Written by 06:56 DEUTSCH, TÜRKEI

Die zweite „IS“-Belagerung von Rojava!

Yusuf Karadaş

Nachdem die Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) und die Autonome Selbstverwaltung von Rojava die von HTS-Anführer Colani erhobene Forderung nach „Unterwerfung“ abgelehnt hatten, begann die neue syrische Armee ihren Angriff auf Rojava. Diese „neue Armee“ wurde aus dschihadistischen Gruppen gebildet.

Die Erdoğan-Regierung in der Türkei hatte bereits 2014 die IS-Belagerung von Kobanê unterstützt. Auch heute tritt sie als Antreiber und Unterstützer der Angriffe und der Belagerung Rojavas auf. Diese Angriffe werden von der provisorischen HTS-Verwaltung geführt. Diese Verwaltung stammt aus demselben organisatorischen Milieu und den Kadern wie der IS.

Gleichzeitig zieht es der US-Imperialismus vor, zu diesen Angriffen zu schweigen. Nach 2014 hatte er aus eigenen Interessen in Syrien und der Region mit den Kurden gegen den IS kooperiert. Der Grund für sein heutiges Schweigen liegt darin, dass er der provisorischen HTS-Verwaltung bislang nahezu alles durchgesetzt hat, was diese wollte.

Dass die HTS-Verwaltung in den von ihr eroberten Gefängnissen frühzeitig IS-Kämpfer freilässt, ist dabei aufschlussreich. Es zeigt erneut, dass es dem US-Imperialismus unter dem Deckmantel des „Kampfes gegen den IS“ nicht wirklich um dschihadistische, al-Kaida-nahe Gruppen geht.

Um die Angriffe der provisorischen HTS-Verwaltung auf Rojava zu verstehen, müssen die dahinterliegenden politischen Kalküle und Verhandlungen betrachtet werden.

Zunächst hatte der Angriff auf die kurdischen Viertel Aleppos ein klares Ziel: Die kurdischen Sicherheitskräfte sollten aus Scheich Maksud und Aschrafije vertrieben werden. Damit wurde das am 1. April 2025 geschlossene Abkommen gebrochen.

Dieser Angriff begann erst, nachdem die provisorische HTS-Verwaltung in Paris ein Kooperationsabkommen mit Israel unterzeichnet hatte. Die Unterzeichnung erfolgte unter Vermittlung der USA. Der türkische Außenminister Hakan Fidan traf dort sowohl den Außenminister der HTS-Verwaltung, Schaibani, als auch den US-Sondergesandten für Syrien, Tom Barrack. Fidan unterstützte die Unterzeichnung dieses Abkommens ausdrücklich.

Erdoğan spricht bei jeder Gelegenheit von einer angeblichen „israelischen Bedrohung“. Gleichzeitig unterstützt die Türkei jedoch ein Abkommen, das die israelischen Besatzungen legitimiert. Dieses Abkommen bedeutet faktisch eine Unterwerfung unter israelische Vorgaben.

Dieser Widerspruch erklärt sich jedoch aus den dahinterstehenden Verhandlungen mit dem US-Imperialismus. Im Zentrum dieser Verhandlungen stehen die SDF und die syrischen Kurden. Erdoğan und das Präsidialsystem kalkulierten dabei folgendermaßen: Je stärker die provisorische HTS-Verwaltung die Forderungen der USA und Israels akzeptiert, desto geringer wird der Bedarf der USA an der SDF. Auf diese Weise wird Raum für Angriffe auf die politischen und militärischen Errungenschaften der Kurden geschaffen. Der US-Imperialismus wiederum benötigte die Erdoğan-Regierung für die Neugestaltung der Region. Ein zentrales Ziel dabei ist die Schwächung der regionalen Position Irans. Anschließend soll das entstehende Machtvakuum neu besetzt werden.

