„Normalisierung“ der Beziehungen zur Türkei

7. April 2021

Düzgün Altun Noch im Sommer letzten Jahres schien es so, als ob die Fäden zwischen der EU und der Türkei endgültig reißen würden. Die monatelange Suche der Türkei nach Rohstoffen und Erdöl in Gewässern im […]

Türkiye nereye gidiyor?

26. März 2021

Erdoğan yönetimindeki iktidarın 19 Mart’ta açıkladığı bir karar ve HDP’ye yöneli kapatma girişimi, Türkiye’nin nasıl bir keyfi rejimle yönetildiğini bir kez daha gözler önüne serdi. Erdoğan hükümetinin hem ekonomi hem de iç ve dış politikadaki […]

Das Verbot der HDP und die Ein-Mann-Herrschaft

26. März 2021

Hasan Ingiliz Der türkische Generalstaatsanwalt Bekir Sahin will die kurdische und linke HDP (Partei der Völker) vom Verfassungsgericht verbieten lassen. Eine Anklageschrift wurde am 17. März an das Verfassungsgericht in Ankara eingereicht. Damit folgt die […]

DİDF: Ömer Faruk Gergerlioğlu ve HDP yalnız değildir

18. März 2021

Almanya Demokratik İşçi Dernekleri Federasyonu (DİDF) da HDP’ye açılan kapatma davasına ve Ömer Faruk Gergerlioğlu’nun milletvekilliğinin düşürülmesine tepki gösterdi. DİDF Yönetim Kurulu adına yapılan yazılı açıklamada, “Yargıyı tamamen denetimine alan AKP-MHP iktidarı ve Cumhurbaşkanı Recep […]

Erdoğans Märchen über Menschenrechte

12. März 2021

Yusuf Karatas Präsident Erdogan hat vor einigen Tagen einen Plan angekündigt, den er als „Aktionsplan für Menschenrechte“ bezeichnete und den er für eine „zivilrechtliche Verfassung“ einsetzen will. Er bedankte sich bei dem Vorsitzenden seiner Koalitionspartei […]

Warum hat der „Staatsgeist“ in Gara nicht funktioniert ?

26. Februar 2021

Yusuf Karatas Die Angriffe der türkischen Armee auf das rund 70 Kilometer von der türkischen Grenze entfernt in der irakischen Autonomieregion Kurdistan gelegene Gare-Gebirge hatte mit heftigen Luftangriffen begonnen, anschließend wurden Kommandoeinheiten von Helikoptern abgesetzt. […]

So viel zur Reform der Rechtsprechung des Ein-Mann Regimes!

2. Januar 2021

Ihsan Caralan Die Große Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) hat die Türkei aufgefordert, den ehemaligen Co-Vorsitzenden der kurdischen HDP, Selahattin Demirtaş, der seit 4 Jahren im Gefängnis sitzt, sofort freizulassen! Die Gründe sind […]

Die Verhaftung von HDP-Politikern zielt auf die gesamte Opposition ab

7. Oktober 2020

İhsan Çaralan Im Rahmen der „Kobanê-Ermittlungen“ startete die Oberstaatsanwaltschaft Ankara eine Verhaftungswelle gegen HDP-Politiker. Zu den insgesamt 82 festgenommenen HDP`lern gehören u.a. Ex-Parlamentarier wie Ayla Akat Ata, Sırrı Süreyya Önder, Altan Tan, Nazmi Gür, Emine […]

Brauchen die Kurden eine „neue Staatsgesinnung“?

28. Februar 2020

Yusuf KARATAŞ Die Frage über die zukünftige politische Linie der HDP wird im Vorfeld des Parteitags am 23. Februar ausführlich diskutiert. Dabei treten hauptsächlich zwei Punkte hervor: Welche politische Linie ist hinsichtlich der kurdischen Frage […]

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