Auch in diesem Jahr heißt es zusammen mit dem UmFairteilen-Bündnis ein klares Signal für die Besteuerung hoher und höchster Einkommen und Vermögen zu setzen. Denn die Schere zwischen Arm und Reich klafft wie in vielen anderen Ländern der Welt auch in Deutschland immer weiter auseinander. Rentnerinnen und Rentner die aus den Mülltonnen Flaschen sammeln müssen, weil ihre Rente zum Leben nicht reicht, Kinder die hungrig in die Schule kommen und auch wieder verlassen, Menschen die in ihren Wohnungen vereinsamen, weil ihre finanzielle Situation es Ihnen nicht erlaubt am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben sind keine Seltenheit mehr in diesem reichen Deutschland.
Währenddessen sieht man aber auch eine Kanzlerin, die sich damit rühmt, dass es Deutschland noch nie so gut ging wie heute oder die ehemaligen Regierungsparteien SPD und Grüne, die sich für ihre Agenda-Politik loben, die es Deutschland in den Krisenzeiten ermöglicht habe, gestärkt aus der Krise herauszukommen.
Und ja, der Deutschen Wirtschaft und den Vermögenden geht es besser denn je. Tagtäglich wächst ihr Reichtum, während immer mehr Menschen in Deutschland verarmen oder direkt von Armut bedroht sind und auch die öffentlichen Kassen immer weiter rote Zahlen schreiben.
Die Ungleichheit hat unerträgliche Ausmaße angenommen. Allein die reichsten 0,1 % der Gesellschaft besitzen mehr als 80% der Bevölkerung in Deutschland.
Nicht zuletzt die Politik der Bankenrettungspakte, Steuergeschenke an Vermögende und Lohndumping durch Hartz IV und Leiharbeit haben zu dieser Situation beigetragen. Deshalb heißt es auch so kurz vor den Wahlen eine klare Kante gegen diese Politik zu zeigen. Letztlich wird sich durch ein Farbenspiel der möglichen Koalitionen nichts verändern, wenn es keine Bewegung auf der Straße gibt, die sich für ihre Forderungen einsetzt.
Nun könnte man sagen, dass die Reichtumsbesteuerung abstrakt ist und nicht weitgehend genug ist, doch die Forderung nach der Umverteilung mit konkretem Inhalt zu füllen, bleibt auch unsere Aufgabe. Die Reichen werden ihr Vermögen nicht freiwillig abgeben. Ihr Reichtum baut auf der Armut anderer auf. Wie Brecht mal sagte: Wer ich nicht arm, wärst du nicht reich!
Und genau dieses Bewusstsein am 14.9. auf die Straße zu tragen ist auch unsere Aufgabe.
Von Özlem Alev Demirel
