Der Ankara-Korrespondent von Deutsche Welle Türkçe, Alican Uludağ, ist in der Türkei in Untersuchungshaft genommen worden. Grundlage der Festnahme sind 22 Beiträge auf seinem Social-Media-Account, die von der Staatsanwaltschaft als strafbar eingestuft werden.
Die Ermittlungen wurden von der Staatsanwaltschaft Istanbul eingeleitet. Uludağ wurde am Vorabend an seinem Wohnsitz in Ankara festgenommen. Nach Angaben aus seinem Umfeld befand er sich zu diesem Zeitpunkt mit seiner Familie zu Hause, als zahlreiche Polizeibeamte die Wohnung durchsuchten und ihn abführten. Noch in derselben Nacht wurde er nach Istanbul gebracht.
Nach Abschluss der polizeilichen Vernehmung wurde Uludağ dem Istanbuler Justizpalast vorgeführt. Die Staatsanwaltschaft beantragte Untersuchungshaft wegen „Beleidigung des Präsidenten“. Ein Friedensstrafrichter folgte diesem Antrag.
„Konkreter Tatverdacht“ und angenommene Fluchtgefahr
In der Haftentscheidung heißt es, es bestehe ein „starker Tatverdacht“, dass Uludağ in mehreren, zu unterschiedlichen Zeitpunkten veröffentlichten Beiträgen dem Präsidenten konkrete Handlungen zugeschrieben habe, die geeignet seien, „Ehre, Würde und Ansehen“ zu verletzen. Zudem wird ihm vorgeworfen, die ihm zur Last gelegte Straftat „fortgesetzt und öffentlich“ begangen zu haben.
Als Begründung für eine mögliche Fluchtgefahr führen die Richter unter anderem an, dass Uludağ „durch Polizeikräfte ergriffen“ worden sei – obwohl er bei einer Wohnungsdurchsuchung festgenommen wurde. Darüber hinaus wird argumentiert, es bestehe die Gefahr, Beweismittel könnten vernichtet oder Zeugen beeinflusst werden. Da die Beweiserhebung noch nicht abgeschlossen sei und angesichts der vorgesehenen Strafandrohung, seien mildere Maßnahmen wie Meldeauflagen oder ein Ausreiseverbot nicht ausreichend.
Die Untersuchungshaft wurde auf Grundlage der einschlägigen Bestimmungen der türkischen Strafprozessordnung angeordnet.
