In den letzten neun Monaten verlor die türkische Lira gegenüber dem US-Dollar 29 und dem Euro 35 Prozent an Wert. Ein Liter Benzin kostet erstmalig über 5 TL. Dass der Preis nicht weiter steigt, ist nicht gewährleistet. Früher hatte man bei solchen Schwankungen Entscheidungen getroffen, mit denen man einer starken Abwertung entgegenwirkt. Heute ist der Wechselkurs der Fluktuation überlassen.
Die zu Jahresbeginn in Kraft getretene Erhöhung von Beamtengehältern ist durch die Preiserhöhungen infolge der Abwertung von TL längst wieder wettgemacht. Dasselbe gilt für die Lohnerhöhungen, die bei den Tarifverhandlungen in der Mitte des letzten Jahres ausgehandelt worden waren.
Die Aufwertung von US-Dollar und Euro wirkte sich sofort auf die Spritpreise aus. In naher Zukunft werden wir ihre Auswirkungen auch bei den Lebenshaltungskosten bemerken. Dass die Preise für Erdgas und Strom noch nicht gestiegen sind, verdanken wir den bevorstehenden Wahlen. Denn wenn die Erdgas- und Strompreise steigen, wird auch alles andere teurer. Sofort nach den Wahlen werden wir erleben, wie die Erdgas- und Strompreise steigen werden. Die Preise der Grundnahrungsmittel steigen heute schon sehr stark.
Mit anderen Worten werden Bohnen, Kartoffeln, Brot und Reis, die zu den Grundnahrungsmitteln für die Arbeiter und Werktätigen zählen, immer teurer. Diese Preiserhöhungen werden durch die Erhöhungen der Preise für Bekleidung und manche Luxusgüter ausgeglichen und damit in den Ergebnissen der Inflationsberechnung unsichtbar gemacht.
Die zuständigen Minister machen „Spekulanten“ oder die bevorstehende „Trockenperiode“ für die Preiserhöhungen bei diesen Grundnahrungsmitteln verantwortlich. Sicherlich ist auch eine „Trockenperiode“ ein Faktor bei der Festlegung von Nahrungsmittelpreisen. Allerdings unternimmt die Regierung auch in diesem Bereich nichts, um kommende Probleme heute schon bekämpfen zu können. Die Bevölkerung in vielen Teilen des Landes sieht als letzten Ausweg gegen die Trockenheit gemeinschaftliches Beten für mehr Regen. Auch die Rolle von Lebensmittelspekulanten instrumentalisiert die tatenlose Regierung, um ihre Wirtschaftspolitik mit weißer Weste dastehen zu lassen. Erdogan und seiner Regierung geht es nur darum, sich weiter an der Macht zu halten. Dass die Preissteigerungen auch mit ihrer Politik zusammenhängen könnten, die zu der starken Abwertung von TL geführt hat, hören sie nicht gern. Die „Bekämpfung des Parallel-Staats“ haben sie zur Haupt- bzw. alleinigen Aufgaben ihres sämtlichen Tuns erklärt.
Der Staatsstreich der Gülen-Bewegung, den sie angeblich bekämpfen, soll als Ursache aller Probleme, so auch der wirtschaftlichen Schwierigkeiten herhalten. Er ist ein willkommener Anlass, um von den Preissteigerungen genauso abzulenken wie von dem Korruptionsskandal. Der interne Machtkampf in der AKP wird zu einem Kampf der Bevölkerung gegen das Böse. Dies ist ein bekanntes Szenario, das von den Parteien des Kapitals immer wieder gern aufgeführt wird. Dieser Ablenkung entgegenzuwirken und die Aufmerksamkeit der Bevölkerung wieder auf die Tatsachen zu lenken, erfordert einen Kampf, den die Arbeiterklasse für ihre eigenen Forderungen führt. Sie muss ihr Gewicht dafür in die Waagschale werfen, damit die Innen- und Außenpolitik der Regierung mit all ihren Folgen für die Werktätigen als Ursache allen Übels erkennbar werden.
In diesem Punkt wird es umso wichtiger, dass die Arbeiterklasse und die kämpferischen Gewerkschaften mit ihren Basisorganisationen eine Politik verfolgen, um die Werktätigen und ihre Organisationen im Kampf zu vereinen. Im Angesicht der Tatsache, dass die Wirtschaft der Türkei zu der weltweit instabilsten Wirtschaft erklärt wurde, ist es umso wichtiger, eine neue Strategie für den gemeinsamen Kampf der Arbeiterbewegung zu entwickeln.
İhsan Çaralan
