Betrachtet man die Lage der Flüchtlinge in Europa so muss man bedauerlicherweise feststellen, dass keine Besserung in Sicht ist, sondern die Situation sich zunehmend verschlimmert. Wenn Menschen in andere Länder fliehen, weil sie in ihrem Heimatland Leid, Folter und Tod erwartet, dann sollte doch das Aufnahmeland eigentlich primär für die Sicherheit dieser von Leid geprägten Menschen sorgen, vor allem, wenn es für diese Situation mitverantwortlich ist. Europa zumindest reagiert mit Abschottung und drückt sich immer mehr vor der Verantwortung den Flüchtlingen Schutz und Halt zu gebieten.
Seenotrettung wird eingestellt
Die italienische Operation Mare Nostrum, die seit letztem Jahr Hunderttausenden Flüchtlingen das Leben gerettet hat, soll nun durch eine Operation, der sogenannten FRONTEX– Operation, ersetzt werden, die sich auf Grenzkontrolle und Abwehr fokussiert. Die europäischen Regierungen weigerten sich bisher Mare Nostrum finanziell zu unterstützen. Grund hierfür wäre wohlmöglich der zu hohe Betrag von fast 10 Millionen Euro, den sie monatlich dafür stemmen müssten.
Doch das kann und darf nicht der Grund dafür sein, die Mauer Europas in die Höhe zu ziehen und somit das Sterben von Menschen zu unterstützen. Die Fluchtwege dürfen nicht blockiert werden, vielmehr muss Europa die Seenotrettung weiter ausbauen.
Misshandlungen in Flüchtlingsheimen
Sobald sie in Europa Fuß gefasst haben, kann man dann davon ausgehen, dass den Flüchtlingen dort auch Sicherheit und Schutz gewährt wird? Offensichtlich nicht, wie der jüngste Fall in Burbach bei zeigt. Es kamen Bilder im Umlauf, die man sonst nur von den Foltergefängnissen in Guantanamo kennt. Auf diesen Bildern ist zu sehen, wie Wachleute des privaten Dienstleisteranbieters European Homecare einen algerischen Flüchtling misshandelten und das über Wochen hinweg.
Da stellt man sich die Frage, wie weit es überhaupt dazu kommen konnte und Menschen, deren Hauptaufgabe darin besteht, für die Sicherheit dieser ohnehin traumatisierten Menschen zu sorgen, solche massive Misshandlungen ausüben. Auch hier zeigt sich, dass das Geld über Menschenleben steht: es wird die Notsituation dieser Menschen für die eigenen Geschäfte ausgenutzt, indem man beispielsweise an Fachpersonal ( z.B. Sozialarbeiter) spart. Es werden Aufträge an die billigsten privaten Anbieter vergeben ohne Kontrolle darüber, ob es sich dabei um vorbestrafte Personen – wie in dem Fall in Burbach – handeln könnte. Dies bietet vor allem rechtsgesinnten Personen den Freiraum, ihren Hass auf ,,Fremde“ zu projizieren.
Diese Vorfälle zeigen die Menschenverachtung im höchsten Maße, der man entgegenwirken muss.
Es muss verhindert werden, dass Rechtsextremen, egal in welcher Form, der Zutritt in den Flüchtlingsunterkünften ermöglicht wird. Asylheime dürfen keinen rechtsfreien Raum darstellen, der solche Übergriffe impliziert. Den Flüchtlingen muss die Möglichkeit geboten werden, derartige Vorfälle bei einer unabhängigen Beschwerdestelle zu Wort zu bringen, damit diese sofort aufgeklärt werden.
Allein die Täter zu bestrafen reicht nicht aus, vielmehr sollte den Ursachen auf den Grund gegangen werden. Dazu gehört vor allem die Klarstellung, dass Flüchtlinge keine Bedrohung sind. Ihnen muss Schutz und professionelle Betreuung garantiert werden und das wird durch private Dienstleister, die nur auf Profit aus sind, nicht ermöglicht.
Auch hat der Bund dafür Sorge zu tragen, dass die Kompetenz zur Schaffung menschenwürdiger und vor allem sicherer Bedingungen für die Geflüchteten bei den Kommunen, die momentan im Regen stehen gelassen werden, liegt. Sich jetzt über diese Ereignisse zu empören ist lediglich eine Reaktion, die nicht zur Verbesserung der miserablen Situation in den Flüchtlingsheimen beiträgt. Daher müssen konkrete Regelungen her, die solche Ereignisse vorbeugen.
Gamze Karaca
