İhsan Çaralan
Nach der rasanten Lockerung der Eindämmungsmaßnahmen gegen die Verbreitung von Covid-19 durch die Erdoğan-AKP-Regierung steigen sowohl die „Fallzahlen“, als auch die Zahlen der auf den „Intensivstationen behandelten Patienten“. Allerdings scheint die Regierung diese Entwicklung beharrlich ignorieren und die Maßnahmen überall zurückfahren zu wollen, wo es aus „wirtschaftlichen Gründen als notwendig“ erachtet wird.
Nicht nur in der Türkei, sondern auch in anderen Ländern wie in den USA und der EU scheinen die Regierungen im Kampf gegen Covid-19 die Flinte ins Korn geworfen zu haben.
Obwohl täglich Zehntausende neue Infektionsfälle und Hunderte von Todesopfern verzeichnet werden, werden in Ländern wie England, Deutschland, Frankreich, Spanien, Italien, USA, Iran etc. unter dem Motto „Rückkehr zur neuen Normalität“ und „Normalisierung“ die seit Monaten geltenden Maßnahmen sukzessiv aufgehoben.
Darüber hinaus haben sie den Weg für Reisen zwischen den Ländern geebnet. So möchte beispielsweise die Türkei die Flüge in sämtliche Länder mit Ausnahme des Iran wieder freigegeben und erklärt, man werde die 14-tägige Quarantäne für Touristen aus europäischen Ländern nicht mehr anwenden. Und auch Deutschland hat seine Grenzen für sämtliche europäische Länder – ausgenommen der Türkei – geöffnet!…
DIE MASSNAHMEN WURDEN AUS WISSENSCHAFTLICHEN GRÜNDEN GETROFFEN UND WERDEN AUS ÖKONOMISCHEN GRÜNDEN AUFGEHOBEN
In fast allen Ländern wurden die Maßnahmen zur Eindämmung von Covid-19 unter wissenschaftlichen Gründen getroffen, wobei man sich an den Ratschlägen von wissenschaftlichen Gremien orientierte. Auch in der Türkei wurde ein „Wissenschaftsrat“ eingesetzt, dessen Vorschläge maßgebend waren. Das hat – sicherlich auch durch die Todesangst gestützt – dazu geführt, dass die Bevölkerung die Verbote als legitim er- bzw. beachtete. In vielen Ländern gingen Menschen an die Fenster und auf die Balkone ihrer Wohnungen, um ihre Solidarität aber auch ihren Protest zum Ausdruck zu bringen. Allmählich erkannten sie auch, dass die Regierungen die neu entstandene Situation für ihre Zwecke instrumentalisieren und widersetzten sich den Regierungsbeschlüssen und Maßnahmen. Die Proteste gegen die Verbote wurden in vielen Ländern, vor allem in den USA von rassistischen, faschistischen, fanatisch-religiösen Gruppen missbraucht und zu Aktionen gegen die Wissenschaft und Werte der Menschheit umfunktioniert. Diese reaktionären Kreise wurden von Politikern wie Trump unterstützt und für deren politischen Ziele instrumentalisiert.
Nun hört man allerdings nicht mehr auf die Wissenschaft. Ihr Ratschlag, „beim Zurückfahren der Maßnahmen Augenmaß zu bewahren“ wird überhört. Regierungen liefern sich ein Wettrennen um den Titel des „Lockerungsmeisters“.
Ihr Argument ist nicht mehr die Wissenschaft, vielmehr verweisen sie in erster Linie auf die Erfordernisse der Wirtschaft!
Insbesondere mit dem Beginn der Reisesaison im Juni heben die Regierungen die Beschränkungen und Verbote schnell wieder auf.
SIND TATSÄCHLICH DIE MENSCHEN VERANTWORTICH, ODER EHER DER MISSBRAUCH DER MASSNAHMEN DURCH REGIERUNGEN?
Auch in der Türkei verfolgen die Wissenschaftler die Lockerungen mit Bedenken. Mit Hilferufen verweisen sie darauf, dass das Virus „weitergrassiert, die Gefahr nicht vorbei ist und eine zweite und gar dritte Welle kommen kann“.
Allerdings beharrt die Regierung darauf, die Maßnahmen herunterzufahren und auf die Regel „Maske-Abstand-Hygiene“ (MAH-Regel) zu reduzieren. Somit schiebt sie die ganze Verantwortung der Bevölkerung in die Schuhe. Die individuellen Maßnahmen sollen jetzt alles regeln.
