Rund 14 Millionen Wahlberechtigte waren aufgerufen, bei der Kommunalwahl in NRW Stadträte und Bürgermeister zu wählen. Eindeutiger Wahlsieger: Nichtwähler mit fast 48 %. Über den Vertrauensverlust zu Wahlen und Parteien spricht jedoch kaum jemand. Stattdessen erklärt sich jeder selber zum Gewinner. Die CDU, weil sie 34 % der gültigen Stimmen bekam, Grüne wegen 8,3 % Zuwachs zu den vorherigen Wahlen, kleine Parteien, weil sie überhaupt in Rathäuser gezogen sind, SPD, weil sie manche Oberbürgermeister halten konnte…
Trotz kleinem Zuwachs an der Wahlbeteiligung wird nach jeder Wahl klar, dass viele Leute es nicht mehr für wichtig erachten, Kreuze zu machen, wenn sich eh nichts ändert oder alle sowieso nicht im Interesse der Bürger agieren. Diese Tatsache ist sicherlich dem System verschuldet: Kaum einer wichtigen Entscheidung geht eine demokratische Diskussion voraus und kaum eine Entscheidung wird gefällt, wo nicht wirtschaftliche Interessen den Ton angeben. Kinder oder Erwachsene, Jung und Alt, Arbeiter, Rentner oder Angestellte, Migranten oder Familien müssen immer zurückstecken, da „Interessenvertreter“ auch in Rathäusern herumküngeln und die Fäden in der Hand halten. Eine wirkliche Demokratie muss lebendig gestaltet werden, Pros und Contras müssen den Interessen der Bevölkerung dienen und nicht eigenen, parteipolitischen oder wirtschaftlichen Zielen. Die ganze Gesellschaft muss sich neu denken und erfinden: Wollen wir eine solidarische, offene und den Bedürfnissen der Individuen angepasste Gesellschaft oder eher eine, in der eine kleine Minderheit sich unbegrenzte Ressourcen und Güter aneignet, während betuchte Menschen Pfandflaschen sammeln und Familien sich um die Zukunft ihrer Kinder fürchten müssen?
Die Schlussfolgerung dieser Wahlen muss sein: Die Gesellschaft muss sich grundlegend ändern. So geht es nicht mehr weiter und ein Systemchange, wie es z.B. die Fridays for Future Bewegung fordert, ist zwingend notwendig.
Zumindest ein bisschen Zuversicht gibt es nach diesen Wahlen aber von der jüngeren Generation. Die Mehrheit von ihnen hat antirassistisch, umweltbewusst und solidarisch gewählt, auch wenn die Partei, die für diese Werte angeblich steht, diese längst im Altar des Systems geopfert hat. Zumindest ihre Maske steht aber für Werte, die junge Menschen sich zu Eigen machen möchten. Und das ist eine gute Tendenz. Unsere Aufgabe sollte es nun sein, der Jugend zu zeigen, wie man diese Werte in echt erschafft und die Grünen demaskieren.
