Die vom türkischen Rundfunkrat RTÜK verhängte 10-tägige Sendesperre gegen Halk TV wurde offiziell zugestellt. Sollte kein gerichtlicher Aufschub erwirkt werden, muss der Sender ab Dienstag, dem 8. Juli, um Mitternacht für zehn Tage den Betrieb einstellen.
RTÜK begründet die Strafe mit dem Vorwurf der „Anstiftung zu Hass und Feindseligkeit“. Halk TV wegen desselben Vorwurfs bereits zuvor sanktioniert wurde, droht im Wiederholungsfall innerhalb eines Jahres der vollständige Lizenzentzug.
Lizenzerneuerung bleibt aus
Obwohl alle formalen Voraussetzungen erfüllt wurden – rechtzeitiger Antrag, fristgerechte Zahlung – hat RTÜK die Lizenz von Halk TV bislang nicht verlängert. Damit wird der Sender faktisch in eine rechtlich unsichere Lage gedrängt. Eine offizielle Auskunft zum Status des Antrags wurde bisher nicht erteilt.
Hintergrund der Strafe
Auslöser der aktuellen Sanktion waren Aussagen des Nuklearingenieurs Tolga Yarman in der Sendung Sansürsüz mit Sinem Fıstıkoğlu. Seine Äußerungen – etwa „Die Türkei wird nicht religiöser, sondern konfessioneller“ und „Mit der Namensgebung der Yavuz-Sultan-Selim-Brücke wurden wir gegen den Iran aufgehetzt“ – bewertete RTÜK als Aufruf zu Hass und Feindseligkeit.
