Seit 10 Jahren gibt es die Hartz-Gesetze. Während die Verfechter dieser neoliberalen Politik, die damalige Rot-Grüne Regierung unter der Leitung von Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) die Gesetze als richtige und wegweisende Entscheidung feiern, sprechen sich immer mehr Menschen gegen die Hartz Gesetze aus. Letztlich bleibt festzuhalten, dass die Hartz-Gesetze die Gesellschaftsstrukturen in Deutschland nachhaltig verändert haben.
„Gewinn für die Gesellschaft“
„Hartz IV ist ein Gewinn für die Gesellschaft“, betonte Altkanzler Schröder vor kurzem im Tagesspiegel. Er führte aus, dass es nicht „unsozial“ sei, wenn der Staat fordere, dass jemand, der arbeiten kann und dem Arbeit angeboten wird, diese auch annimmt. Sein damaliger Arbeitsminister Franz Müntefering (SPD) zieht ebenfalls ein positives Resümee. Er vertritt die Auffassung, dass sich die Reformen gelohnt haben, da sie zu niedrigeren Arbeitslosenzahlen geführt hätten. Kritik kam von der Parteivorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping, die die Hartz-Gesetze als den größten Angriff auf den Sozialstaat und die Arbeitsrechte in der Nachkriegszeit bezeichnete.
Die Auswirkungen
Für Betroffene bedeutet Hartz IV Armut per Gesetz sowie Repressionen und Schikanen in den Jobbörsen und Argen. Doch die Hartz-Gesetze haben auch weitreichendere gesellschaftliche Auswirkungen auf nicht Erwerbslose mit sich gebracht. So zum Beispiel auch die rasante Expansion im Niedriglohnsektor. Die Hans-Böckler-Stiftung veröffentlichte vor kurzem eine umfangreiche Studie über die Entwicklung des Niedriglohnsektors. Demnach arbeiten inzwischen über acht Millionen Menschen im Niedriglohnsektor. Im Jahr 2010 erhielten 23,1 % aller Beschäftigten, also knapp jeder 4. Erwerbstätige, einen Niedriglohn. Im Krisenjahr zuvor war die Quote nur minimal geringer. Die Niedriglohnschwelle lag 2010 bei 9,15 Euro Brutto die Stunde- das sind 2/3 des mittleren Bruttostundenlohns.
Insgesamt arbeiten seit 1995 2,3 Millionen Beschäftigte mehr im Niedriglohnsektor. Damit gibt es allein im Westen einen Anstieg 68 Prozent.
2010 arbeiteten 2,5 Millionen Menschen für einen Stundenlohn von weniger als 6 Euro pro Stunde, 800.000 davon waren vollzeitbeschäftigt. Und 1,4 Millionen Menschen haben sogar für weniger als 5 Euro die Stunde gearbeitet.
Die Wissenschaftler, Thorsten Kalina und Claudia Weinkopf vom Institut für Arbeit und Qualifikation (IAQ) fordern einen gesetzlichen Mindestlohn, um gegen diese Entwicklung anzusteuern.
