Das Jahr 2010 sollte zum Jahr der „Krisenbewältigung“ werden. Viel ist davon nicht zu spüren. Kaum 2 Jahre ist es her, dass die Bundesregierung mit Steuergeldern die Kassen der Banken und Finanzunternehmen mit mehr als 700 Milliarden Euro aufgefüllt hat. Die so gepriesenen „Regulierungsmaßnahmen“ sind ebenfalls wie eine Seifenblase geplatzt. Und schon nach kurzer Zeit geht das Spiel wieder von vorne los. Banken schütten wieder Milliarden-Boni in den Chefetagen aus. Die Deutsche Bank erzielt Milliardengewinne. Währenddessen verloren in den letzten Monaten Zehntausende ihre Arbeit. Hunderttausende Beschäftigte müssen nach dem Auslaufen der Kurzarbeit mit dem Verlust ihrer Arbeit rechnen. Es wird immer schwieriger für Jugendliche einen Ausbildungsplatz zu erhalten bzw. nach der Ausbildung übernommen zu werden. Die Bedeutung des Niedriglohn-Sektors nimmt immer weiter zu, ebenso prekäre Arbeitsverhältnisse. Rund 14 Millionen Menschen leben unter der Armutsgrenze. Millionen leben in der berechtigten Sorge, dass sie die Lasten der Finanz- und Wirtschaftskrise auf ihren Rücken zu tragen haben.
Die seit Jahrzehnten vollzogene Politik für Reiche und Kapitalbesitzern, gipfelt nun darin dass die Milliardenverluste der Krise „sozialisiert“ werden und die Anhäufung von privaten Gewinnen unvermindert weiter gehen. Die Kürzungen im öffentlichen Dienst sind immer deutlicher zu spüren. Das Bildungssystem, der Nahverkehr und auch das Gesundheitswesen weisen starke Mängel auf. Ein Ende der Verschlechterungen ist nicht in Sicht. Die von der Bundesregierung geplante Gesundheitsreform soll ausschließlich von Beschäftigten und Versicherten getragen werden. Die Einführung der Kopfpauschale würde bedeuten dass sowohl der Manager, als auch ein Leiharbeiter, den gleichen Krankenkassenbeitrag bezahlen müsste. Damit wäre das „Solidarprinzip“ im Gesundheitswesen völlig aufgehoben.
Trotz der Verschlechterung der Arbeits- und Lebensbedingungen wird von den Lohnabhängigen und der Jugend verlangt den Aufschwung und die Kosten der Krise zu bezahlen. Ursachen der Krise werden zu Antworten gegen die Krise umformuliert. Die private Anhäufung von Reichtum einiger Weniger und die, dem gegenüberstehende gesellschaftliche Arbeit, welche die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander zieht, wird nun als Grundlage des Aufschwungs gepriesen. Durch Lohn und Sozialdumping wird von deutschen Wirtschaftsverbänden versucht Exportmärkte für sich zu gewinnen. Dies geschieht nicht nur zu Lasten hiesiger Beschäftigter. Somit werden auch anderen Ländern Lohn- und Sozialabbau aufgedrängt. Um diese Umstände anzuprangern und dieser Politik entschlossen entgegen zu treten finden am 12.Juni zwei landesweite Großdemonstrationen in Stuttgart und Berlin statt.
Ali Candemir
