Mit dem Motto „Stärkt den Frieden, die Brüderlichkeit und den Kampf für eine lebenswerte Zukunft“ lud die Partei der Arbeit (EMEP, Emek Partisi) am 17. und 18. Dezember nach Ankara zu ihrem 6. Parteitag ein. Tausende Delegierte und Mitglieder reisten aus allen Städten nach Ankara an und riefen Slogans für gleiche Rechte und Frieden.
„Dass der Parteitag in einer Zeit stattfindet, in der es wichtige Entwicklungen innen und außen gibt, schraubt unsere Aufgabe und Verantwortung noch höher“, betonte Güven Gercek, der Vorsitzende der Istanbuler Partei, in seiner Rede.
Nach einer Schweigeminute für die Opfer im Kampf für Arbeit und Demokratie sangen die Anwesenden die Internationale. In einem kurzen Film stellte die Partei den Schwerpunkt ihrer Arbeit vor. Er zeigte den Kampf der Arbeiter in der Gewerkschaft, von Frauen, die ihre Stimmen gegen Gewalt erheben, von Jugendlichen, die gegen Perspektivlosigkeit und Bildungsklau demonstrieren, von Journalisten, die für Presse- und Meinungsfreiheit kämpfen, Bilder von Journalisten, die bei dem Erdbeben und bei anderen Angriffen umgebracht wurden und dass die Befreiung der Arbeiterklasse nur durch ihren eigenen Kampf in ihrer eigenen Partei stattfinden kann.
Die Parteivorsitzende Selma Gürkan sprach in ihrer Rede viele Punkte an. Sie rief alle auf, sich an dem Kampf für ein besseres Leben zu beteiligen, nachdem sie in ihrer Rede von dem türkisch-kurdischen Konflikt, den Angriffen auf die Arbeiterklasse, der Situation und Entwicklung im Nahen Osten und in Europa sprach. „In den Ländern, die stark von der Krise betroffen sind, sind auch die Proteste stark. Wir als Arbeiterklasse der Türkei werden immer an der Seite der Völker dieser Welt stehen, die gegen den Kapitalismus rebellieren und kämpfen“, so Gürkan.
„DIE AKP IST AUFTRAGNEHMER DER VEREINIGTEN STAATEN“
In ihrer Rede bezeichnete Gürkan die AKP als Auftragsnehmer der USA. „Die AKP Regierung mit ihrer imperialistischen Politik führt die Bevölkerung der Türkei ins Elend. Das Raketenabwehrschild, welches zum Schutz für Israel in Malatya-Kürecik aufgestellt werden soll, wird die Feindschaften vom Iran, von Russland, Syrien und unseren Nachbarstaaten auf uns ziehen“ sprach sie weiter.
„DER TÜRKISCH-KURDISCHE KONFLIKT KANN NICHT DURCH VERLEUGNUNG UND ZERSTÖRUNG GELÖST WERDEN“
„Seit Jahren fordert die kurdische Bewegung Frieden und Brüderlichkeit. Die AKP Regierung ignoriert dies absolut. Sie suchen die Lösung in den USA, im Irak und auf der anderen Seite des Ozeans. Sie haben es mit Verleugnung versucht und sie haben es mit Zerstörung versucht. Dies sind nicht die Wege, die zur Lösung führen. Die Einsätze der Soldaten dauern ununterbrochen an. Im Rahmen der Operationen gegen die KCK sind Tausende kurdische Politiker im Gefängnis und Hunderte werden mit Haft bedroht. Die Immunität vieler Abgeordneter wurde wegen polizeilicher Untersuchungen aufgehoben. Das kurdische Volk, welches seine Rechte nutzen will, bekommt Pfefferspray, Knüppel und Kugeln zu spüren“ sagte Gürkan in ihrer Rede.
Gemeinsame Erklärung gegen imperialistische Eingriffe
Die Delegationen aus dem Ausland haben in einer gemeinsamen Schrift die Arbeiterklasse der Türkei, das ausgebeutete Volk und ihren Kampf für Sozialismus begrüßt. Es wurde betont, dass gegen jede Art von imperialistischen Eingriffen und Besetzungen gekämpft wird. Die Erklärung spricht gegen jegliche imperialistische Eingriffe. Sie verurteilt die Politik aller imperialistischen Mächte, die in andere Länder einmarschieren. Sie ruft alle Völker der Erde dazu auf gegen Imperialismus und rückschrittliche Kräfte zu kämpfen. Raul Marco (Kommunistische Partei Spaniens/ ML) trug die gemeinsame Erklärung vor, die wir hier Auszugsweise veröffentlichen:
„Anlässlich des Parteitages der EMEP sind Revolutionäre, Kommunisten, Arbeiterparteien aus 4 Kontinenten in der Türkei zusammengekommen. Wir sind stolz auf die Kämpfe und großen Demonstrationen der Völker für Freiheit und ihre sozialen Rechte, in allen Ländern und geben hier bekannt, dass wir sie unterstützen.“
„Die Menschen in Nordafrika und im Nahen Osten wollten Arbeitslosigkeit und Armut als Konsequenz des Kapitalismus nicht mehr ertragen und haben die autokratischen Diktatoren, die Wächter dieses Systems, nicht mehr geduldet und sie gestürzt. Unter der 30-40 jährigen despotischen Führung blieb die Organisation der Aufständischen schwach, daher gelang es nicht, die reaktionären Kräfte vernichtend zu schlagen. Wir sehen jedoch, dass die Aufstände weitergehen. Wir haben die Macht der kämpfenden Völker gesehen und sie haben gemerkt, was sie alles erreichen können.“
