffolgenden Diktatur in Zeiten der kapitalistischen Welt, sich zu einem sozial geprägten Land mit einem in das politische System basisdemokratisch einbezogenen Bevölkerung entwickelt, und das in wenigen Jahren, ist bis jetzt ein eher seltenes Ereignis. In Venezuela trägt diese Entwicklung den Namen: der bolivarianische Prozess. Doch war eigentlich Chavez die führende Figur, wie geht es nach seinem Tod weiter?
Der bolivarianische Prozess wurde nach dem in Caracas geborenen südamerikanischen Unabhängigkeitskämpfer Simon Bolivar benannt. Als Hugo Chavez die Wahlen im Jahre 1998 mit einer Mehrheit von 56,4% durch seine antiliberalen, antifaschistischen und sozialen Politikforderungen gewann, gingen viele Gegner von einem kurzfristigen Erfolg aus. Dieses sollte sich aber trotz der zahlreichen Angriffe, Sabotagen, Blockaden und Intrigen, die die Regierung schwächen sollten, als ein Irrtum darstellen. Ein geschichtlicher Rückblick erklärt den Wahlerfolg der Chavez-Regierung.
Keine Verbesserung nach Sturz der Diktatur
Auch nach dem Sturz der Diktatur von Perez Jimenez im Jahre 1958 wurde die Macht zwischen Militär, Kirche und Unternehmerverbänden geteilt. Eine Zeit, in denen die herrschende Klasse, zahlreiche angebliche Gewerkschaftler und Regierungsbürokraten den Ölreichtum unter sich aufteilten und die Armen – ungefähr 75 Prozent der Bevölkerung – komplett ihrem Schicksal überließen. Auch zahlreiche Inflationen und Wirtschaftskrisen, ließen die Situation der armen Bevölkerung schlechter werden. Während ein kleiner Teil des Systems davon profitierte, lebte die Mehrheit der Menschen am Existenzminimum. Ungerechte Verteilung der Güter war die Devise. Hauptsächlich waren indigene und schwarze ärmere Bevölkerungsschichten betroffen.
Zwar galt Venezuela bis 1989 als Vorzeigedemokratie Lateinamerikas, jedoch änderte dieses nichts an den schlechten Lebensbedingungen der Bevölkerung. Vor allem die IWF-Reformen und die Privatisierungspolitik sorgten für drastische Preiserhöhungen und somit zu noch schlechteren Lebensbedingungen, die wiederum zu Aufständen in Caracas führten. Diese Aufstände häuften sich im ganzen Land und wurden im von dem Militär blutig niedergeschlagen. Dabei wurden 3000 Menschen getötet. Durch das gewalttätige Vorgehen des Militärs erhielt die Moviemento Bolivariano Revolucionario 200 (MBR-200) die 1983 gegründet wurde, immer mehr Zulauf. Ihr Führer, Hugo Chavez wurde verhaftet und als er aus dem Gefängnis entlassen wurde, wurden überall im Land „Bolivianische Zirkel“ organisiert, die bereits regional politische Diskussionen führten. Im Jahre 1997 beschlossen sie, an den Wahlen teilzunehmen, gründeten die Wahlallianz Movimiento V. Republica (MVR) und stellten Chavez als Präsidentschaftskandidaten auf, womit sich das Schicksal Venezuelas änderte.
Wendezeit in der Geschichte Venezuelas
Die Regierung Chavez änderte fortfolgend so einiges im System. Eine Umstrukturierung fand statt. So wurden die Sozial und Erziehungsausgaben erhöht, eine Antikorruptionskampagne wurde gestartet, um konkret gegen die Steuerhinterziehungen vorzugehen. Das Projekt Chavez`, welches von fast allen Bevölkerungsschichten Venezuelas unterstützt und von zahlreichen Organisationen wie Gewerkschaften und Minderheiten des Landes stabilisiert wurde, beinhaltet zahlreiche sozialen Anknüpfungspunkte und fördert eine Umverteilung der grundlegenden Güter der Gesellschaft. Weiterhin beruht die Demokratie auf kommunalen Räten, die nach anfänglichen Problemen mittlerweile im ganzen Land verteilt sind. Die Regierung unterstützt die Umverteilung vom brachen Großgrundbesitz an arme Bauern, in den Armenvierteln erhalten die Bewohner Besitzurkunden für ihre illegal errichteten Hütten. Die Mindestlöhne und die Löhne im öffentlichen Sektor wurden bereits angehoben; eine Million Kinder aus der Unterschicht besuchen eine Schule. Chávez engagierte sich zudem für die Solidarität mit der Dritten Welt, kritisierte den Neoliberalismus und half Kuba.
