Die UN – Vollversammlung wurde erneut zum Spielfeld der imperialistischen Länder, allen voran Russland und der USA. Thema war vor allem der Nahe Osten, die damit zusammenhängende Flüchtlingskrise, der Bürgerkrieg in Syrien und der Kampf gegen den IS–Terror. Dabei unterschieden sich beide Seiten vor allem darin, ob man mit oder ohne die syrische Regierung, also mit oder ohne Baschar al Assad, gegen den Islamischen Staat (IS) vorgehen solle.
Während Putin seine Überzeugung darlegte, dass man die syrischen und irakischen Regierungen im Kampf gegen den IS stärken müsse, klagte er auch darüber, dass man den IS gestärkt habe, um unangenehme Regierungen im Nahen Osten loszuwerden. Außerdem sagte er, dass neben den syrischen Truppen die kurdischen Milizen die einzigen ernstzunehmenden Gegner des IS in der Region seien. Putin betonte auch, dass man eine neue internationale Koalition gegen den IS gründen müsse, die der Anti–Hitler Koalition ähneln soll. Dabei sollen der russischen Regierung nach vor allem islamische Länder eine große Rolle in diesem Kampf spielen, weil es auch der Islam sei, welcher durch den IS diffamiert werde.
Deutlich wurde, dass Russland mit Baschar al Assad in Syrien zusammenarbeiten wird und die Aufrüstung und Unterstützung der Freien Syrischen Armee durch die USA und andere westliche Staaten verurteilt.
Obama hingegen machte in seiner Rede deutlich, dass Assad früher oder später abzuschaffen sei. Obama führte aus, dass seiner Meinung nach die Niederschlagung friedlicher Proteste und der Beschuss der eigenen Bevölkerung mit Fassbomben die Ursache des Bürgerkrieges seien und dass man nicht mit einem Diktator zusammenarbeiten werde, der auch vor der Nutzung von Giftgas nicht zurückschrecke.
Der amerikanische Präsident ging aber auch auf andere außenpolitische Themen der USA ein wie zum Beispiel der Beziehungen zu Kuba. In Hinblick auf Raul Castros Forderung zur Aufhebung des Embargos gegen Kuba sagte Obama, dass dieses eines Tages sicherlich aufgehoben werden wird.
Fakt ist, dass bei der Generaldebatte wieder keine der beiden Seiten von ihren Meinungen abgekommen ist. Fakt ist aber auch, dass die Probleme im Nahen Osten stark von den imperialistischen Ländern verursacht wurden, nun aber unkontrollierbare Missstände verursacht haben, welche man so nicht erwartet zu haben scheint. Beide Seiten drängen nun verstärkt nach einer Lösung und einer Stabilität, jedoch wollen beide Seiten eine Stabilität die jeweils ihren eigenen Interessen nützt. Russland mit, Amerika ohne Assad.
Advertisement
