Seit den fünfziger Jahren sind US-amerikanische Nuklearwaffen in Deutschland stationiert. Aus einem Bericht der Nationalen Nuklearen Sicherheitsbehörde an den US-Kongress geht nun hervor, dass diese Atomwaffen durch Neuartigere ersetzt werden könnten. In dem Bericht heißt es weiter, dass die Behörde sich die Möglichkeit offen hält, Waffen mit neuen Fähigkeiten bauen zu lassen. Bedingung hierfür sei, dass dieses Unterfangen in der Lage sei, zu einer höheren „Sicherheit und Zuverlässigkeit“ zu führen. Bisher sind hierzulande Atombomben des Typs B 61 gelagert. Die geplante Modernisierung würde diesen Bombentyp von einer freifallenden zu einer präzise steuerbaren Nuklearwaffe umwandeln.
Deutschland will Atombomben anscheinend nicht loswerden
So vage dieses höchst brisante und vor allem relevante Thema angegangen wird, so groß sind auch die Zweifel an den angeblichen Plänen der Bundesregierung, in Deutschland gelagerte US-Atomwaffen abzuziehen. Zu einem gewollten Abzug jener Waffen hatte sich die Bundesregierung nämlich mehrmals in Worten bekannt. Seitens der USA wird derweil in Milliardenhöhe in Nuklearwaffen und deren Modernisierung investiert, während in Deutschland die Behörden unter dem Deckmantel der „Sicherheit und Zuverlässigkeit“ Platz für derartige Vorhaben schaffen. Damit stehen die Modernisierungspläne im direkten Widerspruch zu der von der Regierung vorgegaukelten Abrüstungspolitik. Noch bevor die Waffen mit höchst „innovativen“ Fähigkeiten im Gespräch waren, sprach auch US-Präsident Obama mit ähnlich ernstgemeinten Intentionen im Juni dieses Jahres erneut davon, die amerikanischen Atomwaffenbestände um ein Drittel zu reduzieren. Das war übrigens auch der Grund gewesen, weswegen er den Nobelpreis bekommen hatte.
Abzug von US-Atomwaffen rückt in weite Ferne
Der Atomwaffensperrvertrag, mittlerweile von 190 Staaten unterzeichnet, verbietet die Verbreitung von Atomwaffen sowie die Weitergabe an Staaten, die nicht im Besitz von Nuklearwaffen sind. Demzufolge stellt die Weitergabe an Deutschland, die sogenannte „Nukleare Teilhabe“ einen Verstoß gegen den Atomwaffensperrvertrag dar. Der Vertrag verpflichtet darüber hinaus zur nuklearen Abrüstung. Der Zweck des Vertrages, die Schaffung einer atomwaffenfreien Welt, ist weit verfehlt. Die Atomwaffenstaaten scheinen ihr Waffenarsenal nicht abrüsten zu wollen und die „Nukleare Teilhabe“ Deutschlands wird künftig – wie der Bericht der Sicherheitsbehörde suggeriert – scheinbar auch nicht beendet. Somit wirkt das ständig wiederkehrende Versprechen einer atomwaffenfreien Welt mehr als unglaubwürdig. Der höchst notwendige Abzug von US-Atomwaffen rückt damit in weite Ferne.
Aylin Melis Ayyildiz
