Yusuf KARATAŞ
Nach dem Empfang von Vertretern der Demokratischen Kräfte Syriens (DKS) durch den französischen Präsidenten Macron im Elysee-Palast ist ein heftiger Streit entbrannt. Macron hatte erklärt, Frankreich würde die DKS unterstützen, um ein Wiederbeleben des IS zu verhindern. Darüber hinaus bot er sich als Vermittler zwischen der Türkei und der YPG an.
Die zu erwartenden Antworten von Erdoğan und Regierungssprechern auf die Erklärung Macrons ließen nicht lange auf sich warten.
Möchte Frankreich den Geist der kurdenfreundlichen Madame Mitterrand wieder ins Leben rufen und sich wieder als Schirmherr von Kurden hervortun? Es würde helfen, sich die Entwicklungen im Nahen Osten in den letzten Jahren in Erinnerung zu rufen, um diese Fragen richtig beantworten zu können. Bekanntlich waren die Volksbewegungen in Tunesien und Ägypten der Auslöser des so genannten „Arabischen Frühlings“. Frankreich, das der wichtigste Partner des tunesischen Diktators Bin Ali war, war auch einer der Staaten, der in die Offensive ging, um die Volksbewegungen bei der Neugestaltung der Region im eigenen Sinne zu instrumentalisieren. Es war der stärkste Verfechter einer NATO-Intervention gegen Ghaddafi, weil es im höchsten Maße vom lybischen Öl abhängig war.
Auch in seiner ehemaligen Kolonie Syrien wurde Frankreich aktiv. Neben den USA war es eines der aktivsten Länder, die sich für eine Intervention an der Seite von Saudi-Arabien und Katar in Syrien einsetzte. Nach dem Erstarken vom IS und anderen islamistischen Banden in Syrien und Irak sahen sich Frankreich und USA zu einer Revision dieser Politik genötigt. Denn das Erstarken der radikal-islamistischen Banden hatten dazu geführt, dass das iranisch-russische Lager als wichtigste Unterstützer des syrischen Regimes seinen Einfluss in der Regio ausbaute und immer mehr zu einer Bedrohung der Energiequellen wurde, die für die westlichen Imperialisten lebenswichtig sind.
Der Widerstand im vom IS belagerten Kobane ebnete den Weg dafür, dass die Kurden von den USA und anderen Westmächten als wichtigste Kraft im Kampf gegen den IS angesehen und unterstützt wurden. Der damalige französische Präsident Hollande hatte 2015 mit der PYD-Co-Vorsitzenden Asya Abdullah und 2017 mit ihrem Amtskollegen Salih Müslim Gespräche geführt.
Im aktuellen Kampf unter den Imperialisten um mehr Einfluss in Syrien ist es nicht verwunderlich, dass sich Frankreich erneut einschaltet und seine „Unterstützung für Kurden“ erklärt. Vor dem Hintergrund der aktuellen internen Schwierigkeiten, mit England und Deutschland, möchte Frankreich gestärkt aus der aktuellen Situation hervorgehen.
Wozu die Initiative Macrons im Hinblick auf die Machtkämpfe in Syrien führen kann, ist offensichtlich:
Der „Kalte Krieg“ zwischen den NATO-Staaten und Russland eskaliert und Frankreich macht zunächst deutlich, dass es gegen Russland an der Seite der USA Stellung bezieht. Der von Trump verkündete Rückzug aus Syrien könnte – unabhängig davon, ob die USA die Ankündigung umsetzen – dafür sorgen, dass Frankreich seine militärische Präsenz in der Region verstärkt und Einheiten nach Syrien entsendet.
Zweitens sollte nicht außer Acht gelassen werden, dass die größer werdende militärische Rolle Frankreichs die Türkei dazu zwingen könnte, ihren Standpunkt zwischen Russland und dem Westen klar zu definieren.
Der Türkei-Besuch Putins hat gezeigt, dass Russland seine Möglichkeiten bis zum bitteren Ende ausschöpfen und die Zusammenarbeit mit dem NATO-Land Türkei fortsetzen möchte.
Schließlich muss angemerkt werden, dass die Entwicklungen den Stand der Kurden erschweren. Denn ihre bisherigen Teilerfolge hatten sie dem Umstand zu verdanken, dass sie sich nicht auf die Seite einer bestimmten Macht geschlagen haben. Dieser „dritte Weg“ ist nach türkischer Militäroffensive in Afrin nicht ohne weiteres fortzusetzen. Die Kurden sind heute mehr denn je abhängig von den imperialistischen Westmächten. Die Erfahrungen der letzten Jahre aber zeigen, dass eine solche Abhängigkeit nicht im Interesse der Kurden liegt.