Die größten Ölreserven der Welt
Venezuela ist ein Land, in dem vor Chávez 20 % der Landbesitzer 70 % des fruchtbaren Bodens besaßen, während 75 % der Landbesitzer sich mit 6 % zufrieden geben mussten. Außerdem profitierte die Mehrheit der Bevölkerung nicht von den gewaltigen Ölreserven des Landes, die durch Privatisierung während der Durchsetzung der IWF-Vorgaben von dem Monopol Petroleos de Venezuela S.A. beherrscht wurden. Um die Ausmaße nachvollziehen zu können, sollte erwähnt werden, dass Venezuela laut OPEC-Angaben die größten Ölreserven der Welt besitzt. Damit überholt das Land sogar Saudi-Arabien. Hierbei handelt es sich um 80 % der Exporteinnahmen und bis zu einem Drittel des BIP.
Durch die Umstrukturierungsmaßnahmen von Hugo Chávez wurde eine solche Verteilung aufgehoben. Die Ölproduktion wurde verstaatlicht und somit konnten die Erlöse für andere Zwecke als für die Bereicherung von Einzelpersonen eingesetzt werden. So wurde eine neue Steuer auf die Ölprofite gelegt. Die Einnahmen hieraus werden zu einem großen Teil für soziale Projekte eingesetzt.
Denn nicht nur die wirtschaftlichen Reformen trugen zur Befürwortung des bolivarianischen Prozesses bei. Auch durch die Schaffung einer neuen Verfassung, die die Partizipation des Volkes vorschreibt und die durch ein Referendum die Zustimmung von 86 % der Bevölkerung zeigte, wurde eine grundlegende Forderung der Bevölkerung erfüllt.
Militärputsche und CIA
Jedes System hat seine Gegner. Jedoch ist der Umgang mit denen überall anders. In einem kapitalistischen System werden die Produktionskräfte ausgebeutet, während große Firmen und Konzerne an denen Profite erzielen. Menschen die Widerstand leisten und diese als ungerecht betrachten, werden meistens ausgegrenzt und sogar in den meisten Fällen zu Staatsfeinden erklärt, um die Bevölkerung von der sozialen Bewegung abzuschotten. Der bolivarianische Prozess stellt einen politischen Prozess von der Mehrheit der Bevölkerung dar. Seine Gegner sind häufig Bourgeoisen, die weiterhin Profite auf Kosten von anderen erzielen wollen. So hat der bolivarianische Prozess auch viele Feinde. In der Vergangenheit versuchten diese mit allen möglichen Mitteln, Chavez zu stürzen. Da Chavez sich aber stark auf die Unterstützung der Bevölkerung stützt, waren diese bis heute jedenfalls nicht erfolgreich. Es ist auch nicht verwunderlich, dass sie über den Tod von Chavez erfreut sind.
In der Vergangenheit wurden u.a versucht, angebliche Streiks zu mobilisieren, um gegen die Chavez Regierung zu demonstrieren. Beispielsweise im Jahre 2002 als die Gegner einen Streik organisieren wollten und während der Demonstration von Unbekannten in die Menge geschossen wurde und 19 Menschen ums Leben kamen. Die Medien stellten dieses als Massaker der Chavez Regierung dar und so entstand ein Grund, um die Chavez Regierung zu putschen. Eine „ Übergangsregierung“ weihte sich selber ein und die demokratischen Instanzen der Regierung wurden aufgelöst. Trotzt der Repressionen gingen Millionen von Menschen auf die Strassen und demonstrierten gegen die sogenannte „Übergangsregierung“. Es kam zu zahlreichen Feuergefechten, Strassenschlachten und Hausdurchsuchungen, in dessen Folge weitere 50 bis 70 Menschen starben. Auch Teile des Militärs weigerten sich, dem Generalstab zu folgen. Durch die Unterstützung der Bevölkerung war Chavez Regierung 47 Stunden später wieder im Amt. Später stellte sich heraus, dass mit Unterstützung der CIA inszeniert war, um den bolivarianischen Prozess zu stürzen.
Im Jahre 2012 rief die Opposition erneut zu einem Streik aus. Die Mehrheit der Arbeiter war aber gegen den Streik. Obwohl die grössten Teile der Beschäftigten auch in Großkonzernen sich nicht an den Streiks beteiligen wollten, wurden sie einfach aus den Betrieben ausgesperrt, damit es doch so aussehe, als ob sie dran teilnehmen würden. Die Opposition versuchte nun den Prozess ökonomisch zu erdrosseln. Somit beschränkte sich dieser „Streik“ nur auf die wohlhabenden Teile in Caracas, während in den 80 % der Armenviertel nicht gestreikt wurde. Nach dieser Streikniederlage konzentrierte sich die Opposition zur Abwahl von Chavez. Auch da hatte sie keinen Erfolg. Trotzt der Sabotagen und den Putschversuchen, hatte Chavez jahrelang die Unterstützung des Volkes sicher. Jetzt nach seinem Tod ist die Richtung, in die sich Venezuela entwickeln wird, noch ungewiss. Zu hoffen bleibt, dass Venezuela den Imperialisten weiterhin ein Dorn im Auge ist!
Ezgi Güyildar
