Özlem Alev Demirel
Der Widerspruch zwischen den einzelnen imperialistischen Staaten und deren Blöcken ist größer geworden. Der Kampf um den „Kuchen“ nimmt immer mehr Fahrt auf. Während die einen, um die Vorherrschaft der anderen zurückzudrängen, auch mit Faschisten paktieren, versucht die andere Macht, ihre Vorherrschaft in der Region zu schützen. Das Säbelrasseln wird lauter, das Kräftemessen sichtbar. Offenkundig ist dabei, dass sich bei diesem Kampf der Giganten neue Formierungen andeuten und die ukrainische Bevölkerung, die ohnehin mit massiven sozialen Problemen zu kämpfen hat, darunter leidet. Ein Kampf bei dem die Kontrahenten im Grunde wissen, wer der wahre Verlierer ist.
Während sich in der Ukraine die Ereignisse überschlagen, die Imperialmächte in ihrem Schachspiel ihre Figuren immer weiter ins Feld führen und die installierte faschistische Regierung immer brutaler gegen die Unruhen im Osten des Landes vorgeht, scheint es auf den deutschen Straßen weitestgehend ruhig. Zwar gibt es Stimmen, die sich immer wieder gegen Krieg aussprechen, doch eine spürbare Bewegung? – Fehlanzeige. So kam das Thema auf den großen 1. Mai-Kundgebungen kaum vor, auf den Straßen hängt eine bunte Mischung an Wahlkampfplakaten aller Couleur und auch die antimilitaristischen Parteien befinden sich eher im Wahlkampf, als im Kampf für den Frieden. Noch nicht einmal die traditionellen Ostermärsche haben einen großen Boom erlebt. Und das alles, obwohl Deutschland beim Anheizen des sich anbahnenden Bürgerkriegs in der Ukraine eine wesentliche negative Rolle spielt.
Dennoch, der Unmut ist groß in der Bevölkerung. Nicht nur Unmut auch Angst macht sich breit. Angst vor einem neuen Krieg zwischen den großen Blöcken. Auch wenn es eher unwahrscheinlich erscheint, dass ein großer Weltkrieg in unmittelbarer Zukunft beginnt, ist diese Angst nachvollziehbar. Im Moment werden zunächst lediglich in Form eines Stellvertreterkrieges die Kräfte gemessen.
Eigentlich sollte allein diese beschriebene Situation Grund genug dafür sein, sich wieder aufzurappeln und auf die Straßen zu gehen für Frieden, für Solidarität mit der Bevölkerung in der Ukraine und gegen eine faschistische Regierung, die nicht zuletzt mit Unterstützung der deutschen Regierung und der Konrad-Adenauer-Stiftung an die Macht gekommen ist. Doch stattdessen überlässt man das Feld skurrilen Verschwörungstheoretikern und Querfrontlern (für die es kein rechts und links gibt, sondern man gemeinsam gegen eine von wenigen gesteuerte Weltverschwörung vorgehen soll). Die Anmelder dieser Montagsdemonstrationen stellen Deutschland teilweise als Opfer der Politik der USA dar. Deutschland agiere in diesem Konflikt lediglich als US-Vasallenstaat.
Während sich viele fortschrittliche Bündnisse von den rechten Montagsdemonstrationen distanzieren, gibt es auch stimmen, die meinen, man müsse zu den Demonstrationen gehen. Nur so könne man eine neue Bewegung aufbauen. In der Bewertung dieser neuen rechten „Bewegung“überschlagen sich also Ereignisse und Stimmen. Was tatsächlich richtig ist, ist, dass man diesen Neurechten und Verschwörungstheoretikern nicht den Kampf für den Frieden überlassen darf. Der Beste weg dahin wäre, die echte Friedensbewegung, die sich gegen Krieg, Militarismus und Nationalismus ausspricht, wiederzubeleben, breite Bündnisse aufzubauen und vor allem das Thema breit in die Gesellschaft zu tragen, allen voran auch in die Gewerkschaften. Wir brauchen weniger ein Geschrei um oder gegen die Neurechten Verschwörungstheoretiker. Stattdessen sollte etwas ‚richtiges‘ aufgebaut werden, was den Menschen, die derzeit aus Alternativlosigkeit diesen rechten Verschwörungstheoretikern auf den Leim gehen, eine Perspektive bietet. Etwas, was von der Bevölkerung getragen wird, aber auch klar Stellung bezieht gegen jegliche Art von Krieg und Nationalismus.
Es war einer der Hauptprobleme der Bewegung auf dem Maidan, dass sie berechtigte Kritik an Janukowitsch mit der falschen Orientierung auf die EU verbunden haben. Was wir also brauchen, ist eine Friedensbewegung und zwar auf einer fundierten Grundlage, breit getragen und sichtbar auf den Strassen. Die Verantwortung ist unser aller.
