Einen Tag später, als vom Staatspräsidenten Erdogan für den 1. November Neuwahlen ausgerufen wurden, haben sich verschiedene linke und oppositionelle Vereine, Verbände und Organisationen in Köln getroffen, die die HDP (Demokratische Partei der Völker) in Deutschland mit einer Wahlkampagne unterstützen wollen. Das erklärte Ziel: den Wahlerfolg vom 7. Juni übertreffen!
Vertreter und und Vertreterinnen der demokratischen und fortschritlichen Vereine und Organisationen aus Deutschland, trafen sich, um die Situation in der Türkei zu besprechen und Vorkehrungen für die Neuwahlen am 1. November zu treffen. Es wurde eine Koordinierungsgruppe von 21 Mitgliedern, davon drei SprecherInnen, gewählt. An der konstituierenden Sitzung nahmen die Vorsitzenden und Vertreter des Demokratischen Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland (NAV-DEM), die Föderation der Demokratischen Arbeitervereine (DIDF), die Föderation der Alevitischen Gemeinden Deutschland (AABF), die Föderation der Arbeiter aus der Türkei in Deutschland (ATIF), die Föderation der ArbeitsimmigrantInnen in Deutschland (AGIF) sowie Vertreter von ethnischen Gruppen wie die Assyrer, Armenier, Tscherkessen und Lazen teil.
In der Eröffnungsrede, die der Vizevorsitzende der NAV-DEM, Yüksel Koc, hielt, betonte er, dass es nach den Erfahrungen der letzten Wahlkampagne wichtig sei, diese Wahlkampagne noch organisierter zu gestalten. Ein weiterer Redner unterstrich die Bedeutung der aktiven Frauen und Jugendlichen für diese Wahlkampagne und forderte, dass in alle Komissionen Frauen und Jugendliche gewählt werden sollen und diese die treibende Kraft in diesem Wahlkampf sein werden.
Das Ziel für Deutschland sollte höher liegen
Weitere Vereinsvertreter, die an dieser Versammlung teilnahmen, meldeten sich ebenfalls zu Wort und teilten ihre Meinungen mit. Viele TeilnehmerInnen erinnerten an die Fehler und Schwächen während der letzten Wahlkampagne und wünschten sich für diese Wahlkampagne eine stärker koordinierte Arbeit, damit sich die Fehler des letzten Wahlkampfes nicht wiederholen. Zusammenfassend wurde gesagt, dass zwar in den letzten Wahlen die gesetzten Ziele in Deutschland erreicht wurden, aber dass die Stimmen unter der Höchstgrenze des Erhofften lagen. Dass die Höchstgrenze des Möglichen nicht erreicht wurde, lag an Fehlern bei der Durchführung der Wahlkampagne. In dieser Wahlkampagne sollten alle Aktiven mit einer lösungsorientieren und konstruktiven Haltung gemeinsam an einem Strang ziehen, damit sich die Fehler nicht wiederholen.
Stimmabgabe in Deutschland ist vom 8.-25. Oktober
Für die am 1. November in der Türkei stattfindenen Neuwahlen sind die Termine bekannt gegeben worden. Hiernach können Wahlberechtigte mit Wohnsitz in einem europäischen Land ihre Stimmen in der Zeit vom 8. bis zum 25. Oktober in einem der 13 Konsulate oder in einem durch ein Konsulat bestimmten Ort abgeben. Wie auch in den letzten Wahlen am 7. Juni werden die abgegebenen Stimmen in “sicheren Räumen” der Konsulate aufbewahrt. Nachdem der Zeitraum für die Stimmabgabe abgelaufen ist, werden die Stimmen in der Türkei gezählt. An den Grenzübergängen zur Türkei beginnen die Stimmabgaben ebenfalls am 8. Oktober und sind bis zum 1. November möglich. Die Aktualisierung der Wählerlisten findet in der Zeit vom 2. – 10. September statt. Wer in den letzten Wahlen am 7. Juni nicht in den Wählerlisten stand, kann dies nachholen und in einem Konsulat beantragen. Weitere Informationen finden die WählerInnen auf der Internetseite https://www.ysk.gov/www.ysk.gov
