Nils Böhlke
DIE LINKE hat bei der Wahl in Niedersachsen eine krachende Niederlage eingefahren. Noch vor fünf Jahren war mit über sieben Prozent der Stimmen ein sensationeller Einzug in den Landtag gelungen. Von diesem Erfolg bleibt nun kaum noch etwas übrig.
Nachdem DIE LINKE in den Jahren 2007 bis 2010 zahlreiche westdeutsche Landtage eroberte und 2009 mit hervorragenden 11,9 Prozent in den Bundestag einzog, ist von der Aufbruchsstimmung der ersten Jahre in der Partei nichts mehr zu spüren. Die SPD schafft es in der Opposition „links zu blinken“ und wesentliche Themen der LINKEN zu besetzen. Sie tut dies nicht so konsequent wie DIE LINKE es getan hat, so fordert sie nur einen Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro und nicht in Höhe von 10 Euro, aber der deutliche Unterschied zwischen den Parteien, wie er noch 2009 spürbar war, ist im Alltagsbewusstsein nicht mehr so präsent. Das macht es für DIE LINKE schwieriger. Nur durch eine Radikalisierung der bisherigen Forderungen, ist eine glaubwürdige Abgrenzung nicht erreichbar. Nach Schleswig-Holstein und NRW ist DIE LINKE daher nun aus dem dritten westdeutschen Landtag geflogen. Für viele in der Partei bleibt die verzweifelte Hoffnung, dass wenigstens das Bundestagswahlergebnis einigermaßen erträglich ausfällt.
Dabei ist gerade dieser Fokus auf Wahlen das wesentliche Problem der Partei. Während die Wahlkämpfe in den letzten beiden Jahren durchaus engagiert und auch in der Regel mit richtigen Forderungen geführt wurden, war die Partei außerhalb der Wahlkämpfe für die meisten Menschen quasi nicht wahrnehmbar. Das hängt natürlich auch mit dem Medienboykott der bürgerlichen Presse zusammen, aber damit wird eine antineoliberale oder auch eine sozialistische Partei immer zu kämpfen haben. Kompensierbar ist dies nur durch dauerhafte Verankerung in den Wohnblöcken, in den Betrieben und in den sozialen Bewegungen und Kämpfen. Dort wo Menschen beispielsweise nach einer Privatisierung eines Wohnblocks oder auch nach einer angedrohten Werkschließung den Widerspruch zwischen ihrem Interesse und dem Handeln der politisch und wirtschaftlich Verantwortlichen direkt spüren, sollte die Partei gemeinsam mit den Menschen den Widerstand organisieren.
Es fällt den Menschen auf, wenn eine Partei immer wieder behauptet, dass sie die einzige Alternative zu dem Kartell der anderen Parteien ist, aber in der konkreten Praxis auch lediglich in den Wahlkämpfen aktiv wird und ansonsten sich vor allem mit sich selbst beschäftigt.
Daher muss DIE LINKE aus den Niederlagen in Niedersachsen und anderen Bundesländern lernen. Sie muss sich als aktive Kraft des Widerstandes gegen die bestehenden Verhältnisse lokal verankern und gleichzeitig gemeinsam mit anderen Bündnispartnern zentrale Events schaffen, die beim Aufbau einer bundesweit wahrnehmbaren Protestbewegung eine wichtige Rolle spielen. So sollten in diesem Frühjahr und Sommer sowohl Blockupy als auch die UmFAIRteilen-Proteste stark gemacht werden. Nur so kann DIE LINKE wieder attraktiver werden. Sowohl für eigene Mitglieder als auch für Wählerinnen und Wähler.