Allerdings kann man nicht behaupten, dass sich die Menschen an die MAH-Regeln halten. Dies wird in den regierungsnahen Medien und Gruppen mit abfälligen Erklärungsmustern wie „fehlendes Bewusstsein“, „Sorglosigkeit“, „Unkenntnis“ etc. erklärt. Mit solchen Vorwürfen wurde die Bevölkerung, die sich nicht an die MAH-Regel halte, bereits jetzt zum Verantwortlichen eines eventuellen neuen Ausbruchs erklärt!
Ja, die Menschen halten sich nicht an die MAH-Regel und sie glauben auch nicht daran, dass das Virus damit effektiv bekämpft werden kann. Dies führen sie auf zwei wichtige, zusammenhängende Gründe zurück, die die Regierung bis heute mit ihren Beschlüssen geliefert hat:
Erstens wurden die Empfehlungen des „Wissenschaftsrats“ nicht ernsthaft befolgt. Sie setzte die Maßnahmen um, die keine hohen Kosten verursachen und wurde nicht ernst genommen, weil sie sich oft mit ihren Beschlüssen widersprach.
Zweitens übernahmen sie keine Verantwortung und traf keine Hilfsmaßnahmen, die die Verbote begleiten sollten. So wurden die Menschen vor die Wahl gestellt, ein Leben in Armut und Elend zu führen oder gegen die Maßnahmen zu verstoßen und das Risiko einer Ansteckung in Kauf zu nehmen.
Deshalb war die Einhaltung der Maßnahmen de facto für die allermeisten Menschen nicht möglich. Und deshalb halten sie sich nicht an die MAH-Regeln und nehmen sie auch nicht ernst. Die Ursache des fehlenden Willens zur Einhaltung der Regel ist also nicht bei den Menschen, sondern in ihrem fehlenden Vertrauen in die Regierung zu suchen, deren Kampf gegen das Virus nicht ernst genommen wird.
KAPITALISMUS IST EIN SYSTEM, DAS SEINE LEGITIMITÄT VERLOREN HAT
Kurzum hat die Strategie im Kampf gegen das Virus in der Türkei genauso wie in den USA oder europäischen Ländern heute dazu geführt, dass man seine Hoffnungen in die so genannte „Herdenimmunität“ setzt, wie es zu Beginn der Pandemie vom britischen Premier Boris Johnson als Strategie ausgegeben wurde.
Von Trump bis Macron, von Merkel über Erdoğan bis Putin stehen heute alle Staats- und Regierungschefs auf dieser Linie Johnsons!
Allerdings ist damit nicht gesagt, dass die „Herdenimmunität“ die einzige effektive Methode in der Bekämpfung des Virus sei. Ganz im Gegenteil ist die „Herdenimmunität“ der „Lösungsansatz“ des Kapitalismus, der das Menschenleben auf die Gewinn-Verlust-Waage legt und unzählige Tote in Kauf nimmt.
Deshalb tragen die Verantwortung für jedes Todesopfer, das durch das Covid-19-Virus sein Leben verlor, in erster Linie der Kapitalismus und seine Verfechter. Diese Wahrheit kann weder durch die „Bedeutung von Handelsinteressen“, noch durch die nationalistische Propaganda, „es sei eine nationale Aufgabe, die Räder der Wirtschaft am Laufen zu halten“, noch durch das „Fehlen eines Medikaments bzw. Impfstoffs“ unterdrückt werden.
Diese Pandemie hat uns gezeigt, dass der Kapitalismus nicht nur den Menschen, den er ausbeutet, zu einem Lohnsklaven macht. Vielmehr ist er ein System, der den Fortbestand der menschlichen Gesellschaft gefährdet. Das wiederum stellt in den Augen der Menschheit die „Legitimität“ des Kapitalismus in Frage.
Das Bild, das sich uns in der Türkei und den anderen Ländern bei der Bekämpfung des Virus bietet, ist das Bild vom Elend der kapitalistischen Welt!
Es wäre nicht vermessen zu behaupten, dass die Hinterfragung der Legitimität des Kapitalismus mit ihren Anteil daran hatte, dass die antirassistischen Proteste in den USA mit einer größeren Klassenbetonung auf Europa übergesprungen sind!
