Ahmet YAŞAROĞLU
Die rasanten Entwicklungen der letzten Wochen in Syrien haben die Situation im Land fast ganz völlig verändert. Nach der Entscheidung der USA, sich nur aus dem Norden Syriens zurückzuziehen – wobei der Rückzug noch nicht endgültig abgeschlossen ist – traf die legitime Führung Syriens, die von Russland unterstützt wird, eine Vereinbarung mit den Demokratischen Kräften Syriens (SDF) und marschierte in Manbidsch und Kobane ein. Dieser Schritt ließ die bereits unbegründete Behauptung der Türkei, ihre Operation in Syrien diene der „Bekämpfung des Terrors“, völlig ins Leere laufen und verdammte die Türkei zu einer außerordentlichen Einsamkeit auf internationaler Ebene. Und offensichtlich ist diese Einsamkeit keine „ehrenhafte“, wie es der Ex-Premier der Türkei, Davutoglu zu bezeichnen pflegte.
Die Einsamkeit, in die sich Erdoğan und seine Herrschaft führten, nahm einen eigentümlichen Weg, dessen einzige Lösung an einem Dialog mit der Assad-Führung liegt. Wir erinnern uns: Ursprünglich hatte die türkische Führung das Ziel ausgegeben, Syrien von Assad zu befreien. Jetzt sieht es so aus, als würde Assad sie aus der misslichen Lage befreien, in die sie hineingeraten ist. Erdoğan hatte das „Ende der Operation“ angekündigt, sobald “die Terroristen die Sicherheitszone verlassen haben“. Nun herrscht wieder die legitime syrische Führung in der türkischen Grenzregion. Und alle Wege zwingen die Türkei dazu, eine Vereinbarung mit der Assad-Führung zu unterzeichnen.
Denn die türkische Führung erkennt keinen anderen Ausweg, um die jetzige Situation sowie ein von den USA angeführtes Embargo und eine Isolation mit dem geringsten Schaden zu überstehen. Sie wurden in die Ecke gedrängt und müssen Zugeständnisse machen. Wenn sie nicht bereit dazu sind, bleibt ihnen nichts anderes übrig, als das Feld zu räumen und anderen zu überlassen. Ein Resultat der würdelosen Politik, die sich auf das Ausnutzen von Widersprüchen und Streitigkeiten zwischen den beiden Großmächten stützt, ist die Wahrscheinlichkeit, dass man es keiner der beiden recht machen kann und den Zorn beider auf sich zieht. Dass momentan eine der beiden Seiten vor aller Augen ihrem Zorn freien Lauf lässt und die andere Seite eher unter dem Tisch ihre Schläge und Tritte verteilt, ist ein kleines Detail im Gesamtbild. Jedenfalls hat man sich ihnen ausgeliefert und sie werden nicht lockerlassen, bis sie das bekommen, was sie haben wollen.
Der US-Außenminister hat diese Absicht vor seiner Türkei-Reise offen kundgetan: „Das Ziel der USA ist nicht der Abbruch der amerikanisch-türkischen Beziehungen. Vielmehr geht es uns darum, die Türkei ihrer Möglichkeiten zu entziehen, sich auf diese Weise zu verhalten.“ Mit anderen Worten fordert er die Türkei auf, ihre Grenzen zu kennen und eine handzahme Verbündete zu sein, die keine Probleme macht. Er sagt frei übersetzt: „Solltet ihr euch nicht entsprechend verhalten, wird das nicht folgenlos bleiben und eine Tracht Prügel mit sich bringen. Wenn wir wollen, werden wir großzügig euch unsere Freundschaft zuteilwerden lassen.“ Genauso ist seine Erklärung zu verstehen.
Der einzige Grund für die Beleidigung, Demütigung und Schmähung, der die Führung des Landes auf diese Art und Weise ausgesetzt ist, liegt an ihr selbst bzw. in deren reaktionären Politik. Die heutigen Machthaber in der Türkei sind es, die eifrig die Anweisungen ihrer imperialistischen Chefs umsetzen und auf gute Beziehungen zu ihnen angewiesen sind, um sich weiter an der Macht zu halten. Sie sind es, die beim internationalen Kapital um Investitionen bitten und betteln, damit es das Land aus der Krise herausholt, in die sie es hineinmanövriert haben. Ihre reaktionäre Politik führt dazu, dass sie manchmal von ihren Herren geschmäht und dann wieder belohnt werden. Beides gehört zusammen.
Richten wir auch ein paar Worte an diejenigen, die die Sanktionsbeschlüsse als „Beleidigung des Landes und des Nationalstolzes“ erachten und zu einer „Sache der Ehre“ erklären: „Der ehrenhafte und stolze Weg“ führt nicht daran vorbei, dass man diejenigen Machthaber, die das Land den Imperialisten und den USA unterworfen haben, unterstützt und im Namen von „Nationalinteressen“ ihnen bedingungslos Folge leistet. Wer heute die Würde dieses Landes und des Volkes mit Füßen treten lässt, sind die Machthaber des Landes selber. Sie werden heute auf internationaler Ebene so sehr verschmäht, wie es in der Geschichte der Republik noch nie der Fall war. Das Volk kann nicht seine Ehre retten, indem es ihnen folgt.
Wer seine Ehre und seinen Stolz wiedererlangen möchte, muss den Kampf für die Unabhängigkeit des Landes, für Demokratie und für die Befreiung des Landes von seinen heutigen Führern aufnehmen. Er muss dafür kämpfen, dass die Militärstützpunkte der Imperialisten im Land geschlossen werden, dass das Land aus der NATO austritt und dass die imperialistischen Konzerne, die das Land bis zum letzten Tropfen Blut aussaugen, verjagt werden.
Wer die Rettung in der Entspannung bei den Beziehungen zum Westen sieht und dafür plädiert, man möge in die Normalität zurückkehren, wird nur dafür sorgen, dass die herrschenden Klassen im Land eine Atempause bekommen und das Land stärker in die Arme der „Verbündeten“ getrieben wird.
Kurzum: die Rettung aus der heutigen Misere ist nicht mit kosmetischen Lösungen möglich. Große Probleme und Krisen erfordern tiefgreifende Maßnahmen. Ein anderer Weg als der Kampf von Massen scheint nicht möglich. Unsere Botschaft an die Adresse der Arbeiter muss ebenso ganz klar sein: das sind auch eure Probleme. Euer Einsatz um Arbeit, Brot und Freiheit wird nur zum Erfolg führen, wenn ihr bei diesem Kampf das Rückgrat bildet. Der Aufbau von freundschaftlichen und respektvollen Beziehungen zu unseren Nachbarländern und der Aufbau eines Landes mit einer ehrenhaften und stolzen Führung ist nur möglich, wenn wir die Demokratie und Unabhängigkeit erkämpfen.
