Ob regierungsfreundliche oder zurechtgewiesene liberale Medien – sie alle rühren gemeinsam die Kriegstrommeln. Wie Blut riechende Vampire sind sie vom Duft des Krieges außer sich. Mit Szenarien, die nicht einmal dem potenziellen Feind durch den Kopf gehen, haben sich die Kriegstreiber ans Werk gemacht, um das Volk von der Notwendigkeit und Berechtigung eines Krieges zu überzeugen.
– In den Meldungen heißt es, die USA würden ihre 6. Flotte neu aufstellen und hätten einen Flugzeugträger mit See-Boden-Raketen ins östliche Mittelmeer geschickt.
– Nächste Woche würden die Generalstabschefs von USA, Frankreich, Großbritannien, Katar, Saudi Arabien und der Türkei im Libanon zusammenkommen, um über eine Militärintervention gegen Syrien zu sprechen.
– Die PKK hätte sich mithilfe ihrer syrischen Schwesterpartei PYD chemische Waffen besorgt. Das hätte der türkische Geheimdienst MIT festgestellt und der Regierung berichtet. Deshalb hätte man an der syrischen Grenze die höchste Chemie-Waffen-Alarmstufe ausgerufen.
Ferner sieht man, wie die AKP-Regierung die jüngsten Entwicklungen mit Freude verfolt. Sollte sich die Lage weiter verschärfen, wird sie sagen können: “Seht her, endlich seid ihr nach zwei Jahren an dem Punkt angelangt, auf den wir stets hingewiesen haben. Unsere Politik war also die Richtige.”
Es ist zwar ein unlösbarer Widerspruch, wenn sich die AKP-Regierung einerseits über die Einmischung der USA und des Westens in Ägypten beschwert, andererseits aber eine Militärinvestition in Syrien fordert. Er zeigt zugleich, dass sie gegen Syrien selbst eine Koalition mit dem Teufel eingehen würde. Es wird auch deutlich, dass die AKP-Regierung mit allen Mitteln für einen Krieg gegen Syrien hetzt, um ihre Politik der letzten Jahre, mit der sie sich international fast gänzlich isoliert hat, als gerechtfertigt erscheinen zu lassen. Dieser Weg, den sie für einen Befreiungsschlag aus ihrer Isolation eingeschlagen hat, vermag niemand mit sachlichen Argumenten begründen. Denn ein Militärschlag gegen Syrien würde in der gesamten Region einen Flächenbrand entfachen und zu weiteren Kriegen führen und dabei den Einfluss der USA, Großbritannien, Frankreich und Israel verstärken.
Und es kann keinen Zweifel darüber geben, dass die erhöhte Kriegsgefahr in der Region zugleich dafür instrumentalisiert würde, von neuen Schritten bei der Lösung der kurdischen Frage abzusehen und die Umsetzung der angekündigten Schritte zu verhindern. Denn Kriegszeiten sind Zeiten, in denen der Nationalismus erstarkt und demokratische Forderungen in den Hintergrund gedrängt werden. Die AKP-Regierung und andere traditionelle Parteien verfügen über reiche Erfahrungen darüber, wie man in solchen Zeiten chauvinistisch-nationalistische Töne zu verstärken.
Deshalb ist der Kampf gegen die Kriegshetze, der die ganze Region in eine tiefe Krise stürzen würde, mit dem Kampf für eine freidliche Lösung der kurdischen Frage zusammenzuführen. Der internationale Antikriegstag am 1. September bietet eine Gelegenheit, diesen Kampf zu verstärken und die Solidarität mit der Zivilbevölkerung in Rojawa zu organisieren.
Kurzum: am Vortag des internationalen Antikriegstags erleben wir Zeiten, in denen der Kampf um den Frieden auf der ganzen Welt und insbesondere in der Türkei und dem Nahen Osten dringlicher denn je ist. Deshalb sollten die Aktionen an diesem Tag unterstützt werden. Dies ist nicht nur die Aufgabe der demokratischen Kräfte, sondern auch der Gewerkschaften und jeder Einzelperson, die sich für Menschlichkeit einsetzt.
Am 1. September sollten wir also auf die Straße, um einerseits unsere Foderung nach der friedlichen Lösung und dem Festhalten an dem laufenden Dialogprozess zu unterstreichen und andererseit unsere Stimme für Frieden in der gesamten Region lauter zu erheben und uns gegen die Pläne der Imperialisten und ihrer Unterstützer vor Ort stellen, die ihre Herrschaft in der Region mithilfe von neuen Kriegen zu festigen versuchen.
İhsan Çaralan
