onur kodas
Das Jahr 2011 zeichnet sich bisher, was die politischen Ereignisse angeht, als ein Jahr sehr aktiver Veränderungen ab. Zum einen handelt es sich um massenhafte Jugend und- Volksproteste und zum anderen finden sie auf vielen Teilen der Welt statt.
Protestwelle in Nordafrika
Zu Beginn des Jahres fingen diese Proteste in den nordafrikanischen Ländern an. Die Initiatoren waren hier stets Jugendliche, die sich gegen die sozialen Ungerechtigkeiten der herrschenden Diktatoren auflehnten. Die Erfolge des tunesischen und ägyptischen Volkes ließ die Luft der Diktatoren in den übrigen nordafrikanischen Staaten dünner werden. Die Protestwelle verbreitete sich wie ein Lauffeuer und selbst der lybische Diktator, Muammar al-Gaddafi ist mittlerweile auf der Flucht.
Protestwelle in Europa
Zeitgleich ging die Protestwelle auch auf europäischem Boden los. Das Land Griechenland ist inoffiziell schon „pleite“ und wird mit Darlehen der Europäischen Zentralbank und des Internationalen Währungsfonds „am Leben gehalten“. Genauer gesagt auch aus dieser miserablen Lage der Griechen wollen die Kapitalbesitzer in Griechenland und imperialistische Staaten wie Deutschland weiter Profite schlagen. Während z.B. die Deutsche Bank sich gierig die Hände reibt und nach Profit hechelt, rief man in Griechenland zum Generalstreik auf. Auch hier waren es wieder Jugendliche, junge Menschen und Akademiker die Vorreiter der Proteste in Griechenland.
England in Aufruhr
Auch in England herrscht keine Ruhe mehr. Die Politik der konservativen Regierungspartei um Premierminister David Cameron sieht in ihrem Sparpaket vor, dass Studiengebühren erhöht werden sollen. Das ist allerdings nicht alles. Nach dem Tod eines Familienvaters durch eine Polizeikugel im Londoner Stadtteil Tottenham ist eine Protestwelle in den armen Stadtteilen von London, Manchester und anderen großen Städten Englands entfacht. Die in Tottenham lebenden Menschen sind besonders arm. Statistisch gesehen, gilt jedes zweite Kind als arm.
Ebenfalls in Aufruhr ist die französische Jugend. In den verschiedensten Stadtteilen der Hauptstadt Paris protestieren die jungen Menschen mit den Gewerkschaften zusammen gegen die sozialen Kürzungen und das Erheben des Rentenalters.
Spanien ist auch dran
Spanien steht kurz vor der Pleite. Mit einer Verfassungsänderung möchte die spanische Regierung die Schuldenbremse erhöhen. Die gesellschaftliche Situation in Spanien ist sehr kritisch. Jeder fünfte Erwerbsfähige ist arbeitslos und die Arbeitslosenquote beträgt bei den Jugendlichen 45 Prozent.
Insgesamt gesehen hat Spanien eine Arbeitslosenquote von über 22 Prozent. Die europäischen Wirtschaftsmächte, wie Deutschland und Frankreich hingegen versuchen die Rettungsschirme durch die Parlamente zu peitschen. Denn sie wittern bei dieser Lage nämlich das große Geschäft. Die Kredite, die vergeben werden, haben nämlich zwei wesentliche Vorteile.
Zum stärkt man den eigenen Finanzmarkt und zum anderen werden die Krisenstaaten abhängig gemacht. Das hat beispielsweise zur Konsequenz, dass eine Privatisierungspolitik gestartet wird und diese nach den Interessen der deutschen oder französischen Wirtschaft verläuft. Es sind also keine Rettungsschirme, sondern Möglichkeiten für die Wirtschaftsmächte, in Krisenzeiten satte Gewinne einzufahren.
Tote in Chile
Auch in Lateinamerika nehmen die Proteste zu. In der chilenischen Hauptstadt Santiago de Chile haben die Jugendproteste neue Formen angenommen. Die seit Monaten anhaltenden Proteste gegen die Kürzungen im Sozial- und Bildungssystem haben nun die ersten Toten gefordert. So ist im Stadtteil Macul der Hauptstadt eine 14-jähriger seitens der Staatsgewalt getötet worden.
Mehr als 300 Demonstranten wurden verhaftet. Unterstützt werden diese Jugendproteste vom Gewerkschafts-dachverband CUT und 80 weiteren Organisationen. Nach Angaben des Studierendenverbandes Fech waren am zweiten Streiktag allein in der Hauptstadt Santiago 300.000 Demonstranten an den Aktionen beteiligt, die CUT spricht von 600.000 in ganz Chile, landesweit wurden über 50 Demonstrationen angemeldet.
Tel Aviv brodelt
In Tel Aviv, der israelischen Hauptstadt, konnten die jungen Demonstranten einen besonderen Erfolg verbuchen. Als sie am 6. August massenweise auf die Straßen strömten, um ihren Unmut gegen die überhöhte Mehrwertsteuer, den hohen Mietzinsen, überteuerten Kindergartenlöhnen und dem niedrigen Mindestlohn Luft zu machen, wurden sie dabei von den abhängig Beschäftigten und Beamten unterstützt. Insgesamt nahmen alleine in Tel Aviv 300.000 Menschen an den Demonstrationen teil.
