In Istanbul können dieses Jahr, Hunderttausende Arbeiterinnen und Arbeiter, erstmals nach 33 Jahren, den 1.Mai wieder auf dem Taksim Platz feiern. Bei der bislang größten 1.Mai Demonstration in der Geschichte der Türkei im Jahr 1977 wurden 37 Arbeiter durch Polizeiangriffe getötet. Seither blieb der Taksim Platz am 1.Mai für Kundgebungen geschlossen. Fortschrittlich-revolutionäre Organisationen und Kräfte der Arbeiterbewegung forderten in den letzten Jahren immer wieder die Aufhebung des Versammlungsverbots. Dass nun die Regierung, den Taksim Platz wieder für die 1.Mai Kundgebung in Istanbul öffnet, ist sicherlich auch auf diesen unermüdlichen Kampf zurückzuführen.
Regionalweite Großdemonstration in Istanbul
Gerade die türkischen Gewerkschaften Türk-Is, DISK, Hak-Is, KESK, Kamu Sen und Memur-Sen* konnten nach langen Verhandlungen mit den Istanbuler Behörden die endgültige Erlaubnis für die Versammlung auf dem historisch bedeutenden Platz durchsetzen. Gleichzeitig rufen sie ihre Mitglieder in der Region Marmaris zum 1.Mai nach Istanbul auf. Bereits jetzt laufen die Mobilisierungen vor Ort auf hohen Touren. Aus zahlreichen Städten und Dörfern in der Region um Istanbul werden Tausende ArbeiterInnen mit Bussen anreisen, die von den Gewerkschaften bereitgestellt werden. Für die regionale Großdemonstration in Istanbul am 1.Mai werden mehr DemonstrantInnen erwartet, als bei der bislang größten 1.Mai Kundgebung im Jahr 1977. Damals nahmen 500.000 Menschen teil.
Der gemeinsame Schulterschluss aller Konföderationen der türkischen Gewerkschaften, bei der diesjährigen 1. Mai Kundgebungen geschlossen aufzutreten, ist ein wichtiger Erfolg. In den letzten Jahren scheiterten die Versuche, eine gemeinsame Kundgebung durchzuführen, da man sich in der Platzfrage stets nicht einigen konnte. Mustafa Öztaskin, Vorsitzender der Gewerkschaft Petrol-Is, begrüßt den gemeinsamen Aufruf der 6 Konföderationen. “Das Versammlungsverbot ist gebrochen; jeder wird frei und in feierlicher Atmosphäre den 1.Mai begehen und lautstark seine Forderungen ausrufen.”, so Öztaskin.
Auftakt zu weiteren
Protesten gegen die AKP Regierung
Die diesjährige Maikundgebung werten die Gewerkschaften gleichzeitig als Auftakt für die landesweiten Großdemonstrationen am 26. Mai 2010. Die Gewerkschaften rufen an diesem Tag landesweit zu Protesten gegen die Politik der Regierungspartei AKP unter Vorsitz des Regierungschefs Tayyip Erdogan auf. Die Erwartungen der Gewerkschaften sind hoch. “Die Maikundgebungen werden maßgeblich Einfluss auf die Beteiligung an unseren landesweiten Protesten am 26.Mai haben. Wenn es uns gelingt, dass an allen landesweiten 1.Mai Demonstrationen die Gewerkschaften geschlossen aufrufen, und wir eine breite Unterstützung von arbeiternahen Partnerorganisationen erhalten, so glaube ich, dass wir auch am 26.Mai einen eindrucksvollen Protest haben werden, der womöglich auch zum beteiligungsstärksten Protest in der Geschichte der Gewerkschaftsbewegung werden könnte. Der Weg zum 26.Mai führt über den 1.Mai”, so Mustafa Öztaskin, Vorsitzender der Gewerkschaft Petrol-Is.
Intensive Moblisierung in den Industriezentren in Istanbul
Der Generalsekretär der Gewerkschaften DISK, (Konföderation der Revolutionären Arbeitergewerkschaften) und Gida-Is (Gewerkschaft der Lebensmittelarbeiter), Seyit Aslan, erklärte unserer Zeitung gegenüber, dass die Vorbereitungen seiner Gewerkschaft zum 1.Mai mit dem Streik der TEKEL-ArbeiterInnen bereits früh begannen. “Die Kernaufgabe wird sein, die betrieblichen Kämpfe vor Ort zu verbinden”, so Aslan. Vor allem konzentriert sich die DISK auf die Industriegebiete in Istanbul, besonders in den Bezirken Esenyurt, Kıraç, Avcılar ve Küçükçekmece, wo bereits seit Wochen eine instensive Aufklärungsarbeit läuft. “Wir versuchen durch eine Reihe von Veranstaltungen, dass gerade nicht gewerkschaftlich organisierte Arbeiter an der 1.Mai Demonstration teilnehmen. Unsere Mitgliedergewerkschaften sprechen sie gezielt in den Betrieben an. Dabei rufen wir gleichzeitig zu den landesweiten Protesten gegen die Politik der AKP Regierung am 26.Mai auf. Ein starker 1.Mai würde uns einen wichtigen Grundstein für eine erfolgreichen Protest am 26.Mai legen. Gleichzeitig müssen wir jedoch die Forderungen, mit denen wir Gewerkschaften Ende Mai auf die Straßen gehen wollen, nocht stärker in die Öffentlichkeit tragen”, so der Generalsekretär von Gida-Is in seiner weiteren Erklärung.
Breite Unterstützung zum 1.Mai
Auch arbeiternahe Parteien werden die gewerkschaftlichen Protestaktionen unterstützen. Die Istanbuler Zentralbehörde der Polizei (“Direktion für Sicherheit”) droht indes seit Tagen immer wieder mit Meldungen an, dass sie keinerlei Zwischenfälle auf der Maikundgebung “dulden” wird. Es ist daher nicht auszuschließen, dass die Polizei jede Möglichkeit nutzen wird, neue Provokationen zu schüren.
Istanbul Neues Leben
* Türk Is (Gewerkschaftsdachverband), DISK (Konföderation der Revolutionären Arbeitergewerkschaften), Hak-Is (Gewerkschaftsbund, religiös geprägt), KESK (Bündnis der Gewerkschaften der Angestellten des öffentlichen Dienstes), Kamu Sen (Beamtengewerkschaft) und Memur-Sen (Bund der Beamtengewerkschaften)
