Die Entscheidung der HDP, zu den Parlamentswahlen im Juni 2015 als Partei und nicht mit unabhängigen Kandidaten anzutreten, führte nicht nur zur Begeisterung bei den Völkern, sondern stärkte auch ihren Kampfesmut. Mit ihrer Entscheidung machte die HDP auch allen Parteien und Gruppen, die ein Verantwortungsbewusstsein tragen, deutlich, dass sie die einzige Alternative ist.
Zunächst sorgte diese Entscheidung in manchen Kreisen für Bedenken. Sie befürchten aufrichtig, dass diese Taktik der HDP nicht aufgehen könnte. Manche halten an ihren Bedenken noch fest. Allerdings ist die große Mehrheit der Kräfte der Arbeiter-, Friedens- und Demokratiebewegung inzwischen frohen Mutes und siegessicher. Wie gesagt; es gibt noch Kreise, die die Kandidatur von Parteilosen präferieren. Denn sie befürchten, dass die HDP an der 10-Prozent-Hürde scheitern könnte, was in erster Linie der AKP zugutekommen würde.
Andere wiederum wünschen sich die Vormachtstellung der AKP. Sie befürchten, dass ein Wahlbündnis der kurdischen Bewegung mit der Arbeiter- und der Demokratiebewegung die Macht der AKP gefährden könnte. Sie geben sich als Freunde bzw. Sprecher der Kurden aus, stehen jedoch auf der Seite der AKP und vergöttern Erdogan.
Es gibt Kreise, für die das Scheitern der HDP an der 10-Prozent-Hürde bereits heute feststeht. Dass die HDP trotzdem als Partei zur Wahl antritt, ist nach ihrer Ansicht ein Beleg dafür, dass sie ein geheimes Abkommen mit der AKP ausgehandelt habe. Danach würde sie das Ziel verfolgen, der AKP eine verfassungsändernde Mehrheit zu ermöglichen und damit Erdogan den Weg in ein Präsidialsystem zu ebnen. Im Gegenzug dafür würde Erdogan den Kurden die Autonomie schenken. Mit solchen Verschwörungstheorien von Linksnationalen wird gegen die HDP eine Verleumdungskampagne gefahren.
Dabei geht es heute darum, die Türkei zu demokratisieren, den Arbeitern ihre Rechte zu gewähren und den Frieden sicherzustellen. Dieser Kampf muss mit dem Kampf der Metallarbeiter, deren Streiks von der Regierung verboten wurde und den Arbeitskämpfen von Belegschaften in zahlreichen Betrieben für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen zusammengeführt werden. Deshalb ist die Einheit, die man in den Reihen der HDP zu schaffen versucht, nicht nur ein auf Wahlen fixiertes Bündnis. Vielmehr dient sie dazu, diesen Kampf zu organisieren und voranzubringen.
Die kurdische Freiheitsbewegung, die Demokratiekräfte innerhalb der HDP und die Kräfte, die unter dem Schirm der HDK ein Kampf- und Wahlbündnis geschmiedet haben, befinden sich auf einem revolutionären Weg. Wenn die BHH (Vereinigte Juni-Bewegung) sich diesem Bündnis anschließt, werden sie gemeinsam stärker. Dass man sich für diesen Zusammenschluss ausspricht, ist eine historische Notwendigkeit und eine revolutionäre Haltung. Denn dieser Schritt würde den Kampf zu einem höheren Stadium führen.
Allem Anschein nach werden die in den Reihen der HDP verbündeten Kräfte im Juni 2015 einen grandiosen Start hinlegen. Das ist nicht nur der Ausdruck einer Hoffnung. Alle Zeichen deuten darauf hin. Die Voraussetzungen dafür sind gegeben. Es war die richtige Entscheidung zur richtigen Zeit. Sie machen Hoffnung, dass die HDP nicht nur die 10-Prozent-Hürde meistert, sondern ihre Fraktionsmitglieder verdoppelt. Die Wahlergebnisse werden nicht nur die Statistik auf den Kopf stellen. Sie werden den Grundstein für eine Verfassungsänderung legen und die Voraussetzungen für eine Neuformierung der Gesellschaft können damit geschaffen werden.
Das Volk wurde bis heute stets vertröstet. Die Erwartungshaltung, die man ihm seit Jahrzehnten diktiert hat, wird nicht mehr ziehen. Der Wahlausgang wird ein großer Schlag ins Gesicht von AKP und den anderen Parteien wie CHP und MHP sein. Sollte die HDP knapp an der 10-Prozent-Hürde scheitern, wird sich an den hier aufgezählten Folgen der Wahl nichts ändern. Auf jeden Fall wir die HDP eine starke Alternative darstellen.
Ender İMREK