Es ist das System
Als zu Beginn des Jahres die Proteste in den nordafrikanischen Staaten anfingen, war die Ursache für die Proteste für die westliche Welt klar. Die Diktatoren haben sich den größten Teil des Kuchens für sich selbst einverleibt. Die Völker werden unterdrückt, hieß aus der westlichen Sicht.
Auf dem ersten Blick war es auch so, dass die Diktatoren ihre Völker regelrecht ausbeuteten. Allerdings muss man die Gründe für die Proteste in einem Kontext sehen. Tut man dies, keimt nämlich eine zentrale Frage auf: Wenn doch die diktatorischen Staaten so schlecht sind, weil sie keine Demokratie haben, warum passieren dann diese Proteste auch in den westlichen Staaten? Bei genauer Betrachtung wird ersichtlich, dass die Proteste überall auf dieser Welt denselben Ursprung haben; nämlich die kapitalistische Produktionsweise und die damit verbundene Finanz- und Wirtschaftskrise.
Bei dem Vergleich der Staaten und den Forderungen der unterschiedlichen Völker wird deutlich, dass die Völker alle dasselbe wollen, nämlich Arbeit, Sicherheit, soziale Gerechtigkeit und Freiheit. Beispielsweise 50 Prozent des tunesischen Volkes ist unter 35 Jahre alt. Die Arbeitslosenquote beträgt liegt bei knapp 28-30 Prozent. Dass die Diktatur die Menschen zermürbt, ist richtig, aber der Grund für diese soziale Schieflage in Tunesien und in den übrigen nordafrikanischen Staaten ist die kapitalistische Grundordnung dieser Diktaturen.
Dasselbe Bild ist auch in Europa ersichtlich. Beispielsweise hat Spanien eine Arbeitslosenquote von 22 Prozent die Jugendarbeitslosigkeit beträgt 45 Prozent. Dass diese Staaten vor dem Bankrott stehen, hat nicht den Grund, dass das Volk angeblich „faul“ sei, sondern die spanische oder griechische Wirtschaft kann nicht mit der deutschen oder französischen Wirtschaft mithalten. Und im kapitalistischen System ist der Weg des Schwächeren klar geebnet: Sie ist dem Untergang geweiht. Hinzu kommt, dass die Jugend auf die Straße geht, eben weil die Bildung kommerzialisiert wird, sie keine Ausbildung bekommen, keine Arbeit haben. Sie stellen nicht einzelne Diktatoren oder Premiers in Frage, sondern richtigerweise das System.
Zeitleiste der Jugend protestwelle
Januar / Tunesien:
Das tunesische Volk stemmt sich gegen die Ben Ali-Diktatur. Das junge tunesische Volk schafft es vereint, den Diktator in die Knie zu zwingen. Dieser gibt schließlich auf und flieht ins Ausland.
Februar / Ägypten:
Die Protestwelle aus Tunesien schwappt auf das Nachbarland Ägypten über. Allen voran die Jugend, die den Protestzug gegen das Mubarak-Regime anführt, ist sehr entschlossen. Mubarak kündigt Reformen an und verspricht Verbesserung. Doch das Volk lässt sich nicht beirren. Und anschließend muss auch Hosni Mubarak seinen Stuhl räumen.
Februar, März /Algerien, Syrien, Libyen und Jemen:
Der Erfolg der Tunesier und Ägypter lässt Hoffnung und Mut aufkommen. So verbreitet sich die Protestwelle in Windeseile auf das gesamte nordafrikanische und arabische Gebiet. Hunderte von Demonstranten werden getötet und Tausende verletzt. Allerdings sind die Völker sich einig. Sie wollen ihre Freiheit und Rechte.
Februar / Griechenland:
Relativ Zeitgleich wird in Griechenland der Generalstreik ausgerufen. Millionen Griechen gehen auf die Straßen, um gegen die Sparmaßnahmen und den Milliardenkrediten der EU und des IWF zu protestieren. Die griechische Regierung verkauft in Zusammenhang mit den Sparmaßnahmen öffentliche und staatliche Einrichtungen. Die Proteste dauern bis heute an.
Mai / Spanien:
Seit langer Zeit steht auch Spanien kurz vor der Staatspleite. Auch hier wittern die starken, europäischen Wirtschaftsmächte Profit und wollen die Rettungsschirme durch die Parlamente rasch peitschen. Auch hier geht das Volk, vor allem die Jugendlichen, gegen diese Politik auf die Barrikaden.
Juli / Israel:
Nun steht auch noch das israelische Volk auf den Beinen. Ihre Proteste richten sich gegen die unter anderem überhöhten Nahrungsmittelpreise und Mietzinsen.
August / England:
Im Staate der Queen Elisabeth II. gehen vornehmlich Studenten und junge Arbeitslose auf die Straßen. Grund hierfür sind die neuen Sparmaßnahmen der Regierung.
Seit Mai / Chile:
Auch in Lateinamerika brodelt es. In Santiago de Chile, der chilenischen Hauptstadt, protestieren junge Menschen seit Monaten gegen nicht nur gegen die Sparmaßnahmen der konservativen Regierung. Auch wollen sie eine gerechtere Bildung und bessere Arbeitsverhältnisse und Arbeitsplätze. Bei den Protesten gibt es bereits mehrere Tote.
