Onur Kodas
Sie kamen nicht nur aus allen Regionen der Bundesrepublik, vielmehr war fast ganz Europa in Frankfurt vertreten. Über 30.000 Menschen kamen am 19. Mai in Frankfurt zusammen, um ihrem Unmut gegen den Kapitalismus und der Krisenpolitik des EZB und der Europäischen Union Luft zu machen. Dazu aufgerufen hatte das Blockupy Frankfurt Bündnis. Unterstützt wird diese Bewegung von Gewerkschaften, zivilen und politischen Organisationen, Parteien, sowie Globalisierungsgegnern. Dementsprechend bunt und entschlossen wurde an diesem Tag demonstriert. In Begleitung von Trommeln und anderen Instrumenten wurden lautstark Slogans gerufen und mit Trillerpfeifen wurden die „Macher“ und „Umsetzer“ des Kapitalismus ausgepfiffen. In den Protesttagen hat die Europäische Zentralbank (EZB) und andere großen Banken ihre Mitarbeiter in Geheimbüros einquartiert und jeglichen Zugang der Presse verwehrt. Die Polizei habe den Bankiers geraten, in Zivilkleidung zur Arbeit zu erscheinen oder ihre Arbeit von zu Hause aus zu erledigen.
Solidarität der Anwohner mit den Demonstranten
Ein besonders erfreuliches Ereignis war die Solidarität der Anwohner mit den Demonstranten. Demonstranten berichteten, dass diese ihnen verrieten, wie und wo die Polizeisperren umgangen werden konnten. Einige, die die Polizei bereits außerhalb des Stadtzentrums ausbremste, wurden von den Anwohnern sogar bis in die Innenstadt gefahren.
Verbot der Demonstrationsveranstaltung
Seit Monaten zelten viele Demonstranten vor der EZB. Das Bündnis meldete Aktionstage vom 17.-19. Mai an. Doch die Demonstration wurde seitens der Stadt Frankfurt bis auf die Hauptdemo am Samstag, den 19. Mai verboten. Das Verbot begründete die Stadt damit, dass die öffentliche Sicherheit durch die Demonstration gefährdet sei. Bei der Demonstration am 31. März sei es zu Auseinandersetzungen gekommen, daher würde man wieder Gewalttaten von den Demonstranten erwarten.
Verbote werden den Widerstand nicht aufhalten können
Wenn es den Herrschenden nicht in den Kram passt, werden alle Rechte, die ihren Interessen und Profite entgegen wirken einfach außer Kraft gesetzt. In Deutschland wird viel über Demokratie, Rechtstaat, Meinungsfreiheit, künstlerische Freiheit, individuelle Freiheit, Pressefreiheit etc. geredet und geschrieben. Vor allem aber über andere Staaten und Regierungen, die sich nicht an diese Normen halten. An dieser Stelle währe es nicht ganz unberechtigt an das Sprichwort zu erinnern „Zu erst an die eigene Nase zu fassen“.
Der Eindruck, dass der Staat Demonstrationen und Aktionen, als Übungen für „schlechtere“ Zeiten nuzut drängt sich immer weiter auf. Zumal die Aussage der Frankfurter Behörden diese Verbote könnten „richtungweisend“ sein, ist nicht zu unterschätzen.
Der Anfang des Ganzen
Die Veranstalter sollten Recht behalten. Die Demonstrationen blieben ausschließlich friedlich. Die Veranstalter machten aber auch deutlich, dass dies nicht die letzte Aktion gegen die Troika gewesen sei.
Sie kündigten weitere Anti-Kapitalismus-Demonstrationen an. „Die Finanzmärkte sind noch nicht gezügelt und es ist keine ausreichende Vermögensabgabe eingeführt“, sagte Frauke Distelrath von der Attac und fügte noch hinzu, dass man auch ein Zeichen gegen das Fiskalpakt der EU setzen möchte, denn dieser würde jedem betroffenen EU-Staat die Handlungsmöglichkeit nehmen.
