Reiner Braun*
Mehr denn je ist der Weltfrieden bedroht. Es braucht unser aller Beteiligung, um ein erneutes deutliches Zeichen für den Frieden zu setzen.
Verteidigungsminister Pistorius will Deutschland „kriegstauglich“ und fähig für einen Krieg gegen Russland machen.
Der Krieg im Gaza, der sich auch nach Aussagen der UNO immer mehr zu einem Völkermord entwickelt, fordert unser aller Engagement, um wenigstens einen Waffenstillstand zu erreichen. Im Ukrainekrieg sterben weiterhin täglich (überwiegend junge) Menschen auf beiden Seiten.
Es gibt viele Gründe, gegen Krieg und Militarismus zu demonstrieren. Deswegen und aus Anlass der anstehenden Verabschiedung des Bundeshaushalts, der mit seinen Kürzungen die hochgradig gestiegenen Militärausgaben von der Bevölkerung bezahlen lässt, rufen wir zu einer bundesweiten Demonstration nach Berlin.
Die Bundesregierung rüstet massiv auf, die Militarisierung der Gesellschaft schreitet voran und statt Diplomatie und Deeskalation in den Mittelpunkt ihrer Politik zu stellen, propagiert sie die militärische Eskalation als alternativlos. Sie liefert immer mehr Waffen in alle Welt. Sie befeuert die reale Kriegsgefahr bis hin zur nuklearen Eskalation.
Wir aber sind der Überzeugung, dass wir als Gesellschaft nicht kriegstüchtig werden dürfen, sondern vielmehr friedensfördernd.
Wir sind überzeugt, dass wir unsere Stimme laut erheben und uns wieder stärker in die politischen Auseinandersetzungen einmischen müssen! Während im Bundeshaushalt 2024 Militärausgaben in Höhe von 85,5 Milliarden Euro vorgesehen sind, will die Bundesregierung im Gesundheitswesen, in den Bereichen Infrastruktur, Bildung, bezahlbare Mieten, bei der Unterstützung von Armut Betroffener und der Jugend massive Kürzungen vornehmen.
Die Sanktionen gegen Russland, die den Ukrainekrieg nicht beenden konnten, aber sehr viele Menschen in Deutschland, Europa und im globalen Süden treffen, komplettieren den von der Bundesregierung geführten sozialen Krieg.
Auf unsere Initiative hin rufen über 130 Persönlichkeiten aus dem öffentlichen Leben mit dem Aufruf „Nein zu Kriegen – Rüstungswahnsinn stoppen“ (https://nie-wieder-krieg.org/) zu einer bundesweiten Demonstration am 25.11.23 in Berlin auf. Darunter sind Politiker:innen, wie Dr. Sahra Wagenknecht, Oskar Lafontaine, Dr. Gregor Gysi und Dr. Franz Alt, aus dem Kulturbereich Julia Neigel, Hannes Wader und Dirk Zöllner, aus dem gewerkschaftlichen Bereich Jürgen Peters und Horst Schmitthenner, der Völkerrechtler Prof. Dr. Norman Paech, die ehem. Ratsvorsitzende der EKD Dr. Margot Käßmann sowie die Journalistin Prof. Dr. Gabriele Krone Schmalz, um nur einige zu nennen.
Jede und jeder ist gefordert, ist notwendig für einen breiten antimilitaristischen Protest!
Deswegen kommt alle nach Berlin!
Im Folgenden einige Informationen zum Ablauf:
Ablauf der Demonstration am 25.11. in Berlin am Brandenburger Tor (Westseite)
13 Uhr Auftaktkundgebung vor dem Brandenburger Tor mit anschließender Demonstration
15 Uhr Abschlusskundgebung vor dem Brandenburger Tor
Als Rednerinnen und Redner werden u.a. dabei sein: Reiner Braun (für die Initiative „Die Waffen nieder“), Petra Erler (ehem. Direktorin der EU-Kommission),
Ateş Gürpinar (stellvertr. Vorsitzender DIE LINKE), Iris Hefets (Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost), Prof. Dr. Gabriele Krone-Schmalz (Autorin, Publizistin),
Michael Müller (ehem. Staatsekretär im Umweltministerium, MdB a.D., Vorsitzender der NaturFreunde), Dr. Michael von der Schulenburg (Diplomat, General Assistant des UN Generalsekretärs), Dr. Sahra Wagenknecht (MdB, BSW) Moderation: Wiebke Diehl, Jutta Kausch-Henken
Die genaue Route und alle weiteren Informationen findet ihr auf der Webseite www.nie-wieder-krieg.org
Die Demonstration wird vielfältig und breit unterstützt, u.a. von
IPPNW, NaturFreunde, Demokratische Linke in der SPD, Mitarbeitende aus dem Gesundheitswesen, DFG-VK NRW, DIDF, Friedensbündnis NRW, ver.di Bezirk Frankfurt, Parteivorstand DIE LINKE, Bundesausschuss Friedensratschlag, Gruppen der Friedenskoordination Berlin, Kooperation für den Frieden und weitere.
Macht mit bei der bundesweiten Friedensdemonstration am 25.11.2023! Frieden braucht Bewegung!
* Friedensaktivist und an der Vorbereitung der Demonstration beteiligt.
