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Wahlen in Kurdistan

Im autonomen kurdischen Gebiet im Norden des Irak wurde an diesem Wochenende gewählt. Seit dem Sturz Saddam Husseins im Jahr 2003, war das nun die dritte Parlamentswahl im Nordirak. Drei Millionen Kurden leben im kurdischen Autonomiegebiet um die drei Provinzen Erbil, Dohuk und Suleimaniya. Zwei Drittel der Bevölkerung soll ihr Wahlrecht in Anspruch genommen haben. Das kurdische Parlament, das unabhängig vom irakischen ist, hat 111 Plätze, auf die sich 1129 Kandidaten beworben haben. Elf Plätze müssen an ethnische und religiöse Minderheiten gehen. Das sind vor allem Turkmenen, Assyrer und Armenier. Wiederrum 30 Prozent der Sitze sind für Frauen reserviert. Die größten Parteien sind die konservative  „Demokratische Partei Kurdistans“ (DPK) unter Präsident Masud Barzani mit Hauptsitz in Erbil, die „sozialdemokratische“ „Patriotische Union Kurdistans“ (PUK) unter Dschalal Talabani, dem Staatspräsidenten des Irak, in Suleimaniya und die oppositionelle, reformistische Partei „Gorran“ unter Nawschirwan Mustafa. Bei den beiden vergangenen Wahlen hatten sich DPK und PUK zusammengeschlossen und eine gemeinsame Liste zur Wahl gestellt. Das machte es kleineren Parteien schwierig entgegenzuhalten. Hauptziel der Gorran-Partei ist es der Korruption und der Vetternwirtschaft ein Ende zu bieten. Tatsächlich sind die Barzanis und die Talabanis die wohl einflussreichsten Familien im kurdischen Nordirak.

Der Nordirak gilt als das sicherste Gebiert im Irak. Dennoch gibt es auch Sicherheitsprobleme. Vor allem, weil es auch interne Konflikte mit der Zentralregierung in Bagdad gibt. So erheben sowohl die irakische Zentralregierung, als auch die kurdische Autonomieregierung, beide Anspruch auf die ölreiche Provinz Kirkuk. Generell dürfte der Ausgang der Wahlen für die westlichen Mächte, allen voran Amerika, eine große Rolle spielen. Schließlich verfügt der kurdische Norden über beträchtliche Erdölvorkommen. Neben dem Erdöl, geht es natürlich auch um politische Machtstellungen innerhalb des nahen Ostens. Besonders nun, da die Lage in Syrien jederzeit eskalieren könnte. Die USA und die anderen Westmächte brauchen möglichst viele arabische Länder auf ihrer Seite, sollten sie tatsächlich einen Krieg mit Syrien beginnen. Nicht nur politisch, sondern auch geografisch. Da der Irak unmittelbar an Syrien angrenzt. Das ist auch einer der Hauptgründe, warum viele der kurdischen Flüchtlinge aus Syrien in den Nordirak geflohen sind und immer noch fliehen. So war Dschalal Talabani einst Bündnispartner Syriens, bis er zugunsten einer Präsidentschaft begann einen pro-amerikanischen Kurs zu verfolgen. Wer die Wahl schließlich für sich entscheiden kann, bleibt abzuwarten, obwohl Barzani bereits angekündigt hat, gewonnen zu haben.

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