Vor diesem Hintergrund erklärte das türkische Verteidigungsministerium während der Angriffe auf die kurdischen Viertel Aleppos, man habe militärische Kräfte in die Region verlegt. Zugleich erklärte es, man sei bereit, die HTS-Verwaltung bei Bedarf zu unterstützen. Der US-Imperialismus beschränkte sich in dieser Phase lediglich auf einen Aufruf zur „Mäßigung“. Er beobachtete die Entwicklungen, ohne einzugreifen.

Schon bald zeigte sich, dass diese Absprachen nicht auf Aleppo beschränkt waren. HTS-Kräfte griffen zunächst Deyr Hafir und Maskana an. Diese Orte waren die letzten westlich des Euphrats, die noch von kurdischen Kräften gehalten wurden. Anschließend richteten sich die Angriffe auf Rakka und Deir ez-Zor östlich des Euphrats.

Bei den Gesprächen Tom Barracks in Erbil wurde die US-Strategie noch deutlicher. Barrack traf dort die Rojava-Delegation unter Führung des SDF-Kommandeurs Mazlum Abdi. Außerdem nahm eine Delegation der Autonomen Region Kurdistan im Irak teil, die vom KDP-Vorsitzenden Mesut Barzani angeführt wurde.

Einerseits begrenzten die USA somit die Macht der SDF und der Autonomen Selbstverwaltung von Rojava. Dies geschah, indem sie die Übergabe von Rakka und Deir ez-Zor an die provisorische HTS-Verwaltung vorantrieben. Gleichzeitig arbeiteten sie darauf hin, arabische Stämme von der SDF zu lösen, was ihnen in Teilen gelang.

Andererseits wollten die USA über die Einbindung der mit der Türkei kooperierenden Barzani-Regierung auch das Erdoğan-Regime in diesen Prozess einbinden. Ziel war es, eine politische Konstellation zu schaffen, in der die Türkei, Israel, die provisorische HTS-Verwaltung und eine geschwächte SDF entlang der regionalen Interessen der USA zusammengeführt werden.

In diesem Zusammenhang stehen auch die zuletzt häufig erhobenen Vorwürfe gegen die SDF, sie erhalte „Anweisungen aus Kandil“, der PKK-Zentrale in den Kandilbergen.

Nachdem Colani bei einem Treffen in Damaskus gegenüber Mazlum Abdi die Forderung nach Auflösung und Unterwerfung erhoben hatte, eskalierte die Lage weiter. An diesem Treffen nahm auch der US-Sondergesandte Barrack teil. Die kurdische Delegation wies diese Forderung zurück. In der Folge wurden die Angriffe weiter intensiviert.

Die Autonome Selbstverwaltung von Rojava rief daraufhin die Mobilmachung aus. Sie entschied sich bewusst für den Widerstand. Für den weiteren Verlauf werden mehrere Faktoren entscheidend sein. Dazu gehören die Stärke dieses Widerstands, das Ausmaß der internationalen Solidarität und die Haltung des US-Imperialismus.

Die provisorische Colani-Verwaltung greift nun verstärkt Haseke und Kobanê an. Sie stützt sich dabei auf zwei Faktoren. Zum einen auf die Zurückhaltung der SDF und der Autonomen Selbstverwaltung, die einen neuen Bürgerkrieg in Syrien vermeiden wollen. Zum anderen auf die offene Unterstützung des Erdoğan-Regimes. Ziel dieser Angriffe ist es, sämtliche Errungenschaften der Kurden in Rojava zu beseitigen.

Auch ein von Colani veröffentlichtes Dekret spielt dabei eine Rolle. Es wurde unter dem Schlagwort „Anerkennung von Rechten“ präsentiert. Tatsächlich erkennt es nicht einmal das Recht auf Bildung in der kurdischen Muttersprache an. Dieses Dekret soll nun zur Legitimation der Aggression dienen.

Dass Kobanê erneut belagert und gezielt angegriffen wird, ist kein Zufall. Die Stadt hat eine besondere symbolische Bedeutung für den kurdischen nationalen Kampf. Der aktuelle Angriff richtet sich nicht nur gegen das kurdische Volk. Er stellt eine neue „IS-Belagerung“ dar. Diese richtet sich gegen alle Kräfte, die in der Region für Demokratie, Frieden und ein säkulares Zusammenleben der Völker eintreten.

An dieser Stelle muss auch eine Kritik an nationalistische und nationalistisch-linke Kreise gerichtet werden. Diese ziehen es vor, den Kurden „Lektionen über Imperialismus“ zu erteilen, anstatt sich klar gegen die Aggression der vom US-Imperialismus abhängigen HTS-Verwaltung und der mit ihr kooperierenden AKP-Administration zu stellen. Für diese Kräfte dient die angebliche Imperialismus-Debatte vor allem als Rechtfertigung dafür, den Kurden ihre national-demokratischen Rechte zu verweigern.

Zweifellos war die Fortsetzung der Zusammenarbeit mit den USA nach dem Widerstand von Kobanê eines der größten Dilemmata der syrischen Kurden. Dieses Dilemma zeigte sich besonders deutlich in einem Punkt: Schon früh wollten die Kurden Gespräche mit der Assad-Regierung auf der Grundlage demokratischer Einheit führen, die aber durch die USA geblockt wurden, die ihre Zusammenarbeit mit den Kurden gezielt zu nutzen wusste, um diese Annäherung zu verhindern.

Entgegen anderslautenden Behauptungen machte diese Situation die Kurden nicht zu „Soldaten der USA“. Vielmehr wandten sich die USA aus eigenem Zwang heraus der Zusammenarbeit mit einer kurdischen Kraft zu. Deren Teilnahme an internationalen Konferenzen, etwa an den Genf-II-Gesprächen, hatten sie zuvor selbst verhindert. Heute sind die Kurden eine eigenständig organisierte Kraft. Sie handeln unabhängig vom US-Imperialismus. Gerade deshalb konnten sie die Mobilmachung ausrufen und sich für den Widerstand entscheiden.

Abschließend ist es wenig überraschend, dass Vertreter des türkischen Präsidialsystems die aktuellen Entwicklungen begrüßen. Sie behaupten, diese würden sich „positiv“ auf die Gespräche mit Abdullah Öcalan auswirken. Der gesamte Prozess war jedoch von Beginn an auf die Auflösung der kurdischen bewaffneten Kräfte ausgerichtet. Vor diesem Hintergrund ist es aus Sicht des Erdoğan-Regimes nachvollziehbar, Begeisterung zu zeigen, wenn Angriffe auf die SDF als wichtigsten Bestandteil dieser Kräfte ermöglicht werden.

Dies ändert jedoch nichts an einer grundlegenden Tatsache: Diese Politik bewegt sich innerhalb der vom US-Imperialismus gezogenen Grenzen. Sie ist Teil einer mit ihm abgestimmten aggressiven Politik gegen die Völker der Region.

Der Widerstand gegen den Versuch, Syrien ein aus IS- und al-Kaida-Resten zusammengenähtes HTS-Gewand überzustülpen, bleibt daher zentral. Ebenso zentral ist der Einsatz für eine demokratische und säkulare Zukunft für alle Völker Syriens. Dazu gehören Sunniten, Aleviten, Drusen, Christen, Araber, Kurden, Turkmenen, Assyrer und Armenier.

Dies erfordert heute den Ausbau von Kampf und Solidarität gegen die Belagerung und die Angriffe auf Rojava. Dabei darf nicht vergessen werden, dass dieser Kampf untrennbar mit dem Widerstand gegen die expansionistischen Ziele des Präsidialsystems und seine innenpolitische Repressionspolitik verbunden ist.

Entnommen, übersetzt und sprachlich angepasst aus der Evrensel vom 21. Januar 2026

